Obama macht Nahost-Frieden zur Chefsache

Nach jüngsten Misserfolgen bei der Kompromisssuche trifft sich Obama an diesem Dienstag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu einem Dreier-Gipfel. Es gehe darum, Grundlagen für eine neue Friedensrunde zu legen, gab das Weiße Haus am Samstag (Ortszeit) bekannt.

Nähere Einzelheiten, auch über den Ort des Treffens, wurden nicht mitgeteilt. Inoffiziell hieß es in Washington, der Gipfel finde wahrscheinlich am Rande der UN-Generaldebatte in New York statt. Zuvor wolle sich Obama zu Einzelgesprächen mit Abbas und Netanjahu treffen. Israel und die Palästinenser gehen ohne große Erwartungen in das geplante Treffen.

Der Dreier-Gipfel war vom Weißen Haus bereits seit langem geplant. Allerdings stehen die Chancen derzeit nicht gerade günstig, den seit Jahren stagnierenden Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. So endete die einwöchige Pendelmission des US-Nahostgesandten George Mitchell mit einem Misserfolg. Ihm gelang es nicht, Israelis und Palästinenser zu einem Kompromiss im Streit um die jüdischen Siedlungen zu bewegen.

Nach Ansicht von Abbas ist ein Durchbruch zum Frieden damit wieder einmal in weite Ferne gerückt. "Die Straße ist jetzt blockiert", sagte Abbas am Samstag nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Kairo. Er bezog sich damit konkret auf den Friedensplan (road map), in dem ein Ausbaustopp jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten als erster Punkt steht.

Mitchell hatte in den vergangenen Tagen erfolglos versucht, Israel in diesem Punkt zum Einlenken zu bewegen. "Aber die israelische Regierung will das nicht", sagte Abbas. "Daher gibt es zwischen uns keine Gemeinsamkeiten."

Auch US-Medien meinten, ein Erfolg in Sachen Nahost-Frieden sei derzeit eher unwahrscheinlich. Der Friedensplan der Road Map liegt bereits seit Jahren auf Eis. Obama hatte nach seinem Amtsantritt im Januar erklärt, er wolle sich eine Wiederbelebung des Friedensprozesses bemühen. Mehrmals hat er auch Stopp neuer israelischer Siedlungen in Palästinensergebieten gefordert.

In einer Erklärung des israelischen Außenministeriums heißt es, beide Seiten sollte alle Vorbedingungen fallenlassen und sich im Interesse des Friedens treffen. Die im Gazastreifen herrschende radikale Hamas-Organisation sprach Abbas das Recht ab, im Namen der Palästinenser zu verhandeln. Der hochrangige Hamas-Politiker Ismail Hanijah sagte während eines Gebets vor tausenden Gläubigen am Sonntag, dass sich die Regierung von US-Präsident Obama nicht von vorherigen US-Regierungen unterscheide. Die Angebote zielten darauf ab, dass ein Kompromiss mit Israel zu Lasten der Palästinenser gefunden werde.