Wahl in Italien: Zwei Frauen bringen Premier Renzi in Not
In Italien feiert die populistische Bewegung des Komikers Beppe Grillo nach den Wahl-Erfolgen in Rom und Turin. Die neuen Bürgermeisterinnen stehen jetzt aber vor großen Aufgaben.
Die Anhänger skandierten Chöre wie im Fußballstadion. Das Lob galt diesmal allerdings nicht muskulösen Sportlern, sondern einer zierlichen Frau, die verlegen ihr Haar hinter die Ohren strich. „Virginia, Virginia, Virginia“, riefen die Fans. Vor ihnen auf einer kleinen Bühne stand die erste Frau im Amt des Bürgermeisters von Rom, die 37 Jahre alte Virginia Raggi.
Am Sonntag setzte sich die Kandidatin der 5-Sterne-Bewegung (M5S) in der Stichwahl gegen ihren Konkurrenten Roberto Giacchetti (Demokratische Partei) durch. Raggi bekam 67,2 Prozent der Stimmen, Giacchetti nur 32,8 Prozent. Kommentatoren sprachen von einem Erdrutschsieg. „Wir haben Geschichte geschrieben“, sagte Raggi vor ihren Fans.
5-Sterne-Bewegung mit Wahl-Erfolgen in Italien
Insgesamt wurden am Sonntag in 126 italienischen Gemeinden die Bürgermeister gewählt. Die Entscheidung in der Hauptstadt war das prestigeträchtigste Duell zwischen der vom Komiker Beppe Grillo gegründeten Protestbewegung und der Demokratischen Partei (PD) von Ministerpräsident Matteo Renzi. Dieser gerät politisch zunehmend in Bedrängnis und gestand das schlechte Abschneiden seiner Partei ein. Renzi musste auch in anderen Städten Niederlagen gegen die 5- Sterne-Bewegung hinnehmen. So setzte sich in Turin die erst 32 Jahre alte Chiara Appendino (M5S) mit 54,6 Prozent gegen den amtierenden Bürgermeister Piero Fassino (PD) durch (45,4 Prozent). Die Grillo-Bewegung gewann in 19 von 20 Stichwahlen, in denen sie vertreten war. Schadensbegrenzung für Renzi bedeutete der Sieg des PD-Kandidaten und ehemaligen Expo-Managers Giuseppe Sala in Mailand, der sich knapp gegen den Konservativen Stefano Parisi durchsetzte.
Mit ihren Siegen in Rom und Turin gelangen der 5-Sterne-Bewegung laut der Tageszeitung La Stampa gleich „drei Revolutionen auf einmal“. Die neuen Amtsinhaberinnen sind jung, weiblich und gehören der erst 2009 von Beppe Grillo gegründetenHhöherem berufen sieht. „Wir sind bereit, das Land zu regieren“, sagte der 29 Jahre alte Anwalt Luigi Di Maio, der als Kandidat der 5-Sterne-Bewegung für das Amt des Ministerpräsidenten gilt.
Virginia Raggi jetzt Bürgermeisterin von Rom
Die Urheberrechts-Anwältin Raggi bezieht in Rom nun das oft als schönstes Büro der Welt bezeichnete Amtszimmer des Bürgermeisters auf dem Kapitol. Von dort blickt sie auf die Ruinen des Forum Romanum und das Kolosseum. Rom zehrt von seiner beinahe dreitausendjährigen Geschichte, die Gegenwart gleicht aber einem Trümmerhaufen. So will die Bürgermeisterin in einer ihrer ersten Amtshandlungen zunächst einmal die Gläubiger des 13 Milliarden Euro umfassenden Schuldenberges der Stadt feststellen.
Dann gilt es, gegen die unzähligen Missstände in der Stadt und die ausufernde Vetternwirtschaft vorzugehen. Deren Ausmaß wurde offensichtlich, als die Staatsanwaltschaft im Dezember 2014 ein „Mafia Capitale“ genanntes Netzwerk von Unterweltbossen und korrupten Kommunalpolitikern verschiedenster Couleur aufdeckte. Raggis wohl schwierigste Aufgaben sind, transparente und korrekte Verfahren bei der Vergabe öffentlicher Aufträge einzuführen, korrupte Funktionäre zu entmachten sowie die hoch verschuldeten Verkehrsbetriebe oder die schlecht verwaltete Müllentsorgungsgesellschaft in funktionierende Apparate umzubauen.
Die junge Bürgermeisterin strebt aber auch einen dringend notwendigen kulturellen Wandel in Rom an. „Wir müssen die Römer dazu bringen, für die ganze Stadt und nicht nur für die eigenen vier Wände zu arbeiten“, sagte Raggi in der Nacht ihres Wahlsieges.
Die Diskussion ist geschlossen.