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Internetseite «greenprimary.europeangreens.eu». Die Grünen ließen als erste und einzige Partei alle Bürger in der EU über ihre beiden Top-Kandidaten abstimmen - erstmals per Handy und Internet und nach dem Vorbild von US-Vorwahlen («primaries»). Das basisdemokratische Experiment blieb unter den Erwartungen.
Nur eine verschwindende Zahl an Wahlberechtigten stimmten bei der Urwahl der Grünen ab. Zwei Kandidaten für die Europawahl im Mai stehen trotzdem fest.
Reinhard Bütikofer geriet regelrecht ins Schwärmen, wenn man ihn auf die erste europäische Urwahl ansprach. „Ein spannendes Experiment“ und eine „kleine demokratische Revolution“ nannte der Chef der europäischen Grünen, der seine Partei auch in Deutschland bis 2009 geführt hatte, seine Erfindung.
Zwei Gewinner werden die Grünen in die Europa-Wahl führen
Eine Abstimmung im Netz, die freie Wahl zwischen sechs Kandidaten, Stimmrecht schon ab 16 Jahren. Die beiden Gewinner sollen die europäischen Grünen als Duo in die Europa-Wahl führen. Seit gestern steht fest: An der Spitze stehen die 32-jährige Brandenburgerin Franziska – genannt „Ska“ – Keller und der 60-jährige französische Globalisierungsgegner José Bové. Zu den Verlierern gehört Fraktionschefin Rebecca Harms (57 Jahre), die die Grünen auf ihrem Parteitag in Dresden zu ihrer deutschen Nummer eins küren wollen.
22 656 von 380 Millionen Wahlberechtigten stimmten ab
Doch die Urwahl wird durch einen Schönheitsfehler geschmälert: Nur genau 22 656 Europäer von 380 Millionen Wahlberechtigten nahmen an der Abstimmung im Internet teil. Keller erhielt ganze 11 791 Stimmen, Bové 11 726. Die Quoten der anderen wurden erst gar nicht veröffentlicht. Zwar hatte Bütikofer es abgelehnt, offiziell eine Wunschzahl zu nennen. Intern sprach er von „rund 100 000“, die teilnehmen müssten, um die Abstimmung zu einem Erfolg zu machen. Doch nur wenig mehr als 0,006 Prozent der potenziellen Wähler fanden die grüne Idee wirklich gut.
Die Botschaft der Grünen kam nur begrenzt bei den Wählern an
Dabei hatten die Grünen wirklich alles getan, um das Voting im Netz abzusichern und zu einem realistischen Meinungsspiegel werden zu lassen. Um sicherzustellen, dass nicht einige wenige mehrmals abstimmen, hatte man sich ein kompliziertes System aus Online-Anmeldung und Verifizierung per Handy ausgedacht. Außerdem schickte man die Spitzenkandidaten schon ein erstes Mal quer durch Europa, um für sich, die Grünen und die Urwahl zu werben. Bütikofer betonte am Mittwoch, man habe deutlich machen wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger bei der Besetzung von Spitzenkandidaturen das Sagen haben. Aber die Botschaft kam offenbar nur sehr begrenzt an.
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