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AfD: AfD-Chefin Petry: Parteiausschluss Höckes noch nicht vom Tisch
AfD
24.01.2017
AfD-Chefin Petry: Parteiausschluss Höckes noch nicht vom Tisch
AfD-Politiker Björn Höcke steht in der Kritik.
Foto: Axel Heimken (dpa)
Die AfD hat auf einen Parteiausschluss von Björn Höcke verzichtet. Laut Frauke Petry sei der aber noch nicht ganz vom Tisch.
AfD-Chefin Frauke Petry hält einen Parteiausschluss von Björn Höcke nach dessen umstrittenen Äußerungen zum Berliner Holocaustmahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit weiter für möglich. Die vom AfD-Bundesvorstand erwogenen Ordnungsmaßnahmen gegen den Thüringer AfD-Chef könnten "von einer Abmahnung bis hin zu einem Parteiausschluss" reichen, sagte Petry am Dienstag im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR).
"Wir nehmen uns lediglich für eine gründliche Arbeit in einem so ernsten Fall etwas Zeit", erklärte die AfD-Chefin. Zu Höckes Rede und anderen Vorkommnissen in der Partei gebe es "ernsten Diskussionsbedarf". Derzeit werde gründlich aufgearbeitet, "welche Inhalte in dieser Rede noch stecken". In den kommenden Tagen wolle die Parteiführung feststellen, "was von den Äußerungen in Dresden tatsächlich mit unserem Programm nicht übereinstimmt".
Björn Höcke steht auch innerhalb der AfD in der Kritik
Höcke hatte offensichtlich unter Anspielung auf das Holocaustmahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen. "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat", sagte Höcke bei einer Veranstaltung in Dresden. Laut einem im Internet kursierenden Video sprach er zudem von einer "dämlichen Bewältigungspolitik" und forderte eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad".
Mit seinen Äußerungen stieß Höcke auch innerhalb der AfD auf Kritik, vor allem Petry drang auf Konsequenzen. Der Bundesvorstand der AfD sprach sich am Montag in einen Beschluss für Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke wegen parteischädigenden Verhaltens aus. Von einem Parteiausschlussverfahren war in dem Beschluss aber nicht die Rede.
Die AfD-Führung ist in der Frage gespalten, unter anderem wandte sich Petrys Ko-Chef Jörg Meuthen gegen eine Bestrafung Höckes. Petry machte im MDR deutlich: "Nirgendwo im Parteiprogramm steht, dass die AfD eine 180-Grad-Wende in der Erinnerungs- und Bewältigungskultur fordert." Die AfD wolle eine "differenzierte Geschichtsbetrachtung". afp
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