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  3. Bauern attackieren Cem Özedmir in Biberach - woher kommt der Hass auf die Grünen?

Woher kommt der Hass auf die Grünen?

Kommentar Von Michael Stifter
15.02.2024

Biberach ist nur ein Beispiel: Grüne Politiker sind immer öfter Ziel von Aggressionen. Auch, weil andere Parteien sie für jedes Problem der Welt verantwortlich machen.

Wenn Markus Söder tief in sich hineinhorcht, wird er schon gemerkt haben, dass er sich diesen Spruch besser gespart hätte. Umweltministerin Steffi Lemke als „grüne Margot Honecker“ zu bezeichnen, war sogar für den Politischen Aschermittwoch, an dem man etwas aushalten sollte, daneben. 

Es geht hier aber nicht nur um die Frage, was es für eine Gesellschaft bedeutet, wenn selbst anständige Politiker ihren Anstand vergessen. Es geht um einen rhetorischen Überbietungswettkampf, den sich nahezu alle politischen Kräfte liefern, wenn es darum geht, auf die Grünen einzuschlagen.

Argumentativ dann doch recht armselig

Natürlich gibt die Partei in dieser Bundesregierung oft kein gutes Bild ab, natürlich haben Robert Habeck und andere handwerkliche Fehler gemacht, natürlich darf man anprangern, dass eine Politik mit dem Kopf durch die Wand fatal für das Land sein kann. Aber die Grünen für wirklich jedes Problem dieser Welt verantwortlich zu machen, das ist argumentativ dann doch recht armselig. 

Man sollte im Übrigen nicht unterschätzen, wo und wie diese Saat aufgeht. Politiker und vor allem Politikerinnen der Grünen sind längst nicht nur in sozialen Netzwerken, sondern auch im tatsächlichen Leben beängstigenden Aggressionen ausgesetzt, wie man es gerade wieder in Biberach gesehen hat. Seriöse Kräfte sollten sich nicht an der Stimmungsmache beteiligen.

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Die Diskussion ist geschlossen.

05.03.2024

Hass gegen die Grünen kommt von allen Seiten : von MP Söder, von Aiwanger und seiner bäuerlichen Landwirtschaft, sogar von der
eigenen Ampelregierung, wo Lindner die FDP zur eigentlichen Opposition gemacht hat und sich einen erbitterten, unerträglichen
Kampf gegen Habeck liefert und damit die Regierung Scholz praktisch demontiert hat und dabei seine eigene FDP ruiniert hat von
11,5 % bei der letzten Wahl auf 4 - 5 % jetzt. Hass gegen die Grünen ist neben Antisemitismus wieder zu einem "Volkssport" ( dabei
sein ist alles ! ) vieler Rechtsradikaler in Deutschland geworden. Zu viele Demagogen wie Höcke, Krah, Gauland, Aiwanger und Söder
arbeiten sich an den Grünen und damit an der Demokratie ab.
Michael Stifter trifft wieder mal den Nagel auf den Kopf mit seinem Leitartikel.

27.02.2024

Wut und Widerstand gegen Grünenpolitiker sind in weiten Kreisen, vor allem in Bayern, viel größer als gegen die rechtsradikale AfD.
Besonders Söder und Aiwanger tun sich besonders hervor mit ihrer Hass-Rhetorik gegen die Grünen und bekommen starke Rücken-
deckung von Seiten der mit den angsteinflösenden Traktoren auffahrenden Landwirten. Wann bekommen Söder und Aiwanger
endlich die Kurve mit ihrer demagogischen, verachtenden Sprache gegenüber den Grünen und ihrer Wählerschaft ?

25.02.2024

Man muss den armen Markus Söder doch verstehen: Von hinten kriegt er Druck von der Alkoholmafia, rechts geht sein Koalitionspartner mit Neonazis ins Bett und links wird er überholt von Polit-Amateuren, die endlich die Probleme anpacken, über die seit Jahrzehnten nur diskutiert wurde.

17.02.2024

Gisela B., Sie sprechen zurecht die Namen Kubicki und Wissing an. Wissing versagt als Verkehrsminister völlig ebenso wie Finanz-
minister Lindner, der die FDP zur eigentlichen Opposition in der Regierung Scholz und diese dadurch handlungsunfähig und lächerlich gemacht hat, wozu auch ein schwacher Kanzler Scholz beigetragen hat, weil er dem ewigen Streit zwischen Lindner
und Habeck nichts entgegenzusetzen hat. Deshalb wäre es dringend geboten, dass die SPD vor der nächsten Wahl den unbeliebten
Kanzler Scholz gegen den "Machertyp Pistorius" austauscht. Wenn dann noch sowohl die Aiwanger Freien Wähler sowie die
Werteunion Maaßen der CSU Stimmen abjagen, könnte es sein, dass die CSU im neuen Bundestag gar nicht mehr vertreten ist.
Wenn dann auch noch die FDP nicht mehr reinkommt und stattdessen die Wagenknecht-Partei, dann werden die Karten neu gemischt.
Wenn dann zudem die AfD verstärkt reinkommt, sollte man fragen, was ihre Wähler so antreibt anstatt sie nur immer zu verteufeln.
Im Gegensatz zu den randalierenden Bauern haben sich AfD-Wähler bisher nicht zu solch widerlichen Protesten wie die der Bauern,
die vom Staat subventioniert werden, hinreißen lassen.
Die finanziellen Nöte des Staates könnte man beheben, wenn man endlich die Steuerhinterziehung angeht, wo Hunderte von Millionen in Steueroasen gebracht werden und bei uns fehlen, um marode Straßen, Brücken und Schulen zu sanieren und die vielen alleinerziehenden Frauen und Kleinverdienern und Kleinrentnern zu entlasten, die unter den hohen Preisen und Mieten am
meisten leiden. Hier haben alle Regierungen, gleich welcher Farbe, gleichsam versagt zum Verdruss vieler. Jetzt sich hinstellen
und alle Schuld auf den Grünen abzuladen, ist besonders infam, ob es von Söder, Aiwanger oder Frau Wagenknecht kommt.
Vielen Dank an Michael Stifter, der in dem Leitartikel den Sachverhalt schonungslos aufarbeitet, insbesondere im letzten Absatz !

17.02.2024

"Seriöse Kräfte sollten sich nicht an der Stimmungsmache beteiligen."

Was heute alles gesagt werden darf und früher ein NoGo war: "Schmeißfliegen, Ratten, Nazi, Omamörder, Leugner, Mob."

Alles sagbar geworden in der politischen Auseinandersetzung. Nur die Regierung darf nicht kritisiert werden. Das nennt man dann zynisch "verächtlich machen". Wenn man ein Recht als Bürger hat, dann die Regierung zu kritisieren.

17.02.2024

Nicola L., zitieren Sie gerade Franz Josef Strauß? Der bewegte sich gerne in diesem Vokabular.
Er meinte damit die Linken, die ihn wegen seiner politischen Machenschaften kritisierten. Klar war Strauß aber auch, was die rechten Umtriebe anging. Für die AfD wären ihm vermutlich noch ganz andere Begriffe eingefallen.

20.02.2024

"Für die AfD wären ihm vermutlich noch ganz andere Begriffe eingefallen."

Mit FJS gäbe es keine AfD, keine FW keine BSW, keine Werteunion und eine Frau Merkel wäre keine 16 Jahre sozialdemokratische Kanzlerin gewesen.

Best of FJS sollten sich alle Sozialisten täglich anschauen.
https://youtu.be/ppwVSa3M64Y?si=pDKxRGTD2LtvC8cS

16.02.2024

Soviel zu diesem Heizungsexperten des Focus
⁴ https://m.focus.de/politik/deutschland/geplante-heizungs-verbote-experte-erhebt-schwerem-vorwurf-gegen-habecks-oeko-diktatur_id_188213208.html
Peter Becker schrieb, Frondel sei [hinsichtlich der Kosten der erneuerbaren Energien] „für Extrem-Szenarien bekannt“.[15]

Matthias Willenbacher, Gründer des Ökoenergie-Unternehmens Juwi, schrieb 2013, Frondel sei „[b]ester Lieferant für aberwitzige Zahlen und Argumentationen der Energiewende-Gegner“. Wann immer es gegen Erneuerbare Energien, insbesondere Solarstrom gehe, da sei Frondel zur Stelle, um „die Kosten (enorm) gegen die positive Wirkung (nicht existent) in absurde Vergleiche zu setzen“.

16.02.2024

Kubicki, soll sich mal um seine Partei kümmern Frau L. im Hause des Verkehrsministers gibt es Verwandtschaftsaffären
https://www.bing.com/search?q=verkehrsminister+verwandtschafsaff%C3%A4ren&form=ANNTH1&refig=3cdbac9dfb8445db9e79c577d612569b&pc=ACTS

16.02.2024

Sie teilen eine Bing Suche, deren Ergebnis nichts zu ihrem Thema ergibt. Wss meinen Sie konkret?

16.02.2024

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/lobby-kontakte-wissing-trennt-sich-von-umstrittenem-abteilungsleiter/100015281.html
ist das nun besser für Sie verständlich Frau L. oder soll ich bei der NZZ suchen, warum ich es überhaupt geschrieben habe, kann ich Ihnen erklären Habeck/Graichen auf dem nicht nur sie auch andere ständig herumreiten

17.02.2024

Ist ja schön, dass Sie mir hier ihre Links persönlich mitteilen möchten. Aber jemand der wie Sie seriöse Quellen, wie die Neue Zürcher Zeitung ablehnt, ist wohl nicht diskussionsfähig.
Herr Wissing hat eine interne Untersuchung eingeleitet und jetzt den Abteilungsleiter entlassen. Wo ist jetzt das Problem für Herrn Wissing? Er ist weder verwandt noch verschwägert.

Um von Habecks Clan Struktur abzulenken, wirft man mal wieder mit Dreck auf andere. Wird schon was hängen bleiben.

16.02.2024

Die Grünen waren in den 1980/90 iger Jahren die Schmuddelkinder und sie mussten das gleiche mitmachen wie heute die AF, Wagenknecht Partei und vorher die Linken. Es sind die Altparteien die fremdeln und sich vor Veränderungen fürchten.. Habeck hat sich beklagt dass kein Gespräch miteinander mehr zustande kommt, was er vorher ständig abgelehnt hat. Der Lieblingssatz der Grünen im Bundestag ist ." Auch wenn ihr nicht damit einverstanden seit, wir machen es trotzdem.." Das schafft die besten Voraussetzungen für ein gutes Miteinander.. aber nur wenn die anderen das so wollen, aber es will sich von den Grünen keiner etwas sagen lassen.
Wieder ein Treffen (Sicherheitskonferenz) der Staatsoberhäupter aus alles Welt.. und kein einziges Treffen bisher hat eine Wende oder Besserung der Kriegslage gebracht, sondern man heizt die Situation dadurch noch mehr an. Es geht um noch mehr Geld, noch mehr Aufrüstung und Kriegsgeschrei, und die Menschheit versinkt derweil vernachlässigt, unterdrückt und würdelos in Armut, Not.
Und wenn einer aufmuckt steht eine Armee von Demonstranten draußen und richtet es..!
Und bezahlen tuts der fleißige Steuerzahler... woher soll jetzt das Vertrauen in Politik und deren Politiker kommen. ?

16.02.2024

Herr Stifter hat Recht: Man sollte keine Aggressionen gegen Grünen-Politiker ausleben. Es wäre besser, die Grünen werden bei den kommenden Wahlen katastrophal abgestraft. Das ist der einzige Weg um diese schlechte Politik für Deutschland und Europa zu beenden.

16.02.2024

schau mer mal wer bei den kommenden Wahlen am meisten abgestraft wird, oder wer überhaupt noch im Bundestag sitzt, tippe da eher auf die FDP.
Ich denke deshalb hat Merz auch gesagt, eine Koalition mit den Grünen hält er nicht für ausgeschlossen

16.02.2024

Wenn man die bisherigen Umfragen sieht werden zwei Parteien aus der Regierung Punkte verlieren: FDP und SPD - die einen weil sie alles blockieren was im Ansatz positiv wäre, die anderen weil sie sich nicht trauen sich gegen die FDP zu emanzipieren und Koch und Kellner klar zu benennen.

16.02.2024

Ich hoffe mal Sie irren sich nicht, das man alles den Grünen ankreidet und nur Hetze und Stimmung gegen die Grüne macht ist die CSU und FW Wähler nicht ganz unschuldig die sollten mal darüber Nachdenken was bei Ihnen alles falsch gemacht wurde. Ich habe Jahrelang CSU gewählt. Wird nicht mehr passieren!!Mich wundert, dass plötzlich unser Herr Wirtschaftsminister aus Bayern plötzlich gas geben will für Windparks und Erneuerbare Energien. Jahrelang ausgebremst und die Grünen verteufelt. Woher der Sinneswandel?? Doch nicht so falsch, was die Grünen fordern, Was Jahrelang versäumt wurde. Für mich sind die Grünen ein Lichtblick für die Zukunft Deutschland, wenn man bedenkt was man in der Vorgängerregierung versäumt hat. AKWs austritt aber keine nachfolge erneuerbare Energien gefördert, die damals schon dringend Notwendig gewesen sind und wir Heute nicht von Herrn Putins Abhängigkeit gewesen wären, der sich an keine Verträge gehalten hat und uns noch den Gashahn abdrehe nach dem Angriff auf die Ukraine. Sind wir dankbar, das Herr Habeck uns vor frieren geschützt hat. Das waren Sicherlich nicht die Grünen und müssen auch nicht als Sündenbock abgestraft werden. Die Blauäugigkeit der Großen Koalition war zum großen teil Mitschuld. Der Frust der Bauern hat sich nicht erst seid der Ampelkoalition aufgestaut, denn das war schon Jahrelang eine schlechtere Stimmung. Alles billig und die Lebensmittelkonzerne, haben mit Ihrer Unterdrückung die Bauern ordentlich zu bezahlen eine mittschuld meiner Herren vom Bauernverband und Bauern!! Ich finde wir Verbrauer sind auch gefordert den Bauern zu helfen in dem wir Milch zu den richtigen Preisen einkaufen damit auch die Bauern gerechtes einkommen haben!! Eines vieler Beispiele!!

16.02.2024

wenn Markus Söder tief in sich hineinhorcht, passiert gar nichts, seit Jahren werden die Grünen gebasht, mal haben die Grünen das Bayern-Gen nicht, mal wollen sie Fleischessen verbieten, politischer Aschermittwoch, kein Unterschied mehr zu Aiwanger, der eine spricht von politischen Taugenichtsen, der andere nimmt seinen Hund zu Hilfe

16.02.2024

Die 1983 gegründeten Grünen sind Kinder des Wohlstands. Die Nachkriegszeit war vorbei, es etablierte sich eine Schicht bestens situierter Bürger, überwiegend akademisch gebildet, eloquent, denen es hervorragend ging. Und wer nicht mehr um die „harte“ Existenz kämpfen muß, dem werden andere, „weiche“ Ziele wichtig: Umweltschutz, Datenschutz, Schutz von Minderheiten, Schutz vor staatlicher Willkür. Da gewinnen plötzlich die Ideale der Humanität, Liberalität und Toleranz an Bedeutung , schon um sein Gewissen über den selbst gelebten Wohlstand zu beruhigen. Dann kam die Tschernobyl Katastrophe und die Stationierung der Phershing II Mittelstreckenraketen, Steilvorlagen für alle, welche Frieden, sanfte natürliche Energieerzeugung und Kampf gegen Energiekonzerne, die Friedenssehnsucht und Kampf gegen staatliche Willkür plötzlich als ihr moralisches Anliegen sahen -materiell war man ja bestens ausgestattet.
Damit waren die geistigen Fundamente gelegt für den Atomausstieg, der exzessive Datenschutz zum Schutz gegen „staatliche Willkür“ , die „Willkommenskultur“ für Flüchtlinge, das Exportverbot für Waffen, Politik für gesellschaftliche Minderheiten, das Gendern für die vollkommene Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau auch in der Sprache , äußerts liberale Ansichten etwa im Umgang mit Prostitution oder dem, was eine Ehe sein kann. Den Grünen gelang es dabei wechselnd entweder die SPD (durch Koalition) oder die CDU unter Angela Merkel („virtuell“) mit ins Boot zu ziehen, weil Frau Merkel erkannte, daß die Grünen Positionen immer mehrheitsfähiger wurden und eine Strategie der Koalition mit den Grünen auf lange Sicht verfolgte. Mit dem Effekt, den konservativen „Markenkern“ der CDU langsam aber sicher zu verwässern.
Nun, inzwischen hat die schnöde Realität zugeschlagen. Russland ist über die Ukraine hergefallen was bedeutet, Krieg lässt sich mit noch so vielen Ostermärschen und Lichterketten nicht verhindern. Der Klimawandel macht nicht an den Deutschen Grenzen halt, die für die notwendige Reduzierung der CO2 Emissionen geradezu idealen Atomkraftwerke wurden hierzulande aber aufgrund Grüner Anti Atomkraft Politik abgeschaltet und der damit verbundene CO2 Ausstoß durch fossile Kraftwerke soll nun von den Privaten Haushalten über Wärmedämmung und Wärmepumpen kompensiert werden. Die Politik der offenen Grenzen für die Flüchtlinge dieser Welt führt zu immer höheren Staatsausgaben und rein physischen Grenzen bei deren Unterbringung und kulturell bedingten Spannungen . Der extensive Datenschutz, der detaillierte Nachweis das bei allen öffentlichen oder Unternehmerischen Entscheidungen keine Minderheiten diskriminiert wurden und die damit auch verbundene Bürokratie legt sich mitunter wie Mehltau übers Land. Der Rest der Welt ist mitnichten dem Deutschen Vorbild des Atomausstiegs gefolgt -im Gegenteil. Und die äußerst liberale Aufnahme von Flüchtlingen hat auch keine Nachahmer gefunden, im Gegenteil, die einst liberalen nordischen Staaten wie Schweden oder Dänemark haben ihre Flüchtlingspolitik drastisch verschärft.
Und da reiben sich manche verwundert die Augen, wo die Skepsis hierzulande gegen den Grünen herkommt ?

16.02.2024

Christoph S. >>...,die für die notwendige Reduzierung der CO2 Emissionen geradezu idealen Atomkraftwerke wurden hierzulande aber aufgrund Grüner Anti Atomkraft Politik abgeschaltet und der damit verbundene CO2 Ausstoß durch fossile Kraftwerke soll nun von den Privaten Haushalten über Wärmedämmung und Wärmepumpen kompensiert werden.<<

Das ist unzutreffend.

1. Die Atomkraft verliert weltweit an Bedeutung. Heute sind weniger AKW in Betrieb als vor 30 Jahren. In der Spitze lag der Atomstromanteil bei 17 %, jetzt liegt er unter 10 %. Quelle PRIS bei IAEA.

2. Deutschland will bis 2045 klimaneutral werden. Bayern sogar bis spätestens 2040. Und das ist notwendig wegen der für die Menschheit existenziell gefährlichen Erderhitzung.

Deswegen müssen wir die Verbrennung von Erdöl, Erdgas und Kohle überwinden. Deutschland hat hierfür durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien gute Schritte gemacht.
So haben wir im letzten Jahr sowohl die letzten AKW abgeschaltet und zugleich die Verstromung von Erdgas und Kohle stark verringert. Dies ist eine Folge des hauptsächlich durch die GRÜNEN im April 2000 eingeführten Erneuerbare Energien Gesetz.

Raimund Kamm


16.02.2024

@Christopher S.
Konnten Sie doch inmitten von anderen Worthülsen mal wieder Ihre geliebten Atomkraftwerke anbringen. Herr Kamm hat darauf bereits geantwortet. Wenn Sie sich freiwillig dazu entschließen, für den Gundermminger Atommüll auf Ihrem Grundstück ein Endlager zuzulassen, könnten wir vernünftig weiterreden. Sonst würde ich davon absehen, es bringt eh nichts. Im Übrigen: die Grünen sind keine Kinder des "Wohlstands", sie haben nur schon früh gemerkt, dass der Mensch seine Umwelt nicht über Gebühr schädigen sollte, sonst bleibt für nachfolgende Generationen wirklich nicht viel übrig. Und sie hatten erfahren, Gott sei Dank die wenigstens am eigenen Leib – dass Krieg eine üble Sache ist. Damals war die Welt durchaus nicht friedvoll – mit Vietnamkrieg und Massaker in Kambotscha etc. sind nicht nur die Grünen aufgewachsen – schon vergessen?

16.02.2024

Liebe Christine Kamm, liebe Maria Reichenauer bitte hören Sie auf aus rein ideologischen Beweggründen Lügenmärchen über die Sinn und Unsinn von Atomkraftwerken zu verbreiten. Tatsache ist:

1. Der Klimawandel wird durch die CO2 Emmission fossiler Brennstoffe getrieben
2. Der Ersatz fossiler Kraftwerke durch Wind, Wasser und Sonne (=erneuerbare Energien) ist ein Projekt, was sich über Jahrzehnte hinzieht und ohne eine Speichertechnologie, welche auch wochenlange Dunkelflauten überbrücken kann, nicht machbar, Eine solche Speichertechnologie gibt es Stand heute aber noch nicht.
3. Selbst nur der vollständige Ersatz bestehender fossiler Kraftwerke durch Wind und Strom bedeutet 3 mal mehr Windräder und 18 mal mehr Solarmodule. Von der Errichtung einer Wasserstofftechnologie zur Speicherung von nachhaltig erzeugtem Wasserstoff ganz schweigen.
4. Wir sind noch Lichtjahre entfernt, diese Herausforderungen zu meistern und zwar nicht weil Leute und sture CSU Politiker nicht wollen, sondern weil es schlicht nicht genügend Kapazitäten beim Bau und im Handwerk gibt, all das bis 2045 zu bauen, selbst wenn niemand mehr gegen Windräder protestieren würde.
Wir werden also noch Jahrzehnte mit Gas- und Kohlekraftwerken leben müssen und so mit Millionen Tonnen schädlichem CO2 Ausstoß. Für die Begrenzung des CO2 Ausstoß wären die laufenden Deutschen AKW ideal gewesen. Alleine die im April 2023 vom Netz genommenen AKW hätten soviel CO2 Ausstoß vermieden, wie 20% des Deutschen PKW Bestands ausstoßen. Selbst die Ikone der Klimabewegung, Greta Thunberg hat eingeräumt es wäre besser gewesen die Deutschen AKW laufen zu lassen als die Energielücke durch Kohlekraftwerke zu schließen
Weltweit gibt es ca 437 AKW, im Bau sind 61, geplant sind weitere 115. Die Behauptung, weltweit gingen die AKW zurück ist ein Märchen. Der Deutsche Atom Ausstieg mit dem anschließenden Gejammere über die Nichterreichung der Pariser Klimaziele ist an Heuchelei kaum noch zu überbieten und im höchsten Maß Verantwortungslos. Das die Grünen nun bei ihrem einstigen Kernanliegen -dem Atomausstieg, nicht dem Klimaschutz- von der Realität eingeholt werden geschieht diesen Klimaheuchlern zu Recht

16.02.2024

@Christopher S.
Machen Sie einfach einen konkreten Vorschlag, wo und wie der Atommüll endgelagert werden soll. In Gundremmingen kann das Zeug ja nicht ewig liegen. Nur das interessiert mich in diesem Zusammenhang noch, alles andere ist für mich uninteressant, solange die Sache mit dem Atommüll nicht geklärt ist.

16.02.2024

und das alles werfen Sie den Grünen vor, die kleinen AKWs funktionieren nicht in den Staaten zu teuer
Frankreich setzt weiterhin hauptsächlich auf Atomkraft. Doch weil die immer teuer wird, fehlen dafür Milliardenbeträge. Sie sollen nun in Brüssel aufgetrieben werden.
Japan leitet atomverseuchte Brühe ins Meer

16.02.2024

@Franz Wildegger, wer gestern bei Lanz die weinerliche Frau Lemke gesehen hat, nichts war weinerlich, das Gegenteil war der Fall

16.02.2024

Da scheint einem gewissen eher rechtslastigen Teil der Bevölkerung und der CDU/CSU die Demenz zu grassieren...unsere Bildungsmisere, marode Brücken und Straßen, kaputtgesparte Bahn und Bundeswehr, Fehler und Versäumnisse in der Energie- und Klimapolitik, fehlerhafte Weichenstellungen in der Agrarpolitik hin zur Förderung von Fläche und damit dem Großbauerntum und Agrarkonzernen etc. sind nicht Ergebnisse von zwei Jahren Ampel, sondern 16 Jahren Unionsgeführter Regierungen...wer hatte denn beispielsweise seit 2005 ununterbrochen das Agrarressorts - richtig: die CSU (und einmal Klöckner, CDU) - und wer war im Verkehrsressort (un-)tätig bzw. hat den Steuerzahler Millionen für nichts gekostet??

16.02.2024

Hallo Herr @Georg Kr.
darf man bitte auch nachfragen, was "Sie selber" für eine Berufliche Ausbildung haben?

>>zeigen Söder und sein Hubsi tagtäglich . . .

Wobei "mir persönlich" die Ausbildung vom "Hubsi" eigentlich völlig egal ist, eben weil mich der Mann einfach nicht interessiert, Nein!

16.02.2024

Scheuer, und wer hat ihn nicht entlassen, Söder, wer hat Graichen entlassen Habeck
dass es bei der FDP auch Verwandtschaftsaffären gab und jetzt wieder gibt , aktuell beim Verkehrsminister, seltsam das war nie ein Thema und jetzt ist es auch keines
SPD: wer hat die vorige Verteidigungsministerin schnell entlassen und diese gegen Pristorius ausgetauscht

16.02.2024

Liebe Gisela B., Christine Lambrecht hätte von Haus niemals Verteidigungsministerin werden dürfen und gehen musste die Dame erst nach diversen eklatanten Fehltritten und Äußerungen, welche selbst wohlmeinenden SPD Anhängern ins Grübeln kommen ließen. Erst sehr lange nachdem der Ukraine Krieg schon ausgebrochen war, hat es Scholz ganz langsam gedämmert, daß die Dame eine hahnebüchne Fehlbesetzung war.

16.02.2024

:Lieber Christoph S. die Verteidigungsminister (AKK) davor waren auch nicht viel besser, und was ist mit Scheuer, der hat natürlich keine eklatanten Fehler gemacht

16.02.2024

Man muß sich nur anschauen, was diese Regierung wirklich vorhat. Aus der Pressekonferenz von Frau Faeser:

"Eine «Früherkennungseinheit» soll «Desinformationskampagnen» rasch erkennen und kenntlich machen. Die «Resilienz» von Journalisten soll gestärkt, der öffentlichrechtliche Rundfunk «geschützt» werden."

Und weiter :
"Die neue Herrschaft des Verdachts hat zudem eine politische Schieflage. Das «rechte Vorfeld» wird genauestens vom Verfassungsschutz, dem deutschen Inlandgeheimdienst, beobachtet. Das linke Vorfeld bezieht unterdessen grosszügige Förderung vom Staat."

https://www.nzz.ch/der-andere-blick/nancy-faeser-und-die-neue-deutsche-herrschaft-des-verdachts-ld.1814009

Das zerstört Demokratie! Ein repressiver Staat, der gegen die falsche Gesinnung Bankkonten durchsuchen möchte und rechtsstaatliche Verfahren aushebelt, um unliebsame Personen aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen.

Ihr zerstört gerade die Freiheit und Demokratie!

16.02.2024

>>Ihr zerstört gerade die Freiheit und Demokratie! <<

Umgekehrt wird ein Schuh draus, Nicola L. Ihre Reaktion zeigt überdeutlich, dass die Spielchen der AfD inzwischen durchschaut sind. Wer Parteien wie die AfD unterstützt, der beteiligt sich direkt am Versuch, unsere Demokratie zu zerstören. Glauben Sie ernsthaft, dass wirkliche Demokraten der Zerstörung bzw. dem Versuch der Zerstörung tatenlos zusehen werden? Die AfD führt ihre Desinformationskampagnen ja bereits bei Minderjährigen ganz gezielt durch, (https://www.stern.de/gesellschaft/-hoss-und-hopf---podcast-verbreitet-afd-parolen-unter-jugendlichen-34443816.html) aber auch erwachsene Menschen sind leider oft zu faul, die Behauptungen der AfD auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Nur dadurch hat diese Partei "Erfolg", und die fürchtet nun um ihre Geldquellen.

16.02.2024

Nicola L., dass es Sie bekümmert, wenn die von Putin im Netz initiierten Desinformationskampagnen aufgedeckt werden, wundert mich gar nicht.
Erst kürzlich hat das Auswärtige Amt auf "X" 50.000 russische Trolle enttarnt, die maschinell gesteuert ihre Unzufriedenheit mit der Regierung zum Ausdruck bringen sollten und Fakes verbreitet haben.

16.02.2024

Wer Veranstaltungen zur freien Meinungsäußerung wie kürzlich in Biberach unter Anwendung von Gewalt verhindert, der zerstört Freiheit und Demokratie!...auch Andersdenkende und deren Veranstaltungen muss man, solange sich diese nicht aktiv gegen die Zerstörung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung arbeiten, ertragen (sogar solche rechtsextremen Kreaturen, wie sie beispielsweise in der AfD zu finden sind!).

16.02.2024

man muss sich nur anschauen was die AFD mit diesem Land vorhat, würde Ihnen empfehlen, die Sendung "Monitor" von gestern anzusehen, wahrscheinlich ist Herr Restle ein "Grüner"

16.02.2024

>> Erst kürzlich hat das Auswärtige Amt auf "X" 50.000 russische Trolle enttarnt, die maschinell gesteuert ihre Unzufriedenheit mit der Regierung zum Ausdruck bringen sollten und Fakes verbreitet haben. <<
Ohje, aber auch 81% der Bevölkerung sind nach neusten Umfragen (statista.com) mit der Arbeit der Regierung unzufrieden. Wo ist jetzt der Fake?

16.02.2024

@ Nicola L.:

>> Man muß sich nur anschauen, was diese Regierung wirklich vorhat. <<

Mich wundert auch, dass das bis jetzt in den Medien nicht thematisiert wird? Nur Kubicki ist bis jetzt aufgefallen wie undemokratisch die Ideen von Paus und Faeser sind. (edit/mod/NUB 7.2)

16.02.2024

@Nicola L,
"Eine «Früherkennungseinheit» soll «Desinformationskampagnen» rasch erkennen und kenntlich machen. Die «Resilienz» von Journalisten soll gestärkt, der öffentlichrechtliche Rundfunk «geschützt» werden."
Und warum ist das so? Weil Menschen wie Sie solche Dinge notwendig machen, die kritiklos einer Partei hinterherlaufen, die Deutschland ins Chaos stürzen will, die die Verfassung angreift, die Menschen remigrieren will, die mit Leuten wie Sellner enge Kontakte hält, die die Wirtschaft schädigt, die immer deutlicher ihre Nähe zu den Nazis zeigt und die sich als Opfer inszeniert, wenn man sie bei irgendeiner Schweinerei ertappt hat.
Deswegen muss es nun heißen "Follow the money", um diesen rechtsextremen Kräften das Wasser abzugraben, bevor sie noch mehr Schaden anrichten können. Man kann nur hoffen, dass der Verfassungsschutz ein waches Auge auf diese Klientel und ihre Follower wirft.

16.02.2024

"Eine «Früherkennungseinheit» soll «Desinformationskampagnen» rasch erkennen und kenntlich machen. Die «Resilienz» von Journalisten soll gestärkt, der öffentlichrechtliche Rundfunk «geschützt» werden."

Völlig dacor! Die NZZ ist ein rechtes Krampf- und Kampfblatt.
Frau Faeser wird immer besser! Höchste Zeit, dass dem Treiben des rechtsbraunen Mob ein Riegel vorgeschoben wird.

16.02.2024

@ Georg Kr.:

>> Frau Faeser wird immer besser! <<

Ich glaub aber nicht dass das wirklich was bringt? Erstmal muss Faeser an der FDP vorbei. Und wenn sie das schafft, dann ist die rechte Szene ja nicht dumm. Sie macht sich auch schon resilient. Was da alles schon auf Telegram steht was sie tun wollen, von abhörsicherer Kommunikation über Bitcoin bis zu einem eigenen "Geheimdienst" zum aufdecken von V-Leuten. Vielleicht sollte man einfach mehr das miteinander suchen als das gegeneinander?

16.02.2024

>>Und wenn sie das schafft, dann ist die rechte Szene ja nicht dumm. Sie macht sich auch schon resilient. Was da alles schon auf Telegram steht was sie tun wollen, von abhörsicherer Kommunikation über Bitcoin bis zu einem eigenen "Geheimdienst" zum aufdecken von V-Leuten. Vielleicht sollte man einfach mehr das miteinander suchen als das gegeneinander?<<

Sie sollten unsere Verfassungsorgane nicht unterschätzen. Weshalb sollte es ein miteinander mit Leuten geben, welche die Demokratie zerstören wollen? Im Gegenteil, diese Typen sollen die volle Härte der Gesetze zu spüren bekommen, Angriff auf unsere Demokratie ist kein Kavaliersdelikt.

16.02.2024

Die AfD, allen voran der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke, will die Medienstaatsverträge kündigen. Ein Blick in die Landesverfassung zeigt, wie einfach das geht. Vor allem für MDR und RBB stehen die Zeichen schlechter denn je.

Würde ein Ministerpräsident Björn Höcke die Medienstaatsverträge kündigen? „Ja! Das macht der Höcke dann“, sagte er im November vergangenen Jahres bei der Aufstellungsversammlung seiner Thüringer AfD. Jubelnd stimmen ihm die Mitglieder im Saal zu.

19.02.2024

"Ihr zerstört gerade die Freiheit und Demokratie!"

Frau L. man braucht nur Ihre Kommentare lesen und es ist offensichtlich wer Freiheit und Demokratie zerstören will.

20.02.2024

"man braucht nur Ihre Kommentare lesen und es ist offensichtlich wer Freiheit und Demokratie zerstören will."

Sehr richtig. Es sind wie immer in der Geschichte die Sozialisten, die ein Kollektiv und Gleichheit schaffen wollen. Man sieht ja gerade wie ehemalige Sozialisten von der SPD erst nach Links und dann nach Rechts laufen. Ich stehe für Freiheit und Eigenverantwortung im Denken und Handeln. Wo stehen Sie da wohl?

20.02.2024

Mir erscheint hier niemand so bedeutend, daß er Freiheit und Demokratie zerstören kann. Sogar nicht mal die Extrem-Linken.
Stay cool - frei nach Wolfgang Fierek.

16.02.2024

Austeilen können die Grünen gut, aber das Echo wenn kommt, werden sie weinerlich. Ich erinnere an Katharina Schulze, an die unsägliche Hetze gegen Ungeimpfte während ihrer Rede im Landtag. Wenn man sich diese Rede heute wieder ansieht, kann einem Angst und Bange werden, wie sie damals mit einer Leichtigkeit Mitbürger entmenschlicht hatte.

16.02.2024

Wohingegen Söder im "Team Vorsicht" den großen unhgeimpfte Menschen-Freund gab und sich für den so oft beschworenen bayerischen Weg von Freiwilligkeit und gegen Verbote aussprach :-)))

16.02.2024

"Polizeibeamte seien dabei wiederholt massiv bedrängt worden. Protestierende hätten zudem Steine, Pyrotechnik und andere Gegenstände auf Polizeikräfte geworfen."
"Die Feuerwehr Biberach war mehrfach zur Löschung von brennenden Strohballen und Reifen im Einsatz. Diese wurden mutmaßlich von Demonstranten auf und neben Straßen abgelegt und angezündet."

Das ist kein "Gegenwind" sondern ein Mob.

16.02.2024

dann schauen Sie sich doch mal die Rede von Söder an, damals im Landtag

16.02.2024

Richtig @Michael M.
wer gestern Markus Lanz gesehen hat (den Söder-Hasser) der konnte die grüne "weinerliche Frau Lempke" ganz gut mitbekommen wie Sie sich "angepixxt" sah, von Markus Söder und Lanz ihr auch (wen wundert das bei ihm) auch recht gab!
Ja, das war nicht zum "Weinen" für mich, sondern schon eher zum "Lachen" wie die sich benahm, Ja!

16.02.2024

@Martin G.
Mit "Mob" gebe ich Ihnen vollkommen recht. Das ist keine Art der Auseinandersetzung.
@Ronald H.
Ebenfalls volle Zustimmung. Ich weiß nicht, ob Hass eine Modeerscheinung wird, aber was gegen GRÜN abgeht, ist irrational und dumm.

15.02.2024

Diese Hetze gegen die Grünen ist der neue Antisemitismus. Hass in neuer Form.

15.02.2024

Unsägliche Migrationspolitik, idealerweise ohne Grenzen. Nationalstolz Fehlanzeige bei den "Grünen"

15.02.2024

Für Sie ist sicher alles außerhalb von Todesstreifen und Stacheldraht "unsäglich".

Nationalstolz heißt für Sie wohl Gas und Öl aus dem Ausland zu kaufen und nicht die heimischen Energiequellen zu nutzen um die Wertschöpfung in der Region zu halten.

Und es ist schon interessant, das alles was in den letzten 20 Jahren nicht gut läuft haben die Grünen geschafft und waren dabei die meiste Zeit in der Opposition!

16.02.2024

Nationalstolz hat noch nie zu einer dauerhaften Problemlösung geführt, oft IST er das Problem. Was es bedeutet hat, dass während des Dritten Reichs der "Nationalstolz" geschürt wurde und den Deutschen eingeimpft wurde, ist bekannt – Millionen von Opfern in den KZs und auf den Schlachtfeldern.
Und ein "grenzenloses" Deutschland ist Humbug, das sollte bekannt sein.

15.02.2024

Die Grünen werden nicht gehasst, sie sind halt nur unbeliebt. Beliebt nur noch bei Wählern die bereit sind jegliche Grenzen für ihre Ideologie zu überschreiten, die meinen Sie würden für alle sprechen, die glauben nur sie würden die Wahrheit kennen, die nur ihre eigene ideologische Blödsinn und sonst nichts akzeptieren oder die Warheit so lange verdrehen bis sie ihnen gefällt.

Es gibt bestimmt welche die Grünen oder AFD Wähler hassen aber das müssen diese Menschen mit sich selbst aussuchen und diese Menschen sind definitiv in der Minderheit.

16.02.2024

Vielleicht sollten mal alle User/innen,
diesen Beitrag auf t-online lesen, bzw. anhören, sehr empfehlenswert, Ja!

https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100345162/hass-und-beleidigungen-die-politik-ist-ein-abbild-der-gesellschaft.html

Da ist garantiert, für Jede/n etwas dabei was gefällt, versprochen, Ja!

16.02.2024

@Michael K.
Sie haben die Farbe verwechselt. Was Sie da schreiben:
"Beliebt nur noch bei Wählern die bereit sind jegliche Grenzen für ihre Ideologie zu überschreiten, die meinen Sie würden für alle sprechen, die glauben nur sie würden die Wahrheit kennen, die nur ihre eigene ideologische Blödsinn und sonst nichts akzeptieren oder die Warheit so lange verdrehen bis sie ihnen gefällt."
... das trifft vollumfänglich auf die Blauen und ihr Gefolge zu.

15.02.2024

Welcher Hass? Die Grünen sind beliebt und erfolgreich wie nie zuvor!

15.02.2024

Die Grünen machen eine Politik nach Art Kopf durch die Wand mit vielen handwerklichen Fehlern. Das erzeugt Widerstand- fast alle grünen Initiativen hatten bzw haben handwerkliche Mankos, die selbst von Nichtfachleuten leicht festzustellen sind. Wenn dann noch offensichtliche Unkenntnis wie bei Frau Lang dazu kommen reizt das die Gegner umso mehr. Nur Bla Bla. Leider tummeln sich in der Politik vermehrt zu viele Wesen ohne beruflichen Abschluss (Berufs- Studienabbrecher) gepaart mit idealistischem Sendungsbewusstsein.

15.02.2024

Geben Sie mal ein paar Beispiele.

15.02.2024

Beispiele sind:

- Die gescheiterte Gasumlage, die die Energiepreise für die Verbraucher erhöhen sollte, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu finanzieren.

- Die unausgegorenen Heizungsverbote, die den Einbau von Öl- und Gasheizungen in Neubauten ab 2024 untersagen sollten, ohne eine ausreichende Alternative zu bieten.

- Die schlechte Vorbereitung und Abstimmung seiner Initiativen mit anderen Ministerien, der Wirtschaft und der Mehrheitsmeinung.

- Die mangelnde Sachkompetenz und Professionalität seiner Staatssekretäre, die vor allem aus ideologischen Lobbygruppen stammen.

- Die deutliche Senkung der Konjunkturprognose für 2024 von 1,3 auf 0,2 Prozent Wachstum.

- Die Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes, das eine Deckelung der Energiepreise verhindert hat.

15.02.2024

@ MARTIN G.
In ihrem Kommentar
<< Sie meinen die Energiepreise die wegen der vollig verfehlten konservativen Energiepolitik derzeit höchststände erreichen und billiger Strom aus erneuerbaren Energien nicht ankommt? >>
haben Sie bereits eine Antwort auf <<Geben Sie mal ein paar Beispiele>> gegeben.
Es gibt ein Sprichwort: "Erst Denken, dann Lenken". Bei den Grünen heißt es eher so: "Erst Lenken, dann Jammern"

15.02.2024

Friedrich E., nur unbelegte Allgemeinplätze und Behauptungen.

Übrig bleibt nur der von der FDP an Bild durchgestochene vorläufige Referentenentwurf des Heizungsgesetzes, der wochenlang von der Springerpresse, aber auch in dieser Zeitung von bestimmten Herren zu einer Kampagne gegen die Grünen genutzt wurde.

Die "Gasumlage" hatte mit der Finanzierung erneuerbarer Energien übrigens rein gar nichts zu tun. Damit sollten wegen Putins Vertragsbruch in Schieflage geratene Gasversorger gerettet werden. Das war nach der Verstaatlichung von Uniper aber nicht mehr nötig.

15.02.2024

Ich habe vergessen zu erwähnen, dass sich diese Beispiele auf Robert Habeck beziehen.

15.02.2024

Gasumlage: Nachdem diese nicht mehr nötig ist würde sie zurückgenommen. Werfen Sie das nun also vor?
Außerdem wurde diese nicht zur Finanzierung der erneuerbaren Erhoben, sondern um Gasersatzlieferungen zu finanzieren die wegen Russland ausfielen.

Heizungsverbote:
Gäb es nie und gibt es nicht. Einzig dass ab einem gewissen Punkt die eingebauten Heizungen zu 65% mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Auch aus Gas oder Öl.
Übrigens: schon heute sind in knapp 75% der Neubauten solche Heizungen installiert - so viel zu keinen Alternativen.


Welche Initiativen sie meinen müssen sie darlegen, nehmen wir das Heizungs Gesetz das in vielen Koalitionsgesprächen von allen Seiten bestätigt wurde nur um kurz vorher von der FDP zerredet zu werden.

Vorhaltungen zu Staatssekretären etc. sind persönliche Spinnereien Ihrerseits.

Die Konjunkturprognose senken die Grünen ganz alleine? In Japan sinkt die Konjunktur noch stärker und Deutschland rückt auf Rang 3 der stärksten Industrienationen auf!

Gerichtsurteil: Soll sich ihrer Meinung nach die Regierung über das Urteil hinwegsetzen? Oder sind nur die Grünen daran Schuld, weil die FDP und SPD beim Haushalt aufstellen Nase gebohrt hat?

16.02.2024

K. Brenner

Herr Friedrich E.,
die Gasumlage wurde durch andere Maßnahmen ersetzt, die den Bürger durchaus ein paar hundert Euro brachten; außerdem stellte Herr Habecks Ministerium die Gasversorgung Deutschlands in Rekordzeit unideologisch auf andere Imortquellen um;
das Gebäudeenergiegesetz ist letztendlich besser als es immer noch dargestellt wird;
die Ursachen für das geringe Wirtschaftswachstum liegt nicht an der "grünen " Politik", sondern an importierter Inflation, Versäumnissen der Vorgängerregierungen und in einem weltweiten Strukturwandel, der unseren Unternehmen Probleme bereitet;
das Ende der Energiepreisbremse macht Sinn, da die Energiepreise derzeit wieder spürbar unter dem Jahr 2022 liegen.
Eine differenzierte Betrachtung kann auch zu anderen Ergebnisse wie die Ihrigen führen.


16.02.2024

Dass ein beruflicher Abschluss kein Garant für Anstand, politisches Talent, Verantwortungsbewusstsein und halbwegs erträgliche Rhetorik ist zeigen Söder und sein Hubsi tagtäglich . . .

16.02.2024

Dass ein beruflicher Abschluss kein Garant für Anstand, politisches Talent, Verantwortungsbewusstsein und halbwegs erträgliche Rhetorik ist zeigen Söder und sein Hubsi tagtäglich . . .

16.02.2024

@Wolfgang L. Warum sind es eigentlich immer die gleichen Leute, die wilde Behauptungen aufstellen, ohne Belege, aber von anderen immer Belege fordern?

"Gasumlage: Nachdem diese nicht mehr nötig ist würde sie zurückgenommen. "

Die Gasumlage war ein Vorschlag von Wirtschaftsminister Robert Habeck, um die Gaspreise für die Verbraucher zu senken und die Energieimporteure zu entlasten, die unter den hohen Beschaffungskosten leiden¹². Die Gasumlage sollte ab dem 1. Oktober 2022 gelten und 2,4 Cent pro Kilowattstunde Gas betragen²³. Die Einnahmen aus der Gasumlage sollten an die Unternehmen fließen, die Verluste durch den Ausfall russischer Erdgaslieferungen erlitten habe²³.

Die Gasumlage wurde jedoch nicht eingeführt, weil sie im Bundestag keine Mehrheit fand. Die Oppositionsparteien lehnten die Gasumlage als unzureichend, ineffizient und ungerecht ab³⁴. Sie kritisierten, dass die Gasumlage die Verbraucher zusätzlich belaste, ohne die Energiewende zu fördern. Sie forderten stattdessen eine Senkung der Stromsteuer, eine stärkere Förderung von erneuerbaren Energien und eine soziale Abfederung für einkommensschwache Haushalte³⁴.

Die Bundesregierung verteidigte die Gasumlage als eine notwendige und wirksame Soforthilfe für die Verbraucher und die Energieimporteure, die unter der Energiekrise litten¹². Sie betonte, dass die Gasumlage nur eine Übergangslösung sei und dass sie weiterhin an einer langfristigen Energiewende arbeite¹².

Die Gasumlage ist also an der politischen Uneinigkeit gescheitert. Die Verbraucher müssen weiterhin die vollen Gaspreise zahlen, die von den Anbietern festgelegt werden. Die Bundesregierung hat jedoch angekündigt, weitere Maßnahmen zu prüfen, um die Energiekosten zu senken und die Energiewende zu beschleunigen¹².

¹ https://www.verbraucherzentrale.de/aktuelle-meldungen/energie/gaspreisbremse-strompreisbremse-haertefallfonds-faq-zur-energiekrise-76138

² https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/512952/einfuehrung-der-gasumlage/

³ https://de.m.wikipedia.org/wiki/Energiesicherungsgesetz

⁴ https://www.enbw.com/blog/wohnen/gas-umlage-antworten-auf-die-fuenf-wichtigsten-fragen/

"Heizungsverbote: Gäb es nie und gibt es nicht."

Die Heizungsverbote waren ein Teil des neuen Gebäudeenergiegesetzes (GEG), das Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgelegt hat. Das GEG sollte ab 2024 nur noch Heizungen erlauben, die mindestens 65 Prozent ihrer Wärme aus erneuerbaren Energien gewinnen. Ab 2045 sollten Öl- und Gasheizungen grundsätzlich verboten werden¹².

Die Heizungsverbote sind gescheitert, weil sie im Bundestag keine Mehrheit fanden. Die Oppositionsparteien lehnten die Heizungsverbote als unzureichend, ineffizient und ungerecht ab³⁴. Sie kritisierten, dass die Heizungsverbote die Verbraucher zusätzlich belasten, ohne die Energiewende zu fördern. Sie forderten stattdessen eine Senkung der Stromsteuer, eine stärkere Förderung von erneuerbaren Energien und eine soziale Abfederung für einkommensschwache Haushalte³⁴.

Die Bundesregierung verteidigte die Heizungsverbote als eine notwendige und wirksame Maßnahme für den Klimaschutz und die Energieversorgung¹². Sie betonte, dass die Heizungsverbote nur eine Übergangslösung seien und dass sie weiterhin an einer langfristigen Energiewende arbeiten würden¹².

Die Heizungsverbote sind also an der politischen Uneinigkeit gescheitert¹².

¹ https://www.energie-experten.org/energie-sparen/energieberatung/gebaeudeenergiegesetz/heizungsgesetz

² https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/heizen-mit-holz-das-steht-dazu-in-robert-habecks-neuem-gesetz,Tc4kMD0

³ https://efahrer.chip.de/news/eu-plant-strengeres-verbot-fuer-heizungen-damit-verschwinden-oel-und-gas-komplett_1012625

⁴ https://m.focus.de/politik/deutschland/geplante-heizungs-verbote-experte-erhebt-schwerem-vorwurf-gegen-habecks-oeko-diktatur_id_188213208.html

https://www.agrarheute.com/energie/heizungsverbot-schornsteinfeger-alte-heizungen-melden-606597


"In Japan sinkt die Konjunktur noch stärker und Deutschland rückt auf Rang 3 der stärksten Industrienationen auf!"


"Vorhaltungen zu Staatssekretären etc. sind persönliche Spinnereien Ihrerseits."

„Habeck umgibt sich im Führungskreis mit den falschen Leuten." Er habe zwar viele Planstellen in seinem Ministerium teuer und neu besetzt, aber an der Spitze fehle es den Staatssekretären schlichtweg an Professionalität und Wirtschaftssachverstand.

Tatsächlich machte Habeck gleich zwei beinharte, wirtschaftsferne Lobbyisten zu Staatssekretären: Der Attac-Aktivist Sven Giegold und ebenso Patrick Graichen. Dieser Ex-Direktor der Erneuerbaren-Lobbygruppe „Agora“ soll als rechte Hand Habecks die gesamte Energiewende steuern. Gerade Graichen produziert dabei mehr ideologische Konzepte als mehrheitsfähige Politik. Es fehlt Habeck, als Philosoph selbst eher fachfremd, im Zentrum der Macht an ökonomischem Sachverstand, an politischen Brückenbauern und professionellen Ingenieuren der Macht.

https://www.focus.de/politik/experten/gastbeitrag-von-gabor-steingart-auf-60-seiten-zerlegen-habecks-spitzenbeamte-seine-politik_id_233008218.html

https://www.theeuropean.de/politik/robert-habeck-und-der-absturz-der-gruenen

"Die Konjunkturprognose senken die Grünen ganz alleine? "

Die Konjunktur in Deutschland wird von einer Vielzahl von Faktoren beeinflusst, darunter die Regierungspolitik, die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, die weltweiten wirtschaftlichen Entwicklungen, der Zustand der globalen Märkte und die allgemeine wirtschaftliche Stabilität.

Viele globale Gemeinsamkeiten, abgesehen von der Regierungspolitik, oder?

"und Deutschland rückt auf Rang 3 der stärksten Industrienationen auf!"

Aber nicht, weil Deutschland so stark ist, sondern weil Japan so schwach ist.

"Gerichtsurteil: Soll sich ihrer Meinung nach die Regierung über das Urteil hinwegsetzen?"

Die Regierung muss so arbeiten, dass gar nicht erst ein Gericht einschreiten muss.

16.02.2024

Also Herr E, man sieht sie Stimmen mir zu, es gab also kein Verbot das "Einbau von Öl- und Gasheizungen in Neubauten ab 2024 untersagen sollten" wie sie schreiben.
Was stört Sie denn nun an der Gasumlage, dass sie kommen sollte (Belastung für den Endverbraucher) oder dass sie nicht gekommen ist und durch andere Maßnahmen ersetzt wurde?

Wenn sie von politischer Uneinigkeit reden dürfen Sie gerne gen FDP schielen, die Monatelang am Heizungsgesetz keinerlei Probleme fand, bis es dann zur Abstimmung kam.

Wenn der Focus und die NZZ meinen die Staatssekretäre sind schlecht sehe ich das eher als positives Zeichen, bei deren politischer Positionierung ist das nicht Verwunderlich.

"Viele globale Gemeinsamkeiten, abgesehen von der Regierungspolitik, oder?"
Ja, und Deutschland scheint ja noch recht gut da zu stehen wenn es aufsteigt?


16.02.2024

Friedrich E., was mandeln Sie sich denn so auf? Ihre Links liest eh niemand. :))

Sie hatten behauptet, die Gasumlage habe dazu gedient, "den Ausbau der erneuerbaren Energien zu finanzieren". Das ist Blödsinn, wie Sie ja nun anscheinend selbst erkannt haben.
Natürlich war die Gasumlage ursprünglich notwendig, um die von Konkurs bedrohten Versorger zu stützen. Mit der Verstaatlichung von Uniper war das Thema aber erledigt. Dagegen hatte sich die FDP ursprünglich mit Händen und Füßen gewehrt.

Dass Deutschland Japan nun überholt hat, ist nun mal ein Fakt und beweist nur, dass nicht nur Deutschland, sondern auch andere große Industrienationen derzeit Probleme haben. Dass Deutschland dies trotzdem geschaft hat, obwohl der Wirtschaftsminister erst gerade einen massiven Angriff Putins auf unsere Energieversorgung abwehren musste und das BVerfG überraschend mit einer überaus ungewöhnlichen Entscheidung den Haushalt der Ampel torpediert hat, ist beachtlich.

16.02.2024

und wie sieht es bei CSU und CDU aus, haben viel zu spät auf den Klimawandel regiert, was Sie Wesen nennen, nenne ich Menschen

16.02.2024

@Friedrich E.
Sie reihen subjektive, unbelegte und teilweise nicht zu belegende Eindrücke aneinander, vermischen Sachverhalte, die nicht zusammengehören und schieben das alles Habeck in die Schuhe. Sie sprechen von Heizungsverboten und ideologischen Lobbygruppen … Sie sollten da vielleicht einfach nochmal nachlesen, was denn nun stimmt.

15.02.2024

Herr Stifter, woher kommt er wohl, dieser Hass bei manchen Menschen?
Es sind ja bei weitem nicht alle, die die Grünen nun "hassen", denn die Stammwähler der Grünen sehen keinen Grund, von ihren Überzeugungen abzulassen. An den Fakten hat sich nämlich nichts geändert. In der Berliner Nachwahl haben trotz des andauernden Bashings wieder 27% die Grünen gewählt.

Woher kommt der Hass also? Kommt er vielleicht daher, dass viele Menschen zwar in Umfragen hehre Ziele unterstützen, selbst aber nichts dazu beitragen wollen? Deswegen hasst man aber doch nicht gleich, oder? Da wendet man sich eher ab.

Die, die Grünen jetzt hassen, sind die, die den Klimawandel leugnen, denen die Natur, der Artenschutz und der Tierschutz egal ist, die ungehemmt konsumieren, fliegen und fahren wollen, weil sie sich selbst von negativen Folgen nicht betroffen sehen. Die gab es aber immer schon.

Was aber hat diese Leute nun so aufgehetzt? Und da sind wir wieder bei Ihnen Herr Stifter: Sind Sie sicher, dass die immer wieder einseitige Berichterstattung und vor allem die oft überaus polemischen Kommentare auch in dieser Zeitung nichts dazu beigetragen haben?

15.02.2024

Sehr unwahrscheinlich das Printmedien gegen Grüne hetzen . Könnte doch sein das viele genau merken woher Probleme stammen und man ernet was man gesäät hat.

15.02.2024

Hass ist ein großes Wort, und wird oft rethorisch genutzt, weil das Wort Widerstand zu sanft klingt.

Wenn Sie schon das "Nachwählchen" in Berlin hier anzuführen, dann geben Sie wenigstens die richtigen zahlen wieder, es waren nicht 27% sondern nur 22% der Stimmen für die Grünen, was aber keine Rolle spielt, weil halbwegs interessierte weiß, dass die grünen in den Städten stark, in der Fläche schwach sind.

In Wirklichkeit merken die Menschen, dass unter massgeblich grüne Politik derzeit alles vor die Wand gefahren weil , weil Ideologie alleine halt nicht reicht. Es ist schlimm, dass diejenigen die den Tellerrand nicht sehen, dem Rest erklären will wie es dahinter ausschaut.
Die Grünen sehen und verstehen in ihrem Ideologiedunst nicht die Komplexität der Zusammenhänge nicht - wie auch, wenn die einzige Expertise ein erfolgreicher Studiumssabbruch ist, wie im Fall der beiden Gründen Bundesvorsitzenden.

Es war schon vor der Wahl zu erwarten, dass bei einer grünen Regierungsbeieteiligung in Deutschland eine Deindustrialisierungspolitik Einzug halten wird, und die Mittelschicht die Zeche dafür bezahlen wird. Schauen Sie sich doch mal um, wie viele Betriebe u.a. wegen der Energiepreisejüngst Verlagerungen der Produktion ins Ausland angekündigt haben (Miele, Kärcher, etc.), tw sogar nach Polen, wo Kohlestrom mit der Hauptenergieträger ist.

Und nicht jeder der mit Grüner Politik nicht einverstanden ist, ist auch ein Klimaleugner und gegen Artenschutz, im übrigen auch kein Nazi.

Bisher waren außer der Mindestlohn und der Ausbau der sozialen Hängematte keine wirtschaftlichen Erfolge der Regierungspolitik zu erkennen. Immerhin hat Herr Habeck durch das Wiederanfahren von Kohlekraftwerken sicher übersehen, dass CO2-Reduktion anders geht - kann ja mal passieren beim Stress den der Mann hat. Da kann er schon mal die Warnungen zu den Auswirken auf den Strompreis seines eigenen Ministerium falsch einschätzen - wird ja die CO2-Steuer jährlich erhöht --> schon ist das ruhige Gewissen für eine falsche wieder Entscheidung da.

Und was den Vorwurf in Ihrem Kommentar "einseitige Berichterstattung" betrifft, so sollten Sie schon zu Kenntnis nehmen, dass diese Zeitung eher näher an den Grünen berichtet.


15.02.2024

Sie meinen die Energiepreise die wegen der vollig verfehlten konservativen Energiepolitik derzeit höchststände erreichen und billiger Strom aus erneuerbaren Energien nicht ankommt?

15.02.2024

@ Wolfgang L.: >> die oft überaus polemischen Kommentare auch in dieser Zeitung <<
Tut's weh?

15.02.2024

Jürgen D., die Grünen erreichten in den Bezirken, die neu gewählt werden mussten, 27,5%. Das waren 0,5% mehr als bei der ersten Wahl.

15.02.2024

Christina, da hab' ich wohl mal wieder ins Schwarze getroffen. :))))

15.02.2024

@ Wolfgang L.: Wir sollten uns zusammentun ;)

16.02.2024

Ich habe derzeit leider sehr wenig Zeit,
mich an den Diskussionen zu beteiligen @ Jürgen D.
aber Ihr Beitrag bringt es gut auf den Punkt, den ich so auch unterschreiben würde, Ja!

>>Und was den Vorwurf in Ihrem Kommentar "einseitige Berichterstattung" betrifft, so sollten Sie schon zu Kenntnis nehmen, dass diese Zeitung eher näher an den Grünen berichtet.<<

Leider sehen das die "grünen Ideologen" wahrscheinlich ganz anders, wetten, dass ich recht habe?

16.02.2024

Zu Ihrer Medienschelte gibt es Studien:
"Generell haben die Grünen, die FDP und die AfD sowohl bei den Öffentlich-Rechtlichen als auch bei den privaten Medien den höchsten Anteil an negativen Bewertungen. Während die Union mit 39 Prozent und die SPD mit nur 37 Prozent negativer Bewertungen freundlicher bewertet werden, sieht es bei den anderen Parteien schlechter aus. So werden die Grünen mit 50 Prozent deutlich häufiger negativ bewertet. "

15.02.2024

Sind Politiker anderer Parteien nicht auch immer öfter Ziel von Agressioinen? Ich meine ja. Der Haß, gepaart mit der Nichtakzeptanz anderer Meinungen, es muß nicht immer gleich extrem sein, nimmt zu. Wer wie ich schon im Seniorenalter ist, wird das bestätigen können. Das beißt die berühmte Maus keinen Faden ab.

16.02.2024

Nennen Sie eine Parteiveranstaltung in den letzten Jahren bei der im Nachgang folgendes zu lesen war:
"Polizeibeamte seien dabei wiederholt massiv bedrängt worden. Protestierende hätten zudem Steine, Pyrotechnik und andere Gegenstände auf Polizeikräfte geworfen."
"Die Feuerwehr Biberach war mehrfach zur Löschung von brennenden Strohballen und Reifen im Einsatz. Diese wurden mutmaßlich von Demonstranten auf und neben Straßen abgelegt und angezündet."

16.02.2024

doch der Hass auf die 'Grünen nimmt zu, was gestern in Biberach passiert ist, ist nicht zu entschuldigen, worin ich Ihnen recht gebe, Telegramm-Kanäle feuern das Ganze zusätzlich an, kann mich nicht erinnern, dass es die früher in diesem Ausmaß gab,.

16.02.2024

@ Gisela B.: Stimmt, gabs früher nicht so. Telegram gibt es ja erst seit 2013. Es wird in vielen Ländern hauptsächlich von der unterdrückten Opposition benutzt. Was ja gut ist.

16.02.2024

@Christina M. und sind sie dort aktiv, um den Unterdrückten zu helfen dem Sellner vielleicht?

16.02.2024

@ Gisela B.:

Natürlich, ich hab sogar ein Meme erstellt zu Martin Sellners Einreiseversuch neulich in Passau, "Kein Martin ist illegal!"

15.02.2024

Damit niemand mehr nachdenken braucht, gibts das als Automat: https://www.der-postillon.com/2023/07/gruenen-bashing-ueberleitungsgenerator.html?m=1