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  3. Innenausschuss: AfD-Abgeordneter Hess als Ausschussvorsitzender im Bundestag abgelehnt

Nach geheimer Wahl
15.12.2021

AfD-Abgeordnete als Ausschussvorsitzende im Bundestag abgelehnt

Martin Hess wird nicht Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag.
Foto: Stefan Puchner, dpa

Der AfD-Kandidat Martin Hess wurde mit großer Mehrheit als Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag abgelehnt. Auch in anderen Ausschüssen fielen AfD-Politiker durch.

Der Innenausschuss des Bundestages bekommt vorerst keinen Vorsitzenden der AfD-Fraktion: Der Ausschuss hat den 50-jährigen Polizisten Martin Hess aus Baden-Württemberg, der von der AfD für den Posten nominiert wurde, mit großer Mehrheit als Vorsitzenden abgelehnt.

Innenausschuss: AfD ohne alternativen Personalvorschlag

Das berichten die Nachrichtenagenturen dpa und AFP übereinstimmend unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. Der Posten bleibt zunächst vakant, weil die AfD offenbar keinen neuen Personalvorschlag einbrachte.

Die Wahl über den Vorsitz wurde entgegen dem üblichen Verfahren diesmal in geheimer Wahl durchgeführt. Auch im Gesundheitsausschuss und im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit wurde in geheimer Wahl entschieden, dass keiner der vorgeschlagenen AfD-Politiker den Vorsitz über den jeweiligen Ausschuss bekommt. Jörg Schneider fiel im Gesundheitsausschuss durch, Dietmar Friedhoff im Entwicklungsausschuss. Eine Abstimmung ist möglich, wenn Abgeordnete Widerspruch gegen die Berufung einlegen.

Wenn die für den Vorsitz vorgeschlagene Person in einem Ausschuss nicht gewählt werde, werde dies anschließend im Ältestenrat verhandelt, wie die Nachrichtenagentur dpa von der Bundestagsverwaltung erfuhr. (Mit dpa)

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