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Interview
21.04.2022

Grünen-Politiker Hofreiter: "Herr Putin lügt jeden Tag"

"Zu zäh, zu langsam": Anton Hofreiter ist unzufrieden mit der Politik von Olaf Scholz.
Foto: Stefan Puchner, dpa

Exklusiv Anton Hofreiter gehört im Streit um Waffenlieferungen an die Ukraine zu den schärfsten Kritikern des Kanzlers. Der Grünen-Politiker erklärt, was ihn dabei antreibt.

Herr Hofreiter, zusammen mit anderen Politikerinnen und Politikern der Grünen plädieren Sie für Waffenlieferungen an die Ukraine. Warum?

Anton Hofreiter: Wir haben es hier mit einer einzigartigen Situation zu tun. Eine Diktatur überfällt ein demokratisches Nachbarland und dieses demokratische Nachbarland hat jedes Recht, sich selbst zu verteidigen. Die Bedrohung durch Russland betrifft nicht nur die Ukraine, sondern viele weitere Länder. Wir haben deshalb in meinen Augen die Pflicht, die Ukraine zu unterstützen.

Der Todestag von Herrn Bastian und Frau Kelly jährt sich in diesem Jahr zum 30. Mal. Die beiden standen als Gründungsmitglieder sehr für das Bild der Grünen als Friedenspartei. Hat sich Ihre Partei inzwischen von diesem Leitbild verabschiedet?

Hofreiter: Ich bin immer noch der Meinung, dass es das Ideal ist, zu verhandeln und zu versuchen, abzurüsten. Aber mit einem imperialistischen Diktator, der einen Vernichtungskrieg gegen andere Länder führt, lässt sich das nicht umsetzen. Gegen den Aggressor Putin hilft nur, dass die Nachbarländer in der Lage sind, sich zu verteidigen. Deutschland als wirtschaftlich starkes Land innerhalb Europas muss sie dabei unterstützen. Sowohl mit Waffenlieferungen als auch endlich mit wirklich wirksamen Sanktionen.

Tragen die Parteimitglieder diesen Kurs mehrheitlich mit oder erwarten Sie zum Thema Waffenlieferungen in naher Zukunft noch Debatten?

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Hofreiter: Nach meiner Erfahrung, und die Umfragen stützen diese Einschätzung, tragen unsere Anhänger Waffenlieferungen in die Ukraine von allen Parteien am stärksten mit. Auf der einen Seite sind wir sehr dafür, nach Möglichkeit zu verhandeln. Andererseits stehen wir sehr auf der Seite Schwächerer, auf der Seite der Menschenrechte. Und mit dem imperialistischen Diktator Putin bleibt leider nichts anderes übrig, als die Ukraine so stark zu unterstützen, wie man nur kann. Wir dürfen nicht vergessen: Die Ukraine kämpft für uns alle um Demokratie und Freiheit.

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Sie haben beim Thema Waffenlieferungen in den letzten Tagen Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert und ihm unter anderem Führungsschwäche vorgeworfen. Der Kanzler hat sich am Dienstagabend noch einmal erklärt. Reicht Ihnen das?

Hofreiter: Es war ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Aber es geht zu langsam, es geht zu zäh und es reicht nicht aus. Die russische Offensive hat bereits begonnen und meine große Sorge ist, dass Wladimir Putin das nächste Land angreift, wenn es der Ukraine nicht gelingt, ihn zu stoppen. Die Gefahr, dass sich der Krieg ausweitet, ist leider nicht gebannt.

Vertrauen in die russische Führung haben Sie demnach keines mehr?

Hofreiter: Herr Putin lügt jeden Tag. Aber mit seinem Vorgehen hat er uns die Wahrheit aufgezeigt: Er will das russische Reich wieder errichten. Damit ist die Republik Moldau gefährdet, damit ist das Baltikum gefährdet. Um es noch einmal zu betonen: Wenn es der Ukraine nicht gelingt, Putin zu stoppen, droht ein Flächenbrand und am Ende sogar der Dritte Weltkrieg. Das müssen wir unter allen Umständen verhindern.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

22.04.2022

Ganz schön viel Hass hier unter den AFD-Wählern und Russlandfreunden im Forum. Blöd nech wenn keine Kohlen mehr an die Partei fließen und dann sind die Grünen auch noch plötzlich in der Realität angekommen (übrigens nicht zum ersten Mal in vielen Jahren).

Und nein, ich habe Grün nicht gewählt.

22.04.2022

Und der Hofreiter sagten jeden Tag die Wahrheit. Da lachen ja die Hühner.

21.04.2022

Das Problem ist Putin. Er hat alle Friedensstabilisierende Systeme zerstört. Da er alle demokratischen Staaten Europas zerstören möchte, müssen wir uns neu aufstellen. Daher werden aus den alten Wünschen nach Koexistenz der Drang nach Schutz vor dem Faschisten Putin.

21.04.2022

Die Grünen sofort Weg, Hofreiter am besten gleich abtreten oder Kauleiste geschlossen halten. Ist besser für alle.

21.04.2022

Wollen die Grünen Barbock, Habeck und Hofreiter mit PR-Punkten???
Herr Putin kann nicht soviel lügen wie diese drei vor der Wahl!! Sie sollte alle drei zurücktreten und das machen was sie können (Sport, Biologie, Ackerbau, Viehzucht und Bücher schreiben). An der Lieferung von schweren Waffen und Munition ist m.E. vorrangig die Rüstungsindustrie (große Gewinne). der Ukrainische Präsident und Botschafter interessiert Mit schweren Waffen (man muss an diesen mehrere Wochen ausgebildet werden) löst man keinen Konflikt, sondern man sollte es mit Kommunikation versuchen. Durch die Lieferung von Waffen wird das Leid und die Zerstörung im Land nur noch viel größer (das ist m.E die einzige Folge).Durch Drohungen und Sanktionen werden nur größere Barrieren aufgebaut. Es trifft meistens arme Bürger, Firmen und auch die eigene Volkswirtschaft. MACHT DAS SINN???
Anton Hofreiter: lebt scheinbar in einer anderen Welt. Die Ukraine war weit von einer Demokratie entfernt. Es wurden genauso wie in vielen anderen Staaten ethnische Minderheiten verfolgt und diskriminiert!!
Die Grünen sprechen immer nur von Völkermord, Kriegsverbrechen usw.von Rußland Haben die Kriegsverbrechen, vielen Toten und das Leid im Irak, Afghanistan usw. Jemanden interessiert und wurden Waffen geliefert bzw. Sanktionen verhängt???

22.04.2022

Die Grünen haben sich immer für Menschenrechte eingesetzt. Aus diesem Grund wollte ja genau diese Partei haben, dass keine Waffenlieferungen an kriegsparteien mehr erfolgen. Während sich die bisherigen Regierungen der letzten Jahre es vollkommen in Ordnung fanden, dass wir uns bzw Deutsche Rüstungsindustrie sich eine goldene Nase bei Waffenlieferungen an so urdemokratische (Achtung Ironie) wie z. B. Saudi Arabien, Katar ( die die Taliban unterstützen) verdienen. Und in den letzten 16 Jahren war diese Partei nicht an der Regierung. Ihnen also das AfghanistanDesater in die Schuhe zu schieben ist etwas zu einfach.
Ich finde reden auch besser. Nur: fast jeder einzelne Regierungschef Europas, USA etc pp
hat in den letzten Monaten, vor der Invasion und während dessen, bei Herr Putin seine Aufwartung gemacht. Putin geht auf nichts ein, stattdessen faellt er am 24.02.faellt er mit seinen Truppen in ein Nachbarland ein, mit dem er ein Nichtangriffspakt geschlossen hat.
Zum einen scheint da Kommunikation nicht zu Früchten, zum einen weiss hier niemand, auch nicht Deutschland wann der naechste dran ist.

22.04.2022

Weil in anderen Ländern nicht richtig regiert wurde, hat nach ihrer Einschätzung Putin das Recht die Ukraine zu überfallen und zehntausende Menschen zu ermorden?
Vor dem brutalen Angriffskrieg von Putin gab es ja die "Miltärübung". Da sind alle zu Putin gereist um mit ihm zu reden. Er hat alle angelogen. Haben sie das alles schon verdrängt? All das Leid und Zerstörung ist ihnen egal? Hauptsache hetzen gegen die Grünen?

22.04.2022

Claudia L., ich warte noch auf eine Antwort darauf, wie sie sich das Ende dieses Krieges vorstellen. Sie schrieben, Putin dürfe diesen Krieg nicht gewinnen. Was bedeutet das und wie wollen Sie das bewerkstelligen, ohne einen dritten Weltkrieg auszulösen? Einen konventionellen Angriff Russlands auf die Länder der Nato halte ich für ausgeschlossen. Die militärische Kraft Russlands reicht ja gerade so für die Ukraine. Die Gefahr besteht im nuklearen Potential Russlands.

21.04.2022

auch wenn ich in vielen Sachen große vorbehalte gegen Herrn Hofreiter habe , in dieser Sache hat er absolut recht ! (edit/mod/NUB 7.2/argumentieren Sie bitte sachlich!)

21.04.2022

Herr Hofreiter schätzt die Lage realistisch ein. Ich rechne es ihm und seiner Partei hoch an, dass diese Realität erkennen und bereit sind, schnell und konsequent zu handeln.
Damit haben meiner Ansicht nach die Grünen keineswegs ihre Ideale verraten.
Freiheit und Demokratie müssen auch in der Lage sein sich zu verteidigen. Und Freiheit und Demokratie sind es auch Wert verteidigt zu werden.
Das zögerlich Verhalten und langsame agieren der SPD und es Kanzlers finde ich nur noch peinlich und falsch. Es brennt! Da muss man handeln, schnell!
Die Ukraine hatte nach dem Zusammenfällt der Sowjetunion einen Nichtangriffpakt mit Russland. Die Ukraine hat alle auf ihrem Territorium stationierten Atomwaffen an Russland abgegeben...
Heute sehen wir, welche Bedeutung ein Versprechen, Vertrag Russlands hat.
Wir als freie Demokratie dürfen nicht zulassen, dass Russland gewinnt! Man überlege sich mal, wenn das Schule macht: als nächstes ist Moldawien dann, dann die baltischen Staaten. China schielt nach Taiwan..
Angenommen wir sind nächst auf dem Heimweg, sehen wir ein anderer Mensch einen anderen mutwillig zusammenschlaegt. Stehlen wir uns dann auch davon, schleichen an der Wand vorbei und hoffen nicht bemerkt zu werden, damit wir in "Ruhe und Frieden" zu Hause schlafen koennen?
Putins Worte, das hat er jetzt bewiesen, sind nichts wert. Mit ihm verhandeln hat keinen Sinn. Die Angebote der Ukraine in den letzten Wochen an Russland wären sehr großzügig - wenn es Putin darum ginge, haette er da zugreifen können. Darum geht es aber nicht. Also muss man die Aggression mit allen Mitteln so schnell wie möglich und so vehement und so effizient wie möglich kontern.
Schön aus Eigeninteresse, um unsere Freiheit zu schützen.



21.04.2022

"Wir als freie Demokratie dürfen nicht zulassen, dass Russland gewinnt!"

Wie stellen Sie sich eigentlich das Ende dieses Krieges vor? Dass die Ukraine den Donbass und die Krim samt Mariupol zurückerobert und die Russen wieder aus dem Land wirft? Das wäre völlig illusorisch und ist reines Wunschdenken, denn dazu hat die Ukraine nicht die Mittel.
Es wird stattdessen höchste Zeit, über ein vernünftiges Ende dieses Krieges nachzudenken. Das ist die ukrainische Führung ihren eigenen Bürgern und ihren (noch lebenden) Soldaten schuldig, aber auch den Ländern, die sie in ihrem Abwehrkampf finanziell und militärisch unterstützen und die Millionen ihrer Bürger auf der Flucht aufgenommen haben.
Noch mehr Zerstörung und noch mehr Tote und Verletzte bringen niemand etwas. Die Mittel sollten besser für den Wiederaufbau und eine langsame Heranführung der verbleibenden Ukraine an die EU verwendet werden als für immer noch mehr und immer noch todbringendere Waffen, die die russische Führung am Ende zu einer fatalen Kurzschlussreaktion verleiten könnten.

21.04.2022

Herr Putin ist Politiker wie viele anderen auch. Die haben das mit den alternativen Fakten alle gut drauf.

Herr Hofreiter sollte sich um das kümmern was er besser kann. Denn er blendet natürlich vollkommen aus, dass sich der Konflikt nun auf Donezk und Luhansk verkürzt hat. Er blendet auch aus, dass die ukrainische Armee seit 2014 kontinuierlich die vorbezeichneten Regionen ua mit schwerer Artillerie beschießt - eben auch Wohngebiete - und hierbei auch unzählige Zivilisten starben.

Mehr Artillerie hierzu liefern? Unglaublich!

Die Ukraine braucht weder Artillerie noch Kampfpanzer, denn diese würden unweigerlich beim Kampf in den bezeichneten Regionen in den Wohngebieten eingesetzt werden. Dadurch würden die Zahl ziviler Opfer massiv erhöht!

Gebt der Ukraine weiterhin und mehr Abwehrmittel, Luftabwehr, Schiffsabwehr, Panzerbrechende Waffen und gepanzerte Mannschaftstransporter.

21.04.2022

Herr Hofreiter und viele andere Grüne haben eben die Realität - Putins Realität der russisch-nationalistischen Despotie- erkannt .

Dieser Wahrheit - daß sich - nach dem Ende der kommunistischen Diktatur - eine russisch-nationalistische , ja man kann sagen russisch-faschistoide Diktatur in Rußland gebildet hat, kann man sich sehenden Auges eben nicht verschließen .

Es sei denn , absichtlich !
Wie es offenbar die Mehrheit der SPD offenbar immer noch tut !

21.04.2022

Erleben wir da den Beginn einer wunderbaren Freundschaft?

21.04.2022

Jetzt redet die gute Maria sich wieder in Rage. Ich habe schon Verständnis dafür. Aber liebe Maria, vergessen Sie bei all dem durch die Russen gebrachten Leid nicht, dass die ukrainische Regierung sicher weit entfernt von Demokratie und Rechtsstaat liegt.

Nur beispielhaft die Spitze vom Eisberg:

"Wolodymyr Selenskyj hat in der Ukraine praktisch alle Oppositions-Parteien verboten und konzentriert seine Medien-Macht."

https://weltwoche.ch/daily/wolodymyr-selenskyj-hat-in-der-ukraine-praktisch-alle-parteien-verboten-und-konzentriert-seine-medienmacht-kritik-im-westen-fehlanzeige/

"Selenskys Sieg ist Ausdruck eines kranken politischen Systems

Der Fernsehstar und künftige Präsident Selensky wurde von einem umstrittenen Oligarchen mit ins Amt gehoben. Nun ist zu befürchten, dass dieser Einfluss auf die Politik nimmt."

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-selensky-oligarch-1.4416942


"Dokumentation: Offshore-Geschäfte: Selenskyj und Kolomojskyj in den Pandora-Papers

Die Verwicklung des ukrainischen Präsidenten in den neuen Offshore-Skandal."

https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/342240/dokumentation-offshore-geschaefte-selenskyj-und-kolomojskyj-in-den-pandora-papers/

Das lässt sich endlos weiterführen.

Freilich hat die Ukraine ein Recht auf Unversehrtheit und bedarf unserer Hilfe. Aber hören Sie so auf zu tun, als wenn die Ukraine ein Hort der Demokratie wäre. Sie ist wie davon entfernt, sie liegt im Korruptionsindex fast ganz hinten. Keine Voraussetzung für eine EU Mitgliedschaft.

"Der «Heldenpräsident», der tapfer und edel westliche Werte verteidigt.

Leider ist die Erinnerung kurz. Denn die Ukraine und ihr Präsident sind weit von diesen Werten entfernt.

Als vor fünf Monaten die «Pandora Papers» Kleptokraten in aller Welt demaskierten, stand die Ukraine auf dem ersten Platz bei der Zahl korrupter Amtsträger.

Einer war Selenskyj mit Konten in Belize, Zypern und auf den Britischen Jungferninseln. 41 Millionen Dollar soll er bekommen haben, überwiesen von dem dubiosen Oligarchen Ihor Kolomojskyj.

Kleingeld für ihn, schliesslich hatte er sich um 5,5 Milliarden Dollar bereichert und dann das Land fluchtartig verlassen. Erst nach Selenskyjs Wahl, die er finanziert hatte, traute er sich zurück.

Sollte Selenskyj sein Amt verlieren, muss er sich nicht sorgen. Ukrainische Kleptokraten-Konten wurden nicht gesperrt, und in London kann er unter mehreren Luxus-Immobilien wählen, die ihm gehören. "

https://weltwoche.ch/daily/vom-kleptokraten-zum-heldenpraesidenten-es-ist-nicht-lange-her-dass-die-pandora-papers-die-korruption-von-wolodymyr-selenskyj-offenlegten/

21.04.2022

Was will Hofreiter uns damit sagen? Will er PR-Punkten, weil er sonst nichts mehr und bei den GRÜNEN zu sagen hat?

21.04.2022

Soviel kann Putin gar nicht lügen, wie die Grünen, vor der Wahl: Keine Waffenlieferung in Kriegsgebiete, dann wählen sie uns?? Jetzt überschlagen sie sich mit Waffenlieferungen an die UK, was ist das für eine Lügenmoral.

21.04.2022

Wie sehr sich diese Partei seit der Wahl verändert hat. Vor der Wahl noch folgende Werbeaussage "Wir setzen uns für ein Exportverbot von Waffen und Rüstungsgütern an Diktaturen, menschenrechtsverachtende Regime und in Kriegsgebiete ein. Für Deutschland werden wir ein Rüstungsexportkontrollgesetz vorlegen. Das willst du auch? Dann wähl GRÜN am 26. September!"
Quelle Twitter: https://twitter.com/Die_Gruenen/status/1440316635126980623

21.04.2022

Ich hätte nicht gedacht, dass ich Hofreiter in fast allen Punkten einmal unumwunden zustimme.

21.04.2022

Das sollte ihnen beiden zu denken geben - dem Toni etwas mehr als Ihnen.

Sprüche wie "Herr Putin lügt jeden Tag" kann er seinem Friseur erzählen . . .