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Die Bremen-Wahl muss den Grünen zu denken geben

Kommentar Von Christian Grimm
14.05.2023

Die Grünen büßen bei der Wahl in Bremen die Gunst vieler Wählerinnen und Wähler ein. Denn sie beschleunigen ihren Abstieg durch vermeidbare Fehler.

Die Verlierer der Bremen-Wahl sind die Grünen. In der Hansestadt ging es den ersten Prognosen zufolge um 5 Prozentpunkte auf rund 12 Prozent bergab. Das ist ein Niveau, das die Partei eigentlich überwunden glaubte. Doch jetzt, da Klimaschutz mit dem Verbot von Öl- und Gasheizungen ganz nah an die Bürger kommt, ist es mit der Stärke vorbei. Die Wählerinnen und Wähler entziehen den Grünen ihre Gunst. 

Das ist ein Stückweit normal. Wenn andere Parteien versprechen, mir die Zumutung zu ersparen, dann mache ich eben dort mein Kreuz. Doch die Grünen beschleunigen ihren Abstieg durch vermeidbare Fehler. In Bremen kostete die die Abschaffung des kostenlosen Kurzzeitparkens für schnelle Besorgungen viel Unterstützung. In der Umgangssprache hat sich dafür der Begriff Brötchentaste eingebürgert. Es handelt sich dabei um ein Symbol, das der eigenen Klientel beweisen soll, wie engagiert der Klimaschutz vorangetrieben wird. 

Wahl in Bremen: Der Kampf gegen das Auto ist ein Verlierer-Thema

Doch Symbole können bei Wechselwählern auch Abneigung erzeugen. Erst vor drei Monaten mussten die Grünen bei der Landtagswahl in Berlin diese schmerzhafte Erfahrung machen. Seinerzeit sollte die Sperrung der Friedrichstraße für Autos die Wähler mobilisieren. Das tat es auch, aber anders als gedacht. Ein Teil von ihnen wandte sich ab von der Öko-Partei. Eigentlich wollten die Grünen diese Bezeichnung hinter sich lassen, hatten den Anspruch, nach Union und SPD die dritte Volkspartei zu werden. Doch mit Symbolpolitik wie Autobann und Brötchentaste verspielen sie diesen Status leichtfertig. 

„Bereit, weil Ihr es seid“, lautete das Wahlkampfmotto bei der Bundestagswahl 2021. Derzeit machen die Grünen die Erfahrung, dass die Bevölkerung in weiten Teilen nicht so weit sein will. Daraus müsste die Parteispitze ableiten, dass allein das Einbauverbot neuer Öl- und Gasheizungen Millionen Menschen in Deutschland vor große Fragen stellt. Doch Anführer Robert Habeck versäumte es, ein umfassendes Förderprogramm in der Schublade zu haben. Dafür bezahlen er und die Partei mit Liebesentzug der Wähler. Parallel dazu noch einen Kampf gegen das Auto zu führen, ist unklug. Deutschland ist ein Autoland. 

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