Wirtschaftsminister Robert Habeck schreitet forsch voran. Nicht alle können ihm folgen. Manche wollen es gar nicht. Wie lange ist der Grüne mit diesem Kurs erfolgreich?
Nun ist es also raus: Als Reaktion auf die Energiekrise verkürzt Wirtschaftsminister Robert Habeck seine Duschzeit. Mal abgesehen davon, dass diese Nachricht Bilder im Kopf erzeugen könnte, die man so schnell nicht wieder los wird, hat der Ansatz des Grünen-Politikers Vorbildcharakter. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki konterte, er dusche so lange, bis er fertig sei. Mal abgesehen davon, dass es sich hier um eine typisch trotzige Reaktion des FDP-Politikers handelt, zeigt dieser Satz Habecks Problem. Er beschreitet Wege, für die andere (noch) nicht bereit sind.
Habeck ist Handballer, sagt: "Wenn Handball einfach wäre, dann wäre es Fußball.“ Zusammen mit den anderen von der Hölle Nord, dem Fanclub der SG Flensburg-Handewitt, schaut er den Spielen seines Vereins zu und ergänzte einmal in der Welt: "Es ist gerade als Politiker lehrreich, dort zu stehen, zwischen schwitzenden Rücken und vorsichtig balancierten Bierbechern.“
Robert Habeck darf das
Mehr als diese Sätze muss man vielleicht über Habeck gar nicht wissen, um eine Ahnung davon zu bekommen, warum er so ist, wie er ist. Seit seiner Vereidigung im Dezember hat er es damit zu sehr großer Beliebtheit gebracht. Wenn der schlanke, braun gebrannte Grüne auftritt, hängen die Menschen an seinen Lippen. Selbst wenn er Sachen sagt, die keinen Sinn ergeben. Wie bei der Aktuellen Stunde vergangenen Freitag, wo er sich mal wieder über sich selbst begeistern konnte und blumig die hohe Nachfrage nach energetischer Gebäudesanierung bejubelte. Die Abgeordneten der Ampel-Parteien klatschten heftig; dabei ist nun gerade die Gebäudesanierung eine Sache, die schon von der Vorgänger-Regierung angestoßen wurde.
Aber egal, Habeck darf das, er kann das auch. Die Frage ist nur, wie lange das noch gut geht.
Aus seinem Ministerium ist zu hören, dass der Chef seine Leute mit seinem Tempo oft überfordert. Die Ideen sprudeln aus ihm heraus, aber auch für sein Team hat der Tag nur 24 Stunden. Manchmal müssen sie ihn einbremsen und vorsichtig darauf hinweisen, dass Deutschland EU-Mitglied ist und sich ans Wettbewerbsrecht und andere Regeln halten muss.
Wird Habeck der neue Altmaier?
Die Sache mit dem Energiesparen ist auch so ein Habeck-Ding. Er muss einerseits die Menschen überzeugen, dass sein Weg richtig ist. Aber wie? Gerade laufen in den Gärten wieder die Plastik-Pools voll, das braucht Wasser und Strom. Die Erderwärmung sorgt für mehr heiße Tage, die Folge ist ein Plus an Klimaanlagen. Krankenhäuser können auf die Kühlung nicht verzichten, im Winter lässt sich die Heizung nicht beliebig runterregeln, unter 16 Grad beispielsweise droht Schimmelgefahr.
Habeck bräuchte den Rückhalt der gesamten Regierungsparteien und merkt am Beispiel Kubicki, dass er den nicht hat. Finanzminister Christian Lindner ist ob der Sprunghaftigkeit seines Kabinettskollegen oft irritiert, und das ist keine Petitesse, schließlich muss er am Ende das Geld locker machen, das Habeck jetzt dringend braucht.
Denn Habeck wird mit seinem Etat nicht auskommen, um seine hehren Ziele umzusetzen. Das Thema Energiesparen betrifft die Wirtschaft, die Unternehmen müssen und wollen die Kosten senken. Sie beklagen gleichzeitig, dass es aus dem Hause Habeck an verbindlichen Zielen fehlt. Mit welchen Summen werden Energieeffizienzmaßnahmen gefördert, gibt es Zuschüsse, Kredite, Abschreibungsmöglichkeiten – und kann Habeck halten, was er verspricht? Das Chaos beim KfW-Programm für das Effizienzhaus 40 hat nicht nur Privatleute verärgert, sondern auch Mittelstand und große Konzerne nervös gemacht. Wenn Habeck nicht aufpasst, ereilt ihn das Schicksal seines Vorgängers Peter Altmaier (CDU). Der wollte ebenfalls viel, konnte aber vieles davon nicht durchsetzen.
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Altmaier war ein treuer Gefolgsmann von Angela Merkel. Was sie nicht wollte, hat er nicht gemacht. Auch das war ein Grund, warum wir seit vielen Jahren auf der Stelle treten, ohne neue Impulse und ohne Ideen. Ohne wirklichen Willen, auf die Herausforderungen des Klimawandels zu reagieren. Man hat sich im Reigen der Lobbyisten wohlgefühlt und nach ihrer Pfeife getanzt – vielleicht reicht das aber nicht mehr. Nun haben wir einen Wirtschaftminister Habeck, der Ideen hat, den leider die Partei der Besserwisser und Bessergestellten manchmal ausbremst. Ihn mit Altmaier zu vergleichen – na ja, das ist halt Heimatzeitungs-Niveau. Und Kubicki … wer ist Kubicki? Ach ja, der durch stundenlanges Duschen ewige Jugend zu erhalten glaubt. Sogar Lindner dürfte bei so viel Unsinn zusammengezuckt sein.
Welche Energie Kriese ist denn gemeint?
Für die Grünen läuft es doch prächtig. Sämtliche Energie Preise sind massiv gestiegen.Das ist doch schon immer das Ziel der Grünen gewesen. Kraftstoff teuer. Heizöl teuer. Strom teuer. Damit sind die doch angetreten, dass alles teurer werden muss, damit weniger verbraucht wird.
Bingo! Das Ziel ist doch erreicht!
Russland hat mit seiner "Operation" also den Grünen sogar geholfen.
Für Herrn Lange ist das Glas bei der ungeliebten Ampel immer halb leer. Das ist bekannt. Dass er Habeck nun mit Altmaier vergleicht, ist lächerlich. Aber das weiß Lange vermutlich selbst.
Frei von Sympathien für die Ampel habe ich die Hoffnung, dass irgendwann auch Herr Lange das Wahlergebnis realisiert.
Grobe handwerkliche Fehler begeht Hr. Habeck. In seinem Drang die Energiewende parallel zur Energieversorgungskrise zu lösen schleichen sich grobe Fehler ein, die das Risiko einer Wirtschaftskrise beinhalten. Seine Anhänger sind begeistert von den neuen brillianten Ideen im Vergleich zur behäbigen Vorgehensweise seines Vorgängers- nur die Auswirkungen von Habecks Handlungsweise , werden erst mit Zeitverzögerung beim Kunden (privat und in der Wirtschaft) ankommen, aber dann möglicherweise heftig. Beste Beispiel ist sein unbedachtes Vorpreschen in Sachen Ölembargo - Versorgung Schwedt über Pipeline Druschba, obwohl eine Lösung für die Versorgung der Raffinerie noch längst nicht gelöst ist. Oder die ständige Ankündigung sich von der RUS Gasversorgung abzukoppeln, obwohl Alternativversorgung in keinster Weise geklärt ist sei es zeitgerechter Bau von LNG Terminals und neue Lieferländer zu einigermassen wirtschaftlichen Bedingungen. Dafür hat Moskau den Spiess umgedreht und den Gashahn schrittweise zugedreht sozusagen als Warnung.