Parteien: Jüngster deutscher Europaabgeordneter tritt zurück

Der jüngste deutsche Europaabgeordnete, Malte Gallée (Grüne), legt sein Mandat nieder. Der 30-Jährige teilte mit, dass er die Fraktionsführung über diesen Schritt informiert habe. "Mein Rücktritt als Abgeordneter fällt mir schwer und ich bedauere, dem Europäischen Parlament fortan nicht mehr anzugehören."

Gerüchte über mögliches Fehlverhalten

Gallée bestätige der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage, "dass es seit einiger Zeit Gerüchte über mich gibt". Er selbst habe deswegen im Sommer 2022 die Ombudsstelle der Grünen im Europäischen Parlament aufgefordert, dem nachzugehen. Auch der "Stern" berichtete, dass Gerüchte über mögliches Fehlverhalten von Gallée im Raum stehen. Um welche Gerüchte es genau geht, will der Politiker nicht sagen. Er teilte mit: "Ich bin davon überzeugt, dass ich mir nichts habe zuschulden kommen lassen."

Er habe von Anfang an darauf gedrungen, sämtlichen Gerüchten nachzugehen. "Deshalb begrüße ich, dass es Strukturen für Ombudsverfahren im bayerischen Landesverband und bei der Europafraktion der Grünen gibt." Er stehe dafür jederzeit zur Verfügung.

Er wolle sich in den nächsten Wochen und Monaten uneingeschränkt auf mögliche Ombudsverfahren konzentrieren können. Weder Gallée noch die Europa-Grünen beziehungsweise der bayerische Landesverband wollten sich dazu äußern, ob es derzeit laufende Verfahren gibt.

Die Grünen-Fraktion im Europaparlament wollte sich auf Nachfrage ebenfalls nicht zu den konkreten Gerüchten äußern. Eine Sprecherin teilte nur allgemein mit: "Die Grünen/EFA-Fraktion legt größten Wert auf ein Klima der Sicherheit und der Nulltoleranz für Belästigungen und unangemessenes Verhalten."

Erreichte viele junge Menschen

Der Grünen-Politiker aus Bayern war Anfang 2022 für Sven Giegold ins Europaparlament nachgerückt, der als Staatssekretär ins Bundeswirtschaftsministerium wechselte. Auf TikTok folgen Gallée mehr als 50.000 Menschen, damit erreicht er viele junge Menschen.

Seit 1999 bilden die Grünen gemeinsam mit der Europäischen Freien Allianz (EFA) in der sich etwa Regionalpartien zusammengeschlossen haben, eine gemeinsame Fraktion. Die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Terry Reintke, und der Leiter der deutschen Grünen-Gruppe, Rasmus Andresen, äußerten sich auf Anfrage zunächst nicht.

Grundsätzlich kümmern sich Ombudspersonen der Grünen im Europaparlament darum, Mittel und Wege zur raschen und gerechten Beilegung von Streitigkeiten zu finden. Sie kümmern sich etwa um Streitigkeiten zwischen Mitgliedern der Fraktion und Angestellten oder zwischen Angestellten. Dazu können beispielsweise Mobbing- oder Belästigungsvorwürfe zählen.

(dpa)