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Russland
17.03.2018

Der ewige Putin: Warum die Wähler keine Wahl haben

Die meisten Russen werden am Sonntag wohl wieder ihr Kreuz auf dem Wahlzettel beim Namen Putin machen.
Foto: Ekaterina Shtukina, dpa

Am Sonntag wählt Russland seinen Präsidenten. Schon jetzt steht fest: Der alte wird der neue sein. Warum hält sich dieser Mann so lange an der Macht?

Sein Auto steht immer noch vor der Tür. Notdürftig mit einer schwarzen Plane bedeckt. Der Motorblock – verbrannt. Die Fenster – immer noch schwarz vor Ruß. Ein Unbekannter hatte es an Russlands Männertag im Februar mit einer Flüssigkeit übergossen und in Brand gesteckt, eine Überwachungskamera am Haus hat das Verbrechen aufgenommen.

Es war nicht das erste Mal, dass Andrej Trofimow das Auto genommen wurde. Nicht das erste Mal, dass er und seine Familie Angst bekommen sollten. Vor den Behörden? Der Kirche? Den örtlichen Unternehmern? So genau kann es der 37-Jährige nicht sagen, als Macher seiner Alternativen Zeitung im Internet tritt er vielen in seiner Region – keine 100 Kilometer von Moskau entfernt – auf die Füße.

Angst hat ihm auch das brennende Auto nicht eingejagt. Diesmal nicht. Lange hatte er ein Metallblech in seinem Rucksack herumgetragen. Wer weiß schon, wem man begegnet in dieser Stadt? Einer Stadt, die auf den ersten Blick so aussieht wie in einem Märchenbuch. Russische Idylle pur. Vergoldete Zwiebeltürme, weiß getünchte Kirchenwände, vorbeihuschende Mönche in langen schwarzen Gewändern, verschneite Wege, kreisende Tauben. Ein Fluss plätschert in der Ferne, Enten schnattern.

Sergijew Possad ist das Zentrum der russischen Orthodoxie schlechthin. Jeder Russe, der etwas auf seinen Glauben hält, pilgert in dieses Städtchen am sogenannten Goldenen Ring der altrussischen Städte. Gruppen von Chinesen, Italienern, Russen aus Sibirien steigen an diesem Vormittag aus ihren Bussen, um die Baukunst und die Ikonen zu bestaunen. Hübsch saniert ist die Gegend, mit Schildern und gepflasterten Wegen, die zum See herunterführen, Polizisten weisen freundlich den Weg. Für den Besuchermagneten haben Staat und Stadt viel Geld übrig. Schön muss es aussehen für die Touristen aus aller Welt.

Alles Geld fließt in den Geldbeutel der Popen

Um die zerberstenden Wasserrohre unter den Straßen einige Kilometer weiter kümmert sich die Stadtverwaltung nur ungern. Genauso wenig wie um die Beschäftigungsmöglichkeiten für die Jugend und die Versorgung der Alten. Der Müll werde nicht fachgerecht entsorgt, die Mülldeponie verursache gesundheitliche Schäden, Sportplätze für die Kinder müssten Einkaufszentren weichen. Die Menschen klagen hier über vieles. Manchmal auch über die Kirche, die zwar Touristen anziehe, aber keine Steuern zahle. Alles Geld fließe in den Geldbeutel der Popen.

Sergijew Possad zeigt im Kleinen, was im Großen oft schief läuft im Land. In diesem System, das selbst bei den Russen nur noch den Namen des Präsidenten trägt. Einem System, das über die Jahre starr geworden ist. Das die Idylle an die Wand malt und 22 Millionen Menschen im Land offiziell in Armut leben lässt. Das System ist wie eine Krake, es hat die Menschen im Land einen ungeschriebenen Vertrag unterschreiben lassen, in dem steht: Der Staat entmündigt euch, dafür gibt er euch Stabilität und wiedergewonnene nationale Stärke. Oder zumindest ein Gefühl davon. Millionen Russen haben „unterschrieben“, sie fühlen sich mit diesem vereinbarten Stillschweigen keineswegs unfrei im Land. Der Rest – all diese aufmüpfigen Stimmen, die eine echte Demokratie, echte Wahlen, eine echte Alternative wollen – ist in der Minderheit, wird nicht gehört, oft von den Behörden drangsaliert.

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Foto: Evgeny Feldman, dpa (Archiv)

Auch hier, in der 100.000-Einwohner-Stadt Sergijew Possad, glänzen im Zentrum die goldenen Kuppeln. Am Stadtrand aber fallen die morschen Häuser in sich zusammen. Menschen brechen sich die Knochen, weil die Wege vereist sind und die kommunalen Dienstleister für das Räumen der weiter weg liegenden Bezirke keine Mittel haben. Manchmal aber gibt es Menschen, die sich nicht abfinden wollen mit dieser „Willkürherrschaft“, wie sie das System Putin nennen. Andrej Trofimow mit dem abgebrannten Auto ist einer davon.

Halt macht der Mann vor niemandem, der in seinen Augen und in den Augen seiner Leser Unrechtes tut. Will ein Geschäftsmann eine Ladenzeile in der Nähe einer Schule bauen? Einer einen Golfplatz auf einem Sportgelände für Jugendliche einrichten lassen? Trofimow trommelt Leute zusammen, sie demonstrieren, sie beschweren sich, sie sind laut, wo es nur geht. Er mobilisiert, macht „Druck von unten“, wie er sagt. Seit bald zehn Jahren. Warum? „Weil es sonst noch schlimmer wäre hier.“

Die Wähler haben am Sonntag keine Wahl

Gelassen sitzt er in seinem Wohnzimmer am Stadtrand, hat seine Videokamera aufgebaut. Alles, was er zu erzählen hat, könnte auch seine Leserschaft interessieren. Nach eigener Angabe sind es 180.000 Menschen in der Region von Sergijew Possad. Er macht Lokaljournalismus, schreibt über herumstreunende Hunde, filmt Proteste gegen Müllverpestung, berichtet über Kungeleien in der Stadtverwaltung. Der gelernte Elektriker ist ein Ein-Mann-Betrieb, der von Spenden seiner Leser und ein wenig Werbung für andere gemeinnützige Projekte lebt.

„Die Staatsmedien bieten eintönige Nachrichten, die alles schön reden“, sagt er. „Aber leben wir in einer wunderbaren Stadt? Wird die Infrastruktur verbessert? Was für die Kinder getan, die Alten? Man kann doch die Menschen nicht all die Jahre für dumm verkaufen. Sie haben es nun verstanden und rächen sich dadurch, dass sie gar nicht erst zur Wahl gehen wollen.“ Er redet schnell, manchmal gestikuliert er wild. Die Katze der Familie ist auf seinem Schoß eingeschlafen.

Auch Trofimow ist nicht dumm. „Die Aktiven im Land halten der Vertikale der Macht nicht stand. Wir verlieren.“ Es sind die Sätze eines Enttäuschten, der nicht aufgeben will, weil er noch Zuspruch vieler Menschen erfährt. Er unterstützt Alexej Nawalny, den Anti-Korruptionsblogger, der nicht gegen Putin antreten darf. Ruft zum Wahlboykott auf. Die meisten Russen aber werden ihr Kreuz beim Namen „Wladimir Wladimirowitsch Putin“ machen. Weil die Wähler an diesem Sonntag schlicht keine Wahl haben.

„Ein starker Präsident, ein starkes Land“ – so lautet der Wahlslogan des Amtsinhabers. Seit rund 18 Jahren ist Putin an der Macht, zwischen 2008 und 2012 regierte er Russland als Ministerpräsident. Vor der Politik machte Putin im sowjetischen Geheimdienst KGB Karriere und war zu DDR-Zeiten in Dresden stationiert.

Umfragen staatlicher Institute schreiben dem 65-Jährigen große Beliebtheit zu und sehen ihn bei knapp 70 Prozent Zustimmung. An seiner Wiederwahl gibt es keinen Zweifel. Aber was kommt danach? Der Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien und die scharfen Reaktionen der führenden westlichen Länder darauf wecken Befürchtungen, dass die Beziehungen zu Moskau sich weiter verschlechtern könnten.

Die Einstellung der Russen zu Putin ist vielschichtig

Die Einstellung der Russen zu ihrem Langzeitpräsidenten ist vielschichtig. Nach der tief empfundenen Demütigung mit dem Zerfall der Sowjetunion gab Putin vielen im Land das Selbstbewusstsein zurück, wieder stark zu sein in der Welt. Doch in all den Jahren hat er es nicht geschafft, Vertrauen in die Institutionen aufzubauen. Viele Mechanismen, die korrigierend auf das System wirken – Gewaltenteilung, freie Presse, ja eine Zivilgesellschaft – sind sukzessive zurückgedrängt worden oder durften sich gar nicht erst entfalten. Die Apathie macht sich breit. Das Ausruhen auf der viel beschworenen Stabilität. Sie ist zur Marke Wladimir Putins geworden, der sich länger an der Macht hält als Leonid Breschnew, der ewige Generalsekretär zu Sowjetzeiten.

Aber was bedeutet sie, diese fast schon mantraartig wiederholte Stabilität? „Für die Alten reicht ein Packen Buchweizen, die ausbezahlte Rente. Die Jungen fordern mehr: eine gute Wohnung und ein gutes Auto, sie wollen in den Urlaub fahren und gut verdienen, in einem Job, für den sie ausgebildet wurden. Die Denke ist eine andere. Die Ansprüche sind anders. Putin erreicht uns mit seinem Gerede von der Vergangenheit nicht“, sagt Andrej Mardassow.

Er ist ein ruhiger, besonnener Mensch. Mit seinen 33 Jahren hat er viel in Sergijew Possad gesehen, hat auch einiges bewegt. Er war bei „Einiges Russland“, der Regierungspartei, hat als regionaler Vorsitzender der Partei-Jugendorganisation „Junge Garde“ Märsche für Putin organisiert. Weil er dachte, nur mit dem Eintritt in den Machtapparat ließen sich Dinge ändern. Andrej Mardassow wurde eines Besseren belehrt. „Schreckliche Bürokratie“, sagt er. Er trat bei den Kommunisten ein. „Die verkaufen aber ihre Stimmen. Wähler belügen wollte ich nicht.“

Nun sitzt er als einer von vier parteilosen Abgeordneten im Stadtrat von Sergijew Possad. Und kümmert sich mit seiner Jugendorganisation „Krass“ um die Jugend der Stadt – mit Wettbewerben bei Stadtfesten oder kostenlosen Konzerten. Damit auch die sozial Schwächeren eine Perspektive haben. „Sergijew Possad ist eine Stadt von Shoppingmalls, und die Leute haben immer weniger Geld auszugeben. Die Vorortzüge nach Moskau sind voll, die guten Jobs gibt es nur in der Hauptstadt.“ Der Machtapparat verkaufe den Menschen stets den Anschein einer gut funktionierenden Wirtschaft, verbesserten Gesundheitsversorgung, den Anschein eines guten Lebens.

Der Bruch zwischen der Bevölkerung und der Regierung sei katastrophal, meint Mardassow. „Wir können nicht immer den Westen für alles verantwortlich machen, was bei uns schief läuft“, sagt der studierte Theologe und sieht schwarz: „Nach den Wahlen wird alles noch schwieriger.“

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