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USA: FBI hat Trumps mitgenommene Pässe zurückgegeben
USA
17.08.2022
FBI hat Trumps mitgenommene Pässe zurückgegeben
Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika: Donald Trump.
Foto: Ross D. Franklin/AP, dpa
Trump warf dem FBI vor, bei einer Durchsuchung seine Pässe "gestohlen" zu haben. Nun hat er sie wieder. Auf einer Quittung der beschlagnahmten Gegenstände tauchten die Pässe nicht explizit auf.
Die US-Bundespolizei FBI hat dem früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der Durchsuchung seines Anwesens in Florida beschlagnahmte Reisepässe zurückgegeben. Das schrieb Trump am auf dem von ihm mitbegründeten Online-Netzwerk Truth Social.
Er übte zugleich erneut Kritik an der Durchsuchung seines Anwesens Mar-a-Lago. Die FBI-Agenten hätten alles mitgenommen, was sie gesehen hätten, "wie es ein gewöhnlicher Krimineller tun würde. So etwas sollte in Amerika nicht passieren!"
Das FBI hat Trump Medienberichten zufolge seine beschlagnahmten Reisepässe zurückgegeben. Das berichteten die Sender NBC und CBS unter Berufung auf Mitarbeiter des Justizministeriums und der Strafverfolgungsbehörden.
Die Pässe waren demnach vergangene Woche von der Bundespolizei mitgenommen worden, im Zusammenhang mit den Durchsuchungen in Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Florida.
Trump warf FBI vor, Pässe "gestohlen" zu haben
Trump hatte dem FBI am Montag vorgeworfen, bei der Razzia seine Reisepässe "gestohlen" zu haben. "Wow! Bei der Razzia des FBI in Mar-a-Lago haben sie meine drei Pässe (einer davon abgelaufen) zusammen mit allem anderen gestohlen", schrieb Trump in dem von ihm mitgegründeten Online-Netzwerk Truth Social.
Laut CBS hatte ein Ermittlerteam das beschlagnahmte Material auf Wichtiges und Irrelevantes überprüft und dabei die Pässe entdeckt. Der Sender berichtete, Trump sei am Montag schon vor seinem Social-Media-Post infomiert worden, dass die Pässe aufgetaucht seien und diese zurückgegeben würden.
Das FBI hatte am Montag erklärt, es halte bei der Vollstreckung von Durchsuchungsbefehlen "die von den Gerichten angeordneten Durchsuchungs- und Beschlagnahmeverfahren ein" und gebe Gegenstände zurück, die nicht für Strafverfolgungszwecke aufbewahrt werden müssen.
Ein Gericht in Florida hatte die Quittung der beschlagnahmten Gegenstände ebenso wie den Durchsuchungsbefehl am Freitag auf Antrag von US-Justizminister Merrick Garland veröffentlicht. Auf der Liste der beschlagnahmten Gegenstände stehen unter anderem Dokumente und mehrere Kisten. Reisepässe waren dort nicht explizit aufgeführt.
Das FBI hatte in Trumps Anwesen geheime Dokumente gefunden. Grundlage des Einsatzes war der Verdacht, dass Trump womöglich gegen das Spionagegesetz und andere Gesetze verstoßen haben könnte, wie aus dem Durchsuchungsbefehl hervorging.
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