Verfahren gegen Apple, Meta und Alphabet eröffnet

Die EU-Kommission will in einem Verfahren gegen Apple, die Google-Mutter Alphabet und Facebooks Mutterkonzern Meta prüfen, ob die Konzerne gegen neue EU-Regeln verstoßen haben. Das teilte die Kommission am Montag mit.

Verfahren gegen Apple, Meta und Alphabet: Worum geht es?

Die Plattformen müssten die Zustimmung der Nutzer einholen, wenn sie deren personenbezogene Daten über verschiedene zentrale Plattformdienste hinweg kombinieren wollten. Die EU-Kommission ist besorgt, dass Meta dies nicht ausreichend einhält. Zudem müssen die Konzerne App-Entwicklern ermöglichen, die Verbraucher auf Angebote außerhalb der eigenen App Stores zu lenken – und zwar kostenlos. Die Brüsseler Behörde zweifelt daran, ob Alphabet und Apple dies in vollem Umfang einhalten und wirft ihnen vor, die Möglichkeiten der Entwickler einzuschränken, indem sie verschiedene Gebühren auferlegen. Außerdem will die Kommission überprüfen, ob Nutzer von Apple-Geräten die Möglichkeit haben, ihre Standardeinstellungen einfach zu ändern und so etwa einen anderen Browser oder eine andere Suchmaschine nutzen können.

Firmen müssen sich seit Anfang März an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten. Dadurch sollen mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen für neue Rivalen gewährleistet werden. Die Grundannahme dabei ist, dass manche große Plattformbetreiber so mächtig geworden seien, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper (Torwächter) aufbrechen. Bislang machte die Kommission 22 Gatekeeper-Dienste von sechs Unternehmen aus – darunter die US-Schwergewichte Apple, Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta.

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EU-Kommission will Verfahren innerhalb eines Jahres Abschließen

Innerhalb eines Jahres soll das am Montag eröffnete Verfahren abgeschlossen werden. Je nach Ergebnis der Untersuchung müssen die betroffenen Firmen Maßnahmen ergreifen, um Bedenken der Behörde auszuräumen. Wer sich nicht an das Gesetz hält, kann mit einer Geldstrafe von bis zu zehn Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes belangt werden. Bei Wiederholungstätern sind 20 Prozent möglich.

Insider hatten vor einigen Tagen bereits über die geplanten Untersuchungen berichtet. Apple betonte, dass seine jüngste Anpassung der Richtlinien für den App Store aus Sicht des Unternehmens DMA-konform seien. Bei Google unter sucht die Kommission eine mögliche Bevorzugung eigener Angebote in den Ergebnissen der Internet-Suche. Zudem wird das neue Abonnement-Modell von Meta untersucht, bei dem Nutzer für eine werbefreie Version der Online-Netzwerke Facebook und Instagram zahlen müssen.

EU-Kommission: Apple musste bereits Milliarden-Strafe zahlen

Schon seit Jahren nehmen die EU-Wettbewerbshüter amerikanische Technologie-Plattformen unter die Lupe. Auch gegen Google waren bereits Bußgelder in Milliardenhöhe verhängt worden. Apple musste kürzlich bereits eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro bezahlen. Das hatte die EU-Kommission entschieden. Der US-Tech-Gigant habe seine marktbeherrschende Stellung für den Vertrieb von Musik-Streaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer über seinen App Store missbraucht, so die Brüsseler Behörde. Apple habe App-Entwicklern Beschränkungen auferlegt, die sie daran hinderten, Apple-Nutzer über andere und günstigere Musikabodienste zu informieren. (mit dpa)