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Finanzausschuss I

07.06.2011

Das Abwasser wird teurer

Die neue Einleitungsgebühr soll heuer ab 1. Oktober, dem Zeitpunkt der Ablesung der Wasserzähler, berechnet werden.
Bild: Foto: Ivanka Williams-Fuhr

Untermeitingen hebt die Einleitungsgebühr um 24 Cent pro Kubikmeter Wasser. Grundgebühr wird auf 60 Euro erhöht

Untermeitingen Für die Abwasserbeseitigung werden die Bürger in Untermeitingen künftig tiefer in die Tasche greifen müssen. Der Haupt- und Finanzausschuss hat jetzt die Eckdaten einer neuen Entwässerungssatzung festgelegt, die eine deutliche Gebührenerhöhung vorsieht.

Grundlage ist eine Globalberechnung, die sämtliche, innerhalb der vergangenen vier Jahre erbrachten und auch die zu erwartenden Kosten und Einnahmen der Abwasserbeseitigung erfasst. Laut Gesetz müssen kommunale Entwässerungsanlagen kostendeckend geführt und die anfallenden Kosten nach dem tatsächlichen Aufwand umgesetzt werden.

Dies war bisher in Untermeitingen nicht der Fall, wie die Rechnungsprüfung bemängelte. Der Gemeinde gehe es zwar „verhältnismäßig gut“, sagte Bürgermeister Georg Klaußner. Da aber Einnahmen etwa aus der Einkommens- oder Gewerbesteuer nicht zur Finanzierung der Abwasserbeseitigung eingesetzt werden dürfen, „müssen wir an der Gebührenschraube etwas drehen“.

Die neue Satzung ist der aktuellen Rechtslage angepasst und regelt sowohl den Beitrag für Grundstücke bei der Herstellung der Abwasserbeseitigung als auch die laufende Benutzungsgebühr. Demnach bleibt der Beitragssatz unverändert bei 4,68 Euro pro Quadratmeter zulässiger Geschossfläche, die laufenden Gebühren werden aber angehoben. Die Einleitungsgebühr soll statt bisher 1,35 Euro nun 1,59 pro Kubikmeter Abwasser betragen. Die Grundgebühr soll von derzeit 15 Euro auf 60 Euro erhöht werden.

Eingeleitete Abwassermengen seit Jahren rückläufig

Wie Kämmerer Heinrich Grashai erläuterte, sind die eingeleiteten Abwassermengen seit Jahren tendenziell rückläufig. „Bei der Kalkulation der Gebühren kann deshalb nur vor einer jährlichen Einleitungsmenge von etwa 275000 Kubikmetern ausgegangen werden“, sagte er.

Dem gegenüber stehen die – im Wesentlichen von der Einleitungsmenge unabhängig – jährlich anfallenden Kosten der Abwasserbeseitigung von durchschnittlich 554000 Euro. Angeschlossen sind derzeit knapp 1900 Grundstücke.

Die neue Einleitungsgebühr soll ab 1. Oktober 2011 (Zeitpunkt der Ablesung der Wasserzähler) berechnet werden. Die übrige Satzung soll zum 1. Januar 2012 in Kraft treten. Die Entwässerungssatzung wird der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung beschließen.

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