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Bobingen

18.01.2019

Was nützen Schule, Straßen, Schwimmbad?

Das neue Mehrfamilienhaus an der südlichen Fraunhoferstraße hat 1,7 Millionen Euro gekostet. 

In ihrem Kreditplan weist die Stadt rentierliche Schulden separat aus. Denn sie bringen Geld. Doch die meisten Aufgaben können sich niemals in Euro rechnen.

Die Stadt Bobingen sei nicht arm, sagt Bürgermeister Bernd Müller und verweist auf gute Einnahmen (wir berichteten). Doch er sagt auch, dass sich der Schuldenstand in den kommenden Jahren deutlich erhöhen werde. Das gilt sowohl für die sogenannten rentierlichen Schulden, denen laufende Einnahmen gegenüberstehen, als auch für die nicht rentierlichen Schulden.

Die rentierlichen Schulden könnten sich laut aktuellem Finanzplan vervierfachen von momentan 2,4 Millionen Euro auf 9,8 Millionen Euro im Jahr 2022. Die nicht rentierlichen Schulden werden sich in diesen vier Jahren mehr als verdoppeln von 9,8 auf 21,3 Millionen.

Kein Vergleich mit anderen

Nach diesen beiden Kategorien unterscheidet auch Kämmerer Alexander Ziegler. Den aktuellen Stand der Pro-Kopf-Verschuldung, die noch bis vor wenigen Jahren ein Maßstab zur Beurteilung der Kassenlage war, ist im Rathaus kein Thema mehr. Ziegler sagt, er rechne sie gar nicht mehr aus. Größere Zweifel an der Vergleichbarkeit der Zahl mit anderen bayerischen Städten oder dem bayerischen Schnitt kam bereits auf, als die Stadtwerke als Eigenbetrieb einen eigenen Etat bekamen und die Frage war, welche ihrer Investitionen den Schulden der Stadt zuzurechnen wären. Denn neuen Kanalbauten standen ja in der Folge stets laufende Gebühreneinnahmen gegenüber. Die Stadtwerke finanzieren sich selbst, so das Ziel.

Anders ist es bei der Sanierung der Schulen in der Stadt. Bis auf die Siedlungsschule sind alle erneuert. Ein Konzept für eine Generalsanierung liegt seit Jahresende 2018 auch für den Bau in der Siedlung auf dem Tisch. Kein Gebäudeflügel und kein Stockwerk, das nicht erneuert werden muss. Von den Fenstern bis zur Heizung, von den Elektroanlagen bis zu den Sanitärräumen und Möbeln – alles wird neu. Die Ratsfraktionen scheinen sich einig: Das ist kein Luxus, sondern überfällig. Lange war abgewartet worden, weil die Zukunft der Schule ungewiss war.

Statistik hat getrogen: Jetzt wird saniert

Inzwischen steht fest: Die der Stadt vom Freistaat einst an die Hand gegebenen Statistiken zur Entwicklung der Schülerzahlen waren auch in der Siedlung viel zu niedrig angesetzt, haben sich schnell überholt. Hinzu kommt, dass das Quartiersmanagement, das neue Baugebiet sowie das Wohnbauprojekt am Brunnenplatz die Entwicklung dieses Teils von Bobingens beleben. Es werden damit auch wieder mehr junge Familien erwartet. Die Stadt Bobingen will alleine für den ersten Bauabschnitt an der Schule rund 650 000 Euro bereitstellen. Etwa noch einmal so viel wird in den nächsten Jahren folgen müssen, wenn alle fünf Maßnahmenpakete mittelfristig umgesetzt werden.

Und das ist nicht das einzige große Vorhaben. Das Wohnbauprojekt am Brunnenplatz könnte an die vier Millionen Euro teuer werden. Das ist sehr viel Geld, das man doch auch in ein neues Ganzjahresbad oder die alte Mädchenschule stecken könnte, heißt es in mancher Diskussion.

Bürgermeister Müller versucht, die Begeisterung bei den Befürwortern der Siedlungs-Projekte nicht kippen zu lassen. Das sei „ein Null-Summen-Spiel“, entgegnet er. Der Eigenkapitalanteil der Stadt beschränke sich auf das vorhandene städtische Grundstück. Auf dieser Basis könne die Stadt einen hohen Anteil aus der staatlichen Wohnungsbauförderung beanspruchen und bezahlen. Das bringe Geld vom Staat und nahezu kostenfreie Darlehen. Den abzuzahlenden Krediten stünden laufend Mieteinnahmen gegenüber.

Kämmerer: Das Vermögen mehrt sich

Auf ähnliche Weise bezahle die Stadt das Mehrfamilienhaus an der südlichen Fraunhofer Straße. In den dort investierten 1,7 Millionen Euro würden nur 93 000 Euro an Steuergeldern aus Bobingen stecken.

Unter dem Strich, sagt Kämmerer Ziegler, würden sich die Wohnungsbauprojekte selbst finanzieren. In 30 Jahren seien sie abbezahlt und würden das Vermögen der Stadt weiter mehren. Reparaturen seien durch Abschreibungen einkalkuliert. Die Asylunterkünfte an der Henlein- und Dr. Zollern-Straße seien in zehn Jahren abbezahlt.

Selten ist hingegen der Straßenbau ein großes Thema. Er kostet ebenfalls viel Geld, bringt jedoch wenig Lorbeeren. Allerdings: Auch was von Füßen getreten und von Autoreifen gewalzt wird, braucht Pflege. Das große Netz an Straßen und Wegen müsste also laufend abschnittsweise erneuert werden. Rentierlich im Sinn der finanztechnischen Bewertung ist dies allerdings nicht, zumal die Straßenausbaubeiträge der Anlieger künftig wegfallen. Im Vordergrund der weiteren Haushaltsberatungen werden jedoch die Zukunft des Aquamarins und das Geld für den Umbau der alten Mädchenschule samt neuer Bücherei stehen. Das sind die ganz großen Ausgaben, die auf grünes Licht warten. Wenn man alleine auf Einnahmen schauen würde, sind beide Vorhaben freilich alles andere als rentierlich. Doch geht es um Angebote für das Gemeinwohl – ähnlich wie der Schulbau. Im Fall des geplanten Ganzjahresbades kann das bis zu 17 Millionen Euro kosten, von denen 14 Millionen über Kredite zu finanzieren wären.

Am Dienstag weist sich mehr

 So geht es weiter am Dienstag, 22. Januar, im Rathaus in öffentlichen Sitzungen: Mit dem Haushalt befasst sich der Haupt- und Finanzausschuss ab 14 Uhr. Ab 17 Uhr spricht der Kultur-, Sport- und Sozialausschuss über Zuschüsse an Vereine, Verbände, Kirchen und Kindergärten. Der Werkausschuss berät ab 18 Uhr den Wirtschaftsplan der Stadtwerke.

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