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Wahlen 2016

31.03.2015

Die Suche nach einem gemeinsamen Termin

Werden Buttenwiesens Bürger nächstes Jahr ein oder zweimal zur Stimmenabgabe gebeten?

Ganz langsam werfen zwei Wahlen im kommenden Jahr ihre Schatten schon voraus. Insbesondere in der Großgemeinde Buttenwiesen. Dort werden die Bürgerinnen und Bürger nicht nur aufgefordert, einen neuen Dillinger Landrat zu wählen – in der prosperierenden Kommune im unteren Zusamtal muss 2016 auch ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Die Amtszeit des amtierenden Landrats Leo Schrell ( Freie Wähler) läuft am 12. Juli 2016 aus, die von Bürgermeister Norbert Beutmüller (Freie Wähler) drei Monate später, exakt am 10. Oktober.

„Ob wir einen gemeinsamen Wahltermin hinbekommen, kann derzeit noch nicht gesagt werden“, betont Alexander Duré, Abteilungsleiter für Kommunales, Sicherheit und Ordnung im Dillinger Landratsamt. Tatsache jedoch ist, dass seitens der Gemeinde Buttenwiesen inzwischen ein schriftlicher Antrag gestellt worden ist, um zu prüfen, ob die Landrats- und Bürgermeisterwahl an einem Tag durchzuführen sind. Das soll in den kommenden Wochen durch die Regierung von Schwaben geschehen, so Duré gegenüber unserer Zeitung. Laut Gesetz müssen circa drei Monate vor Ablauf einer Wahlperiode die Wahlen durchgeführt werden. Ausnahmen sind nur bei entsprechender Begründung möglich.

Was bedeutet dies konkret? Normalerweise muss die Landratswahl kommenden Jahr spätestens bis Mitte April durchgeführt werden, die Bürgermeisterwahl in Buttenwiesen bis Mitte Juli. Ob in Buttenwiesen ausnahmsweise schon fünf oder sechs Monate früher gewählt werden darf (Mai/Juni) und ob die Landratswahl eventuell einen Monat (Mai) nach hinten gelegt werden kann, damit beide Termine auf einen Tag fallen, das gilt es nun zu klären. Im Jahr 2010 war eine Zusammenlegung nicht möglich.

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