Chef des DIHK:: "Hohe Benzinpreise gefährden Wirtschaftswachstum"

Die Konjunktur fange bei zwei Euro an der Preistafel an zu knirschen, sagte DIHK-Präsident Hans-Heinrich Driftmann der "Bild"-Zeitung. Die hohen Anschaffungskosten für Energie und Rohstoffe seien für die Wirtschaft das "Geschäftsrisiko Nummer eins".

Benzinpreise: Niedrigere Steuern gefordert

Driftmann fordert von der Bundesregierung eine Begrenzung der Energiesteuern für den Fall, dass die Benzinpreise sich auf hohem Niveau einpendeln. Damit solle die Wiirtschaft und Kaufkraft der Verbraucher unterstützt werden.

Mehrere Spitzenpolitiker der Liberalen schlossen sich am Wochenende der Forderung von Parteichef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler an, die Pendlerpauschale zur Entlastung der Autofahrer zu erhöhen. Offiziell lehnt die Bundesregierung dies bisher ab. Das Kartellamt hält den Mineralölkonzernen einen Herdentrieb bei Preiserhöhungen vor.

"Ich fordere den Bundesfinanzminister auf, die Pendlerpauschale zu überprüfen", sagte die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger der "Welt am Sonntag". Wer von den Arbeitnehmern Flexibilität bei der Wahl ihres Arbeitsortes verlange, müsse auch für entsprechende Rahmenbedingungen sorgen. "Dies gilt vor allem, wenn über Jahre hinweg die Preisentwicklung beim Benzin, aber auch bei öffentlichen Verkehrsmitteln in eine Richtung geht - nämlich nach oben." Ähnlich äußerte sich der schleswig-holsteinische FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki.

Kartellamt kritisiert Ölkonzerne

Das Bundeskartellamt hatte im vergangenen Frühjahr eine Untersuchung der Preisentwicklung an Tankstellen vorgestellt. Problematisch sei dabei das "Oligopol" aus nur fünf Mineralölkonzernen, die den Markt kontrollierten und bei Preiserhöhungen "sich quasi blind darauf verlassen können, dass der andere entsprechend reagieren wird", betonte Mundt.dpa/AZ