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Zuschuss

27.05.2020

Geld vom Freistaat für Bauprojekte der Kommunen

Die Laufbahn des Josef-Bestler-Stadions in Aichach ist im vergangenen Jahr saniert worden. Der Landkreis bekommt dafür einen Zuschuss von 150000 Euro vom Freistaat.

Landkreis, Städte und Gemeinden bekommen zusammen rund 2,8 Millionen Euro vor allem für Kitas und Schulen

Die Kommunen im Wittelsbacher Land können mit insgesamt rund 2,8 Millionen Euro Zuschuss vom Freistaat für ihre Hochbau-Projekte rechnen. Darüber informierten die Landtagsabgeordneten Peter Tomaschko ( CSU) und Simone Strohmayr ( SPD) in Mitteilungen. Der Freistaat zeige sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen, so Tomaschko. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaal-Bauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbände und kommunale Zweckverbände.

Die Fördermittel für alle bayerischen Gemeinden und Landkreise werden heuer um 50 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro erhöht. Insgesamt werden Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr nach Angaben von Tomaschko die Rekordsumme von 10,3 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.

Strohmayr begrüßt die Erhöhung der Mittel. Sie weist aber auch darauf hin, dass es in anderen Bereichen immer noch großen Investitionsbedarf gebe, beispielsweise bei der Sanierung kommunaler Schwimmbäder, Straßen oder dem ÖPNV, wofür die SPD-Landtagsfraktion seit Langem angemessene Mittel fordere.

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Angesichts der wegbrechenden Steuereinnahmen und der fehlenden Einnahmen aus kommunalen Betrieben infolge der Corona-Krise halte die SPD sowohl eine Nothilfe für die Kommunen in Höhe von 100 Euro pro Einwohner als auch einen kommunalen Schutzschirm für unverzichtbar. Hier ein Überblick über die geförderten Projekte im nördlichen Landkreis:

Teilsanierung Josef-Bestler-Stadion (Anteil Schulsport) in Aichach (150000 Euro); Generalsanierung Gymnasium Friedberg (310000 Euro), Neubau Gymnasium Mering (130000 Euro)

Mittagsbetreuung für die Grundschule Affing mit Mensa und Küche (95000 Euro)

Erweiterung Kinderkrippe im Stadtteil Ecknach (150000Euro)

Brandschutz, energetische Dachsanierung und barrierefreier Zugang an der Grundschule (56000 Euro)

Neubau Kinderkrippe beim Kindergarten St. Magnus (220000 Euro)

Neubau Kindertagesstätte (75000 Euro)

Neubau Kindertagesstätte im Baugebiet Nördlich der Unterfeldstraße (53000 Euro)

Neubau Kindergarten (500000 Euro)

Erweiterung und Umbau der Kindertagesstätte St. Maria (70000 Euro)

Erweiterung der Kindertagesstätte (20000 Euro)

Sanierungsarbeiten an Grundschule Petersdorf(270000Euro).(AZ)

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