Steuerquelle im Kreis sprudelt – Kliniken kosten
Plus 2020 wird schon wieder zu einem Rekordeinnahmejahr. Aber die Ausgaben steigen noch schneller. Vor allem die Millionen-Defizite der Krankenhäuser machen Kämmerer und Kreisräten Sorgen.
Aus der Wirtschaft und insbesondere der Industrie kommen ernste Warnsignale und auch im Wittelsbacher Land werden Bremsspuren sichtbar. Es geht in einigen Branchen eher seitwärts und auch mal abwärts. Am nächsten Kreishaushalt lässt sich aber noch nicht ablesen, dass die Konjunktur abflaut. Im Gegenteil: Die Steuerquelle sprudelt so ergiebig wie nie zuvor. Seit Jahren steigen die Einnahmen stetig. 1999 lag die sogenannte Umlagekraft des Landkreises (das sind die Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen aller 24 Kommunen) bei 117 Millionen und die Verschuldung bei 75 Millionen. Im nächsten Jahr klettert die Umlagekraft auf über 160 Millionen und die Kreisschulden (ohne Kliniken) sinken voraussichtlich auf 10,4 Millionen. Wichtige Info zu diesen Zahlen: Vor der Jahrtausendwende spuckte die Steuerquelle noch D-Mark aus.
In gut zwei Jahrzehnten ist die Umlagekraft (umgerechnet auf Euro) also fast um das Dreifache gestiegen, und die Schulden (ohne Kliniken) liegen nur noch bei deutlich unter einem Drittel des damaligen Wertes. Hört sich sehr gut an und dennoch schrillen bei den Kreispolitikern die Alarmglocken. Zum einen, weil klar ist, dass in naher Zukunft die Bäume nicht mehr in den Himmel wachsen. Denn die sogenannte Umlagekraft des Landkreises bezieht sich immer auf die Steuereinnahmen der Kommunen zwei Jahre zuvor – für 2020 also auf 2018. Stagnierende oder sinkende Steuereinnahmen, die in den nächsten Jahren erwartet werden, wirken sich also immer erst zeitverzögert auf den Kreisetat aus. Zum anderen, weil die finanzielle Schieflage der Kliniken aktuell und auch in der Zukunft Millionenlöcher in den Etat reißen wird. Gleichzeitig steigen die laufenden Ausgaben für Personal und die Baupreise für kommunale Projekte stagnieren keineswegs – sie gehen eher steil durch die Decke.
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