Kritik an Sitzungsprotokollen
Die Bürgermeisterin schreibt bisher in Adelsried selbst
Bürgermeisterin Erna Stegherr-Haußmann (SPD) hat das Sitzungsprotokoll im Adelsrieder Gemeinderat ab und an selbst geführt. Deshalb gab es Kritik, besonders vom Zweiten Bürgermeister Karl Mayer (CSU). Als Kompromiss überließ Bürgermeisterin Stegherr-Haußmann dem Kollegen Mayer einen prüfenden Blick auf die Protokolle, bevor sie dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt wurden. Dies führte jedoch regelmäßig zu Streitigkeiten über Wortlaut und Formulierungen, hieß es in der jüngsten Gemeinderatssitzung.
Bürgermeisterin Stegherr-Haußmann wandte sich deshalb an die Rechtsaufsicht im Landratsamt. Diese kam zu dem Schluss, dass die Bürgermeisterin tatsächlich nicht das Protokoll selbst führen solle, eine Zweitprüfung allerdings auch nicht nötig sei, da allein die Billigung durch den Gemeinderat rechtskräftig sei. Mayer war etwas erbost über die Entscheidung der Bürgermeisterin, zu diesem „Kindergarten“-Thema gleich die Rechtsaufsicht zu fragen. Er habe lediglich über die Protokolle „drüber gesehen“, aber jetzt sollen sie eben von der Bürgermeisterin geführt werden „und fertig“. In der nicht öffentlichen Sitzung beschlossen die Gemeinderäte nun, eine Ausschreibung für eine Schreibkraft zu starten, die dann künftig das Protokoll führen und schreiben soll. (mick)
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