Verwaltung: Stadt errechnet neue Gebühr mit großem Aufwand

Nach Einführung der getrennten Abwassergebühr in der Stadt Neusäß wurden im März dieses Jahres zum ersten Mal die Bescheide auf Grundlage der neuen Gebührensatzung verschickt (wir berichteten).

Intensiv hatte sich die Finanzverwaltung der Stadt Neusäß in den vergangenen Jahren mit dieser Thematik auseinandergesetzt und die Bürger auf die Änderung der Gebührenberechnung vorbereitet.

Bei der Einführung der getrennten Abwassergebühr, die aufgrund von Vorgaben durch den Gesetzgeber erfolgte, war ein großer Aufwand nötig, um die Bürger über die neuen Bestimmungen und das Vorgehen zu informieren. So gab es eine Bürgerinfoveranstaltung mit extra beauftragten Experten, ein Bürgertelefon sowie ein Bürgerinformationsbüro, wo die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen stellen konnten und Hilfe beim Ausfüllen der mehrseitigen Erfassungsbögen erhielten. Rund 2000 Menschen besuchten allein das Bürgerinformationsbüro.

Um diese neue Gebührensatzung vornehmen zu können, bekamen die Grundstückseigentümer im Herbst 2012 Post von der Stadtverwaltung. In einem Erfassungsbogen mussten unter anderem verschiedene Angaben zur Grundstücksfläche und der Einleitung des Wassers gemacht werden, auf deren Grundlage die jeweiligen Gebühren für den Grundstückseigentümer neu berechnet wurden. Es kam auf den Anteil versiegelter, einleitender Grundstücksfläche an, zudem auf die Anzahl der Personen im Haushalt. Denn wo viele Menschen Wasser verbrauchen und eben eine größere Menge an Schmutzwasser einleiten, dafür aber wenig versiegelte Flächen auf dem Grundstück haben, kann von der günstigeren Abwassergebühr profitiert werden.

Über 8000 Schreiben gingen an Grundstückseigentümer im Stadtgebiet heraus. Davon verpassten laut Finanzverwaltung 1050 die gesetzte Rückgabefrist und mussten gemahnt werden. Am Ende noch offen waren 247 Stück, was einer Quote von drei Prozent entspricht. Diese Grundstücke wurden daraufhin, wie in den Infoschreiben angekündigt, anhand der vorgenommenen Befliegung geschätzt. Insgesamt wurde bei der Maßnahme eine Fläche von rund 1,56 Millionen Quadratmeter erfasst.

Probleme bereiteten die Gemeinschaftsgrundstücke: Das sind Grundstücke, für die es mehrere Eigentümer gab. Der ursprüngliche Gedanke war, dass ein Eigentümer herausgenommen wird, der als Ansprechpartner dient, den Gebührenbescheid erhält und die anfallenden Gebühren gesammelt für alle bezahlt. Dann hätte er mit den übrigen Eigentümern entsprechend abrechnen können, damit diese deren Anteil begleichen. Diese Variante sorgte jedoch bei vielen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern für Unzufriedenheit, weshalb die Stadtverwaltung reagierte. So wurden auch die Gemeinschaftsgrundstücke entsprechend vonseiten der Stadt aufgeschlüsselt.

Befliegung und Umstellung hat die Stadt 150000 Euro gekostet

Rund 150000 Euro kostete die gesamte Maßnahme. Darunter fallen zum Beispiel die notwendige Befliegung der gesamten Flächen, die Kosten für die Zusammenarbeit mit einer externen Firma, die auf die Einführung der getrennten Abwassergebühr spezialisiert ist sowie Kosten für Porto und Infomaterial.

Der nächste Kalkulationszeitraum für die neuen Bescheide beginnt dann am 1. Januar 2015 und umfasst die darauf folgenden vier Jahre.