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Gemeinderat

03.01.2019

Zahlen Aystetter zu viel für das Wasser?

Rechnungsprüfungsausschuss moniert Überdeckung. Gebühren sollen nochmals kalkuliert werden

Die Bürger Aystettens zahlen zu viel Wasser- und Abwassergebühren. Zu diesem Schluss kommt der Rechnungsprüfungsausschuss unter Leitung von Gemeinderätin Ulrike Steinbock (CSU-Fraktionsführerin) in seinem Abschlussbericht zur Jahresrechnung 2017, den Ulrike Steinbock dem Gemeinderat erläuterte.

Deshalb sollen die aktuellen Gebühren im Frühjahr 2019 noch einmal von dem Fachbüro, das sie im Auftrag des Gemeinderats voriges Jahr beauftragt hatten, nachkalkuliert werden – so der jetzige Beschluss. Um wie viel dann die Bürger konkret entlastet werden, könne man jetzt noch nicht sagen, so Ulrike Steinbock auf Rückfrage. Ebenso wenig könne sie die Höhe der Überdeckung konkret zu benennen.

Mitte 2017 hatte der Gemeinderat, wie berichtet, die Gebührensatzungen für Wasser und Abwasser neu erlassen und dies mit rückwirkender Wirkung zum 1. Januar 2017. Gleichzeitig war die gesplittete Abrechnung der Gebühren in Aystetten eingeführt worden. Demnach zahlen nun die Aystetter 2,41 Euro pro Kubikmeter Wasser und 2,74 Euro pro Kubikmeter Abwasser, laut Steinbock rund 40 Prozent mehr als früher. „Wir haben außerordentlich hohe Gebühren im Vergleich zu anderen Kommunen in Bayern“, betonte Ulrike Steinbock jetzt erneut.

Der Rechnungsprüfungsausschuss stellte nun bei der Jahresprüfung 2017 nach Abzug aller Kosten tatsächlich eine Überdeckung bei den Wasser- und Abwassergebühren fest. In die Berechnungen fließen auch die Personalkosten von Verwaltung und Bauhof ein, die dem Wasser- und Kanalbereich zugeordnet werden können. Mit Ulrike Steinbock war sich der Gemeinderat einig, wegen der Überdeckung die Gebühren noch einmal nachkalkulieren zu lassen. Und das, obwohl die Neukalkulation 2017 für vier Jahre angelegt war.

Doch schon im vorigen Jahr hatten die neuen Gebühren nach der Neukalkulation einigen Kommunalpolitikern „Stress“ bereitet, wie sich etwa Gemeinderätin Maria Hackl damals ausdrückte.

Kämmerer Jürgen Schantin hatte sogar einen „Aufschrei“ der Bürger erwartet. Doch die überörtliche Rechnungsprüfung der Gemeinde hatte die Neuregelung der Gebühren wegen einer Unterdeckung gefordert, die bei kostenrechnenden Einrichtungen wie Wasser/Abwasser nicht sein darf. (pks)

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