Augsburg: Antikorruptionstelefon: der direkte Draht bei Verdacht auf Korruption

Gibt es korrupte Beschäftigte bei der Stadt Augsburg? Menschen, die sich wegen ihrer Tätigkeit bestechen lassen? Dem Rechnungsprüfungsamt, das die Angelegenheit betreut, sind in den zurückliegenden Jahren keine Fälle bekannt, sagt Amtsleiter Herbert Götzfried. Er ist der Antikorruptionsbeauftragte der Stadt. Womöglich kommen in der nächsten Zeit doch einige Fälle an Tageslicht, die zu überprüfen sein werden.

Denn die Stadt will probeweise ein anonymes, kostenfreies Antikorruptionstelefon installieren. Beschäftigte, Bürger und Unternehmen können sich melden, um Hinweise auf mögliche Korruptionsfälle zu geben. Das Telefon wird so eingerichtet sein, dass die Rufnummer des Anrufers nicht erkennbar ist und auch nicht nachverfolgt werden kann.

Pro Augsburg forderten einen Ombudsmann

Angestoßen hat das Thema die Rathausfraktion von Pro Augsburg. Sie forderte in einem Antrag, einen Ombudsmann zu ernennen. An ihn hätten sich Bürger und städtische Mitarbeiter wenden können. Ein Ombudsmann steht generell als externer und unabhängiger Ansprechpartner zur Verfügung. Infrage käme für diese Funktion zum Beispiel ein Rechtsanwalt. Die Stadt Augsburg will diese Idee aber nicht weiterverfolgen. Verwiesen wird auf das Beispiel der Landeshauptstadt München. Die Kommune hatte einen externen Rechtsanwalt beauftragt, der ein Jahr lang tätig war. Ein sogenanntes Aussteigertelefon wurde installiert. Ergebnis: Es meldeten sich keine Aussteiger, dafür zahlte die Stadt München eine monatliche Pauschale an die Kanzlei. Unterm Strich ging die Rechnung nicht auf. Nach einem Jahr wurde der Vertrag gekündigt.

In München gibt es bereits ein Antikorruptionstelefon

Die Münchner setzen mittlerweile auf ein Antikorruptionstelefon. Außerhalb der Bürozeiten ist ein Anrufbeantworter eingeschaltet. Wie es heißt, nennen Anrufer teils auch ihren Namen.

Auf die in München gemachten Erfahrungen baut die Stadt Augsburg auf. So wurde es bei einer vorberatenden Besprechung im Ältestenrat festgelegt. Diesem Gremium gehörten neben der Bürgermeisterriege die Fraktionsvorsitzenden an. Ein einjähriger Probelauf wurde angeregt. Danach soll entschieden werden, wie es weitergeht. In der Sitzung des Stadtrats am Donnerstag soll darüber entschieden werden. Mit einer Zustimmung ist wegen des abgestimmten Vorgehens im Ältestenrat zu rechnen.