Manche deutsche Städte geben über die Hälfte ihres Geldes für soziale Belange aus, ergab eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Augsburg, obwohl die Stadt mit dem höchsten Armutsrisiko in Bayern, steht besser da. Hier sind es 31 Prozent – das ist Landesdurchschnitt. In Nürnberg, das eine ähnliche Sozialstruktur aufweist, sind es zum Beispiel 48 Prozent. Doch auch in Augsburg wachsen diese Kosten. Das liegt unter anderem an neuen gesellschaftlichen Aufgaben, aber auch an höheren Gehältern für die Menschen bei Ämtern und Verbänden, die anderen helfen.
Um neun Millionen Euro werden die Sozialausgaben von 2014 auf 2015 wohl steigen; sie liegen dann bei fast 230 Millionen (2006 waren es noch 184 Millionen). Rechnet man aktuell die Bezirksumlage und Zahlungen für die städtischen Altenheime hinzu, kommt man auf fast 300 Millionen. Das Geld fließt vor allem in folgende Bereiche:
Jugendhilfe 40 Millionen Euro – Tendenz steigend (Stand 2013, Zahlen für 2014 liegen noch nicht vor). Die Fallzahlen steigen zwar nicht, doch die einzelnen Fälle sind aufwendiger und kostenträchtiger.
Kindertagesstätten 57 Millionen Euro – Tendenz steigend. Ursache ist der bundesweite Ausbau der Kinderbetreuung.
Ausgaben für Hartz IV sinken
Hartz IV 50 Millionen Euro – Tendenz sinkend, weil es in Augsburg immer weniger Hartz-IV-Empfänger gibt.
Grundsicherung 39 Millionen. Sie bekommen alte und behinderte Menschen.
Zuschüsse 5,5 Millionen für den Stadtjugendring (z.B für Jugendzentren) und die Träger der Jugendhilfe.
Altenhilfe 5 Millionen für die defizitären städtischen Altenheime – Tendenz sinkend (hofft die Politik).
Sozialarbeit an Schulen 1 Million (früher beim Bildungsreferat angesiedelt).
Personalkosten 15 Millionen – Tendenz steigend wegen Tariferhöhungen und neuer Aufgaben.
Die Bertelsmann-Studie legt dem Bund nach, die Kommunen zu entlasten, vor allem im Bereich Hartz IV. Hier zahlt der Bund prinzipiell die Kosten für den Lebensunterhalt, die Kommune die Wohnung. Von den 50 Millionen Euro, die sie dafür 2013 aufwenden musste, bekam sie 33 Millionen vom Staat zurück. So ist es auch in anderen Bereichen.
Stadt hofft auf Entlastung
Sozialreferent Stefan Kiefer sagt: „Der Bund hat in den vergangenen Jahren stufenweise entlastet, aber die Belastung für die Kommunen ist hoch.“ Ein Beispiel für Entlastung ist die Grundsicherung im Alter, die der Bund mittlerweile zu 100 Prozent trägt. Doch Kiefer sagt auch, dass eine weitere Entlastung wünschenswert wäre – gerade für Großstädte vor dem Hintergrund hoher Wohnkosten. Auch bei der Betreuung von Asylbewerbern hätten die Kommunen Lasten zu schultern. Zwar bezahlt das Land für die Unterkünfte, Personal und Betreuung müssten aber die Städte und Landkreise leisten.
Der SPD-Politiker hat einen etwas anderen Ansatz als die Experten der Bertelsmann-Stiftung: „Vom Land würden wir uns vor allem im Personalbereich realistischere Kostenbeteiligungen wünschen. Die Personalkosten im Haushalt stehen den Sozialausgaben nicht nach und viele folgen bundes- oder landesgesetzlichen Vorgaben.“
Neue Stellen bei der Stadt
Und neue gesellschaftliche Aufgaben wie Asyl oder Sozialticket machen sich auch beim städtischen Personal bemerkbar. Allein für den Bereich Flüchtlingsunterbrinmgung mussten dieses Jahr sechs neue Stellen geschaffen werden. Auch für das Sozialticket, das es seit vergangenem Jahr gibt, sind die Verwaltungskosten beachtlich. Es müssen 4,5 neue Stellen geschaffen werden (2,5 davon sind allerdings befristet). Das kostet 270 000 Euro. Eine Million steht für das Sozialticket im Haushalt, auf das 18000 Augsburger Anspruch haben. Die Folge: das Ticket kostet inzwischen über 31 Euro.