Fleißarbeit oder Luftnummer?

VonNicole Prestle

Die Stadtratsfraktionen haben sich am Samstag intensiv mit dem Haushaltsentwurf 2010 auseinandergesetzt. Von der Opposition gibt es erwartungsgemäß scharfe Kritik. "Das ist ein Etat gegen die Bäder", schimpfte Karl-Heinz Schneider, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, am Rande des Opernballs. "Wenn die Kürzungen in diesem Bereich so vorgenommen werden, müsste nicht nur das Alte Stadtbad verkauft werden, sondern auch fast alle anderen Bäder schließen." Pikant sei dies, weil OB Kurt Gribl in seinem 100-Punkte-Wahlprogramm eine Sanierung der Bäderlandschaft versprochen hatte.

Verärgert ist die SPD, weil vor allem im Sozialen und in der Kultur heftig gestrichen wurde, während die Kosten im Wirtschaftsreferat massiv gestiegen seien - "und das ohne bisher erkennbaren Nutzen". In der Kultur treffe dies die vielen Engagierten, "die mit ohnehin schon wenig Geld kleine kulturelle Highlights gesetzt haben".

Die Grünen kritisieren die Kürzungen beim Bauunterhalt in Bädern und anderen Sporteinrichtungen. "Die Regierung lobt sich, weil sie bei den Vereinszuschüssen nichts kürzt. Aber diese Vereine können nur Sport machen, wenn sie auch entsprechend gute Anlagen zur Verfügung haben", sagt Grünen-Fraktionschef Reiner Erben. Auch einige freiwillige Leistungen im Sozial- und Umweltbereich seien gestrichen worden. "Beim Thema Migration sind es 14 000 Euro, von denen wir noch nicht wissen, wo diese Kürzung zum Tragen kommt." In der Finanzdebatte am Freitag gäbe es deshalb einige Fragen zu klären.

Augsburg Nicole Prestle SPD Bündnis 90/Die Grünen