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19.07.2010

Jede vierte Unterschrift beim Bürgerbegehren war ungültig

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zur Maximilianstraße müssen nachbessern: Zu den erforderlichen 9720 Unterstützungsunterschriften fehlen exakt 2101 Stimmen. Dies ergab die Überprüfung durch das städtische Bürgeramt. Von den knapp eingereichten 10 300 Unterschriften waren 2700 ungültig. Jede vierte Unterschrift hielt der Überprüfung nicht stand. Derzeit liegen somit lediglich 7619 von der Stadt akzeptierte Unterschriften vor.

Ergebnis wurde Initiatoren gestern per Boten mitgeteilt

Das offizielle Ergebnis der Zählung wurde gestern per Boten den Initiatoren zugestellt. Auf inoffiziellen Wegen erfuhr Volker Schafitel, einer der Initiatoren des Begehrens, am Wochenende davon, dass die Anforderungen nicht erfüllt seien (AZ berichtete). Schafitel reagierte: Am Samstag wurden wieder Unterschriften in der Stadt gesammelt, 700 sollen zusammengekommen sein. Bis zum 29. Juli kann gesammelt werden.

An diesem Tag tagt der Stadtrat. Er wird sich auch mit der Rechtmäßigkeit des Begehrens befassen. Noch ist aus juristischer Sicht nicht klar, ob die Anliegen im Begehren zu halten sein werden. Das Begehren fordert die Politik auf, die Sanierung der Maximilianstraße zügig anzugehen. Die Sanierung soll bis Ende 2012 abgeschlossen sein. Dies würde aber bedeuten, dass die Stadt umgehend viel Geld ausgeben muss.

Jede vierte Unterschrift beim Bürgerbegehren war ungültig

Auf Anfrage unserer Zeitung hieß es, dass es bei den ungültigen Unterschriften viele Mehrfachnennungen gegeben habe. Eine Zahl über 500 wurde genannt. Auch hätten 600 Personen, die nicht in Augsburg lebten, unterzeichnet, was nicht erlaubt ist. Zudem hätten teils Unterschriften gefehlt, teils seien Namen und Adresse unleserlich gewesen.

Schafitel zeigte sich gestern über die hohe Zahl der fehlerhaften Unterschriften irritiert. Den Vorhalt, dass die Initiatoren etwas leichtfertig mit den Unterschriften umgegangen seien und mittels eigener Kontrollen Fehler hätten entdecken können, wies er zurück: "Nachlässigkeit kann man uns sicher nicht unterstellen." Auf Mehrfachunterzeichnungen habe man wenig Einfluss. Auch sei sicher nicht immer gleich feststellbar, ob ein Unterzeichner das kommunale Wahlrecht in Augsburg habe.

Ähnliche Situation wie 2007 beim Königsplatz

Dass bei einem Bürgerbegehren im ersten Anlauf nicht die erforderliche Unterschriftenzahl erzielt wurde, ist nicht neu. Beim Begehren zum Königsplatz waren im August 2007 von den Initiatoren 10 500 Unterschriften eingereicht worden. 1735 Unterschriften wurden damals nicht akzeptiert. 827 Unterschriften mussten nachgereicht werden - was vor drei Jahren auch geschehen ist. Einer der damaligen Initiatoren war Volker Schafitel. "Kommentar

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