Augsburg: Klimacamp darf vorerst bleiben: Stadt Augsburg legt keine Beschwerde ein

Plus Das Camp der Klimaschützer am Augsburger Rathaus darf vorerst bleiben. Das Gerichtsverfahren, auf das die Stadt wartet, kommt wohl erst im Herbst.

VonStefan Krog

Die Stadt wird gegen die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts, das einen Verbleib des Klimacamps neben dem Rathaus erlaubte, keine Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof einlegen. Damit ist eine Räumung bis auf weiteres endgültig vom Tisch. Allerdings, so Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU), sei man nach wie vor der Auffassung, dass das Camp nicht die Merkmale einer Demonstration erfülle, weil es zu wenig nach außen wirke. Die Aktivisten sehen das anders.

Klimacamp in Augsburg bleibt zunächst bestehen

Mit ihrem Vorgehen hält die Stadt ihren Räumungsbescheid aufrecht, vollzieht ihn aber nicht. Man wolle das Thema in aller Ruhe vom Gericht entschieden haben, so Pintsch. Insofern setze man auf das Hauptsacheverfahren, das grundsätzlich Klarheit bringen könne.

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