Augsburg: Antisemitisches Video: Polizei durchsucht Islam-Verein in Augsburg

Die Generalstaatsanwaltschaft München hat am Mittwoch mehrere Privatwohnungen sowie Räume eines islamischen Vereins in Augsburg durchsuchen lassen. Hintergrund ist nach Angaben der Ermittlungsbehörde ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, das sich im derzeitigen Stadium noch gegen unbekannt richtet, also nicht gegen konkrete Personen. Wie die Generalstaatsanwaltschaft weiter berichtet, gehe es darum, herauszufinden, wer auf der Online-Plattform Youtube ein spezielles Video veröffentlicht habe, das "die Leugnung des Holocausts, antisemitische Hetze, antiisraelische Parolen und Bezüge zu einer ausländischen terroristischen Vereinigung beinhaltet". Im Laufe der Ermittlungen seien direkte Bezüge zu dem Verein festgestellt worden.

Allerdings weisen die Ermittler darauf hin, dass die von der Razzia betroffenen Mitglieder des Vereins derzeit als Zeugen geführt werden, nicht als Beschuldigte. Heißt: Die Ermittler erhoffen sich von der Aktion vor allem, Erkenntnisse zu gewinnen, die zu konkreten Verdächtigen führen. Dazu haben sie unter anderem Datenträger und Mobiltelefone sichergestellt. "Zudem wurden Bücher und Flyer aufgefunden, bei denen der Verdacht besteht, dass sie extremistisch-islamische und antisemitische Inhalte aufweisen", teilt ein Sprecher der Behörde mit. Rechtlich ist es den Ermittlungsbehörden möglich, Räume von Zeugen durchsuchen zu lassen.

Razzia in Augsburg: Zu dem Verein gehört auch eine Koranschule

Insgesamt wurden von den Beamten fünf Wohnungen sowie der Sitz des Vereins im Augsburger Stadtgebiet durchsucht, zu dem auch eine verbundene Koranschule gehört. Neben dem Verdacht der Volksverhetzung geht es in dem Verfahren auch um den Vorwurf der "Zuwiderhandlung gegen Verbote nach dem Vereinsgesetz". 

Dass einzelne Moscheen und islamische Gruppierungen in Augsburg in den Fokus der Behörden rücken, ist bereits in der Vergangenheit vorgekommen. So ordnet der bayerische Verfassungsschutz etwa seit Jahren eine Moschee in der Innenstadt der salafistischen Szene zu und erwähnt sie auch in den Verfassungsschutzberichten. Ob sich die jetzige Razzia gegen diese Gruppierung richtet oder eine andere, war zunächst nicht in Erfahrung zu bringen. (jaka)