Augsburg: Eva Weber zur Koalition: "An der Partnerschaft gibt es nichts zu rütteln"

Plus Zwischen der Fraktionen der Augsburger Stadtregierung rumort es wegen des Klimacamps. Die Oberbürgermeisterin sieht Reibung in der Koalition, aber keine große Belastung.

VonStefan Krog

Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) sieht auch angesichts der unterschiedlichen Standpunkte zwischen CSU und Grünen zum Klimacamp das Koalitionsklima nicht grundsätzlich belastet. Dass es mit dem Fortschreiten der Koalition, die am 1. Mai zwei Jahre lang bestehen wird, auch mal zu unterschiedlichen Meinungen kommen werde, sei absehbar gewesen. Während der Corona-Pandemie habe im Vordergrund gestanden, eine gemeinsame Haltung zur Bewältigung der Krise zu zeigen. Nun träten wieder andere Dinge in den Vordergrund. "Es handelt sich immer noch um zwei Parteien, die über Jahrzehnte eine gepflegte Feindschaft miteinander hatten", so Weber. "Es wäre dramatisch, wenn beide immer die gleiche Meinung hätten." Eine gewisse Reibung in Koalitionen sei normal. An der Partnerschaft gebe es aber nichts zu rütteln.

Wie berichtet hatten die CSU und Weber zuletzt deutliche Kritik am Klimacamp geübt, die Grünen ergriffen Partei für das Klimacamp. Gegenseitige Angriffe aufeinander vermieden beide Parteien aber zunächst. Dass CSU-Chef Volker Ullrich zuletzt öffentlich sagte, dass die Grünen in der Stadtregierung die rechtliche Auffassung der Verwaltung geteilt hätten, nach der es sich beim Klimacamp um keine Demonstration handle, kam beim kleinen Koalitionspartner aber offenbar nicht gut an. Die Grünen-Referenten hatten in der Tat 2020 den Räumungsbescheid mitgetragen, mit fortschreitender Dauer des Gerichtsverfahrens distanzierten sich die Grünen aber davon, das Verfahren in höhere Instanzen zu treiben. Dieser Punkt soll womöglich nochmal in der Koalitionsrunde angesprochen werden.

Augsburg Stefan Krog