Keine Betriebserlaubnis mehr? Entscheidung zu Kita Lotta & Levi fällt bald
Plus Die Stadt Augsburg hat der Trägerin der Kita Lotta & Levi die Betriebserlaubnis wohl wegen Unzuverlässigkeit entzogen. Wie es weitergeht, entscheidet nun das Gericht.
Kalt erwischt hat viele Eltern diese Woche die Schließung der Kita Lotta & Levi im Innovationspark. Von einem auf den anderen Tag standen rund 50 Kinder zunächst ohne Betreuungsplatz da, weil die Stadt Augsburg der Einrichtung die Betriebserlaubnis entzogen hatte. Auch für die Stadtverwaltung ist dies keine alltägliche Situation. Zu einem Widerruf der Betriebserlaubnis einer Kita sei es bislang noch nie gekommen, teilt sie auf Anfrage mit - und nennt Gründe für solch einen Entschluss. Die Trägerin der aktuell betroffenen Kita hofft indes, vor Gericht Recht zu bekommen.
In der Stadt Augsburg gibt es laut Angaben der Verwaltung rund 60 Einrichtungen wie Großtagespflegen, Krippen, Kindergärten oder Horte unter "fremder" Trägerschaft - sie werden also nicht von der Stadt, einem kirchlichen oder sozialen Träger organisiert. Eine davon ist Lotta & Levi, die im Mai 2021 im Gebäude Weitblick 1.7 im Innovationspark öffnet hatte. Die Stadt als Aufsichtsbehörde behält jedoch ein prüfendes Auge auf das Geschehen dieser Einrichtungen. "Sie handelt in erster Linie fürsorgend, unterbreitet Beratungsangebote und erlässt notfalls förmliche Auflagen. Erst wenn diese beharrlich und nachhaltig nicht umgesetzt werden, wird ein Widerruf der Betriebserlaubnis als letztes Mittel in Betracht gezogen", teilt das Bildungsreferat auf Anfrage mit. Um welche Vorfälle handelt es sich, die zu solch einem Schritt führen können?
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Die Diskussion ist geschlossen.
Wieso gibt es in solchen Situationen nicht vorher Gespräche zwischen Stadt und Träger? Was ist mit dem Elternbeirat?
Die gab es mit Sicherheit. Im anderen Artikel steht dazu auch:
> Zudem habe es offenbar auch Ermahnungen vonseiten der Stadt gegeben, Personalmeldungen und Konzepte vorzulegen.
Das SGB VIII setzt in §45 klare Richtlinien, wie der Entzug einer Betriebserlaubnis ablaufen muss.