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Abschaffung der Wehrpflicht: Seehofer vollzieht Wende: Ja zu Berufsarmee
Abschaffung der Wehrpflicht
11.09.2010
Seehofer vollzieht Wende: Ja zu Berufsarmee
Ministerpräsident Horst Seehofer besichtigte gestern in der Pionierkaserne "Auf der Schanz" auch die Schweißerei. Seine Kritik gegen eine Bundeswehrreform wiederholte er dabei allerdings nicht. Foto: Volker Linder
Foto: Volker Linder
CSU-Chef Horst Seehofer hat seinen Widerstand gegen ein Aussetzen der Wehrpflicht aufgegeben und spricht nun sogar von ihrer Abschaffung.
"Wenn es gemäß der Sicherheitsanalyse der Bundesregierung keine verfassungsrechtliche Grundlage für die Wehrpflicht im Frieden mehr gibt, dann muss man zwingend die Botschaft damit verbinden, dass man die Wehrpflicht abschafft und wir in Zukunft eine Berufsarmee haben", sagte er dem "Spiegel". Ursprünglich hatte es der bayerische Ministerpräsident kategorisch abgelehnt, die Wehrpflicht auszusetzen oder gar abzuschaffen.
Seehofer wandte sich dagegen, von einem Aussetzen der Wehrpflicht zu sprechen. "Ich bin da für Ehrlichkeit. "Aussetzen" heißt: In Friedenszeiten wird die Wehrpflicht niemand mehr einführen." Zugleich kündigte er Widerstand gegen die von Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU) favorisierte Truppenstärke von 163 500 Soldaten an. "Es wird eine deutliche Steigerung gegenüber dem jetzt Diskutierten geben müssen."
Seehofer widersprach dem Eindruck, dass sein Einlenken eine Niederlage im Machtkampf mit dem Verteidigungsminister und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bedeute. "Wenn jetzt die Wehrpflicht abgeschafft werden muss, dann ist das für alle eine neue Position, für die Union insgesamt, für die Verteidigungs- und Sicherheitspolitiker der Union und für die beiden Parteivorsitzenden.". dpa
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