Atommüll-Gegner erheben Verfassungsbeschwerde
Gundremmingen (dpa/lby) - Nach der Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht im Streit um die atomaren Zwischenlager wollen Bayerns Atommüll-Gegner jetzt Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe erheben. Die Verfassungsbeschwerde von fünf Nachbarn des Atomkraftwerks Grundremmingen werde von einem Staatsrechtsprofessor ausgearbeitet und bis Ende September beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Gundremmingen (dpa/lby) - Nach der Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht im Streit um die atomaren Zwischenlager wollen Bayerns Atommüll-Gegner jetzt Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe erheben. Die Verfassungsbeschwerde von fünf Nachbarn des Atomkraftwerks Grundremmingen werde von einem Staatsrechtsprofessor ausgearbeitet und bis Ende September beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, teilte das "FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik" am Sonntag mit.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte Ende August geurteilt, dass die atomaren Zwischenlager in Bayern zulässig sind. Das Gericht wies die Beschwerden mehrerer Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in vier Urteilen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zurück. Durch die Urteile wurden die Klagen gegen die Erteilung der atomrechtlichen Genehmigung zur Aufbewahrung bestrahlter Brennelemente in den Standortzwischenlagern Gundremmingen, Grafenrheinfeld und Niederaichbach abgewiesen.
Die Diskussion ist geschlossen.