Corona-Krise: Bayern unterstützt Künstler mit Extra-Zahlungen

Die bayerische Staatsregierung hat weitere finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser, Kommunen und öffentliche Einrichtungen in Aussicht gestellt. Insgesamt hat der Freistaat ein Hilfsprogramm über 500 Millionen Euro beschlossen, wie Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Dienstag mitteilte.

In den kommenden Wochen sollen im Bereich der Krankenversorgung 140 Millionen Euro an Krankenhäuser gezahlt werden. "Es geht darum, zielgerichtet krisenbelastete Krankenhäuser und Einrichtungen zu unterstützen", sagte Füracker. Demnach sollen besonders belastete Krankenhäuser bis zu 28 Millionen Euro bekommen. Hilfe sagte der Finanzminister auch privaten Krankenhäusern zu. Hier sollen 280 Euro pro Bett überwiesen werden - bis zu 47 Millionen Euro seien eingeplant. Auch Reha-Einrichtungen bekommen Geld: 50 Euro pro Tag und Bett. Hier rechnet Füracker insgesamt mit bis zu 63 Millionen Euro.

Auch Sportvereine und Kultureinrichtungen erhalten finanzielle Unterstützung

Auf finanzielle Unterstützung können auch die Kommunen zählen. Laut Füracker sei es hier zwar noch nicht zu gravierenden Steuerausfällen gekommen, er erwarte jedoch einen massiven Rückgang hinsichtlich der Gewerbesteuereinnahmen. "Deshalb werden die Kommunen die jährlichen Zuweisungen des Freistaats über zwei Milliarden Euro früher bekommen, als geplant", berichtete der Finanzminister. Eine Milliarde an Schlüsselzuweisungen solle bereits im Mai gezahlt werden.

 

Außerdem plant der Freistaat ein Hilfsprogramm mit 105 Millionen Euro für Kunst und Kultur. So sollen etwa Studentenwerke mit bis zu fünf Millionen Euro bezuschusst werden. Solokünstler sollen für maximal drei Monate monatlich 1000 Euro bekommen. Auch kleine nicht-staatliche Träger, Beratungsstellen, Jugendherbergen, Jugendeinrichtungen und Frauenhäuser sollen von dem Finanzschutzschirm profitieren. Die Zuschüsse für Sportvereine werden in diesem Jahr verdoppelt. Die Kosten für die Übernahme der Kosten für die Kinderbetreuung, die Ministerpräsident Markus Söder bereits am Montag bekannt gab, schätzt Füracker auf rund 170 Millionen Euro.

Bayern hat für die Corona-Krise Kredite über 20 Milliarden Euro aufgenommen

Insgesamt habe der Freistaat neue Kredite über 20 Milliarden Euro für den Corona-Fond aufgenommen, um die Zahlungsfähigkeit zu erhalten. Ob diese Summe vollständig investiert werden muss, sei aktuell noch unklar. Über 1500 Anträge für Steuerstundungen von Unternehmen seien jedenfalls bereits bei der Staatsregierung eingangen. Das bedeutet dem Finanzminister zufolge mindestens 3,4 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen für den Freistaat. "Das können wir uns nur leisten, weil wir in den vergangenen Jahren über 6,5 Milliarden Euro Schulden getilgt hatten", so Füracker. Rund fünf Milliarden aus den neuen Krediten seien bereits für Soforthilfen verplant.

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