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Antrittsreise

26.04.2017

Bundespräsident Steinmeier: "Demokratie ist die Staatsform der Mutigen"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht bei der Kranzniederlegung im Lichthof der LMU in München am Denkmal für die Geschwister Scholl.
Bild: Matthias Balk/dpa

Frank-Walter Steinmeier hat zu Beginn seiner Deutschlandreise die Bedeutung der Demokratie hervorgehoben. Der neue Bundespräsident ist noch bis Donnerstag in Bayern.

Ohne mehr bürgerliches Engagement und persönliche Verantwortung sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Demokratie in Deutschland auf Dauer in Gefahr. "Man kann nicht einfach zuversichtlich sein, optimistisch, dass es schon gut gehen wird", sagte er am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in München. Es müsse deutlich werden, dass Demokratie weder eine Selbstverständlichkeit noch vom Himmel gefallen sei, "sondern dass sie des Engagements der Bürger bedarf".

Steinmeiers zweitägiger Besuch in Bayern ist die erste Etappe seiner "Deutschlandreise" in alle 16 Bundesländer - begleitet wird er dabei von seiner Frau Elke Büdenbender. "Demokratie ist die Staatsform der Mutigen", sagte Steinmeier bei seiner Rede vor Studierenden der Ludwig-Maximilian-Universität in München. Notwendig seien deshalb "Mut zum Widerspruch, Mut zuzuhören, Mut zum Kompromiss".

Neuer Bundespräsident Steinmeier in Bayern

Zuvor hatte Steinmeier die Gedenkstätte der Widerstandsgruppe der Weißen Rose gewürdigt. "Demokratie verträgt keine Gleichgültigkeit", sagte er in Erinnerung an die Geschwister Scholl, die 1943 von den Nazis hingerichtet worden waren. Universitäten und Wissenschaftler rief Steinmeier dazu auf, "Populisten und Vereinfachern" entgegenzutreten. Zum Glück müssten mutige Demokraten in der heutigen Zeit in Deutschland keine Märtyrer mehr sein.

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Wie schon bei seinem Besuch in Straßburg kritisierte Steinmeier in diesem Zusammenhang die drohende Schließung der "Central European University" in Budapest: "Wo die Freiheit der Wissenschaft beschnitten wird, ist der Weg bis zur Einschränkung anderer demokratischer Freiheiten nicht weit."

Steinmeier bis Donnerstag zu Gast in Bayern

Am Morgen waren Steinmeier und seine Frau von Ministerpräsident Horst Seehofer begrüßt worden. "Grüß Gott im Freistaat Bayern, wir freuen uns", sagte der CSU-Chef und betonte: "Herr Steinmeier, Sie haben in ihrer Antrittsrede mehr Mut zur Demokratie angemahnt, damit sprechen Sie uns Bayern aus der Seele."

Steinmeier und seine Frau sind bis Donnerstag in Bayern zu Gast. Etwas mehr als einen Monat nach seiner Vereidigung ist der Besuch der Auftakt zur obligatorischen Antrittsreise durch ganz Deutschland. Steinmeier will sich bis Anfang 2018 für jedes Land zwei Tage Zeit nehmen.  dpa

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