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Landtag

10.01.2012

Gesucht: ein neuer Weg zum Fortschritt

Die „Junge Gruppe“ der CSU setzt auf eine digitale „Offensive Bayern 3.0“. Ihr Ziel: Der Freistaat soll ein Art „Smart Valley“ in Europa werden.

Sie verstehen sich als Teil der „Fortschrittspartei“ CSU, aber Fortschritt allein reicht ihnen als politisches Leitbild nicht mehr aus: Die jungen Abgeordneten der CSU, die sich im Landtag als „Junge Gruppe“ formiert haben, plädieren in einem Positionspapier für eine Zukunftsoffensive, die sich nicht auf Wachstum im bisherigen Sinn beschränkt. Das acht Seiten starke Papier trägt den Titel „Offensive Bayern 3.0 – digitale Welten erschließen, Menschen vernetzen“. Darin heißt es unter anderem: „Wir sind für Fortschritt, für Infrastrukturausbau, für wirtschaftliche Dynamik, aber nicht um jeden Preis. Aufgabe ist, einen smarten, eben bayerischen Weg zu finden und zu beschreiben, der Ökologie und Ökonomie, Arbeit und Wirtschaft, Mensch und Technik, Stadt und Land vereint.“

Die Liste der Vorschläge, die der Münchner Landtagsabgeordnete Markus Blume und seine Mitstreiter vorgelegt haben, ist lang und ehrgeizig. Die Ziele sind hoch gesteckt. „Wir möchten, dass das nächste Facebook oder Google in Bayern steht“, sagt Blume. Um dies zu erreichen, sollen über den gesamten Freistaat hinweg kleine und große Unternehmen, Schulen und Hochschulen sowie Verwaltung und Behörden digital vernetzt werden. Bayern soll „ein großer Cluster“, ein „Smart Valley“ in Europa werden. Das ist die Vision der jungen CSU-Abgeordneten.

Dass sie sich erst drei Jahre nach ihrem Einzug in den Landtag hörbar zu Wort melden, begründet Blume mit der Zäsur bei den Wahlen 2008. Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit habe die CSU erst einmal die Probleme überwinden müssen, die sich aus dem Sturz des früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber und aus dem Zwang zu einer Koalitionsregierung ergaben. „Diese Dinge abzuarbeiten, hat uns einfach die erste Hälfte der Legislaturperiode gekostet“, sagt Blume. Ein Leitbild zu entwickeln, sei nun „die Aufgabe, die wir in den nächsten zwei Jahren erledigen müssen.“

Diskutiert werden sollen die Ideen bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion kommende Woche in Wildbad Kreuth.

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