Schnelles Internet: Schwaben liegt bayernweit auf Platz zwei
Beim Ausbau des schnellen Internets in Bayern gibt es ein großes regionales Gefälle: Der Süden liegt vorn, Ostbayern hinkt hinterher. Die Opposition lobt Markus Söder trotzdem.
Beim Ausbau des schnellen Internets in Bayern liegt Oberbayern klar vorn. Ende 2014 waren nach Daten des TÜV Rheinland für 76 Prozent aller oberbayerischen Haushalte Netzanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 MBit pro Sekunde verfügbar. Schlusslicht ist Niederbayern, wo nur 42 Prozent die Möglichkeit eines Höchstgeschwindigkeitsanschlusses hatten. Finanzminister Markus Söder (CSU) legte am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss des Landtags seinen neuen Bericht zum Ausbau des schnellen Internets vor.
Auf Platz zwei liegen Mittelfranken und Schwaben, wo laut TÜV-Daten Ende vergangenen Jahres jeweils für 70 Prozent der Haushalte High-Speed-Internet verfügbar war. Es folgen Unterfranken und Oberfranken (55 Prozent) sowie die Oberpfalz (54 Prozent).
Söders Ziel: Bis Ende 2017 sollen alle Gemeinden an das Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen sein, wenn auch nicht jeder einzelne Haushalt. Söder will das Förderprogramm über das Jahr 2018 hinaus fortführen. Inzwischen befänden sich 1825 der gut 2000 bayerischen Kommunen im Förderverfahren, sagte Söder. "Das sind 1500 mehr als 2013. Die Förderbescheide purzeln wöchentlich."
Finanzminister Markus Söder sieht rasche Fortschritte
Söder hob nicht das regionale Gefälle zwischen Ost- und Südbayern hervor, sondern die raschen Fortschritte seit dem Start des derzeitigen Breitband-Förderprogramms vor knapp zwei Jahren: "Als wir das im Oktober 2013 übernommen haben, stand das Land ein Stück weit vor der digitalen Spaltung: Datenautobahnen in den Städten, digitale Kieswege auf dem Land."
Der Finanzminister erntete sogar von der Opposition Anerkennung für die Fortschritte bei der Breitband-Förderung. "Ich möchte das Programm sehr loben", sagte der Grüne Martin Stümpfig.
Das bedeutet allerdings nicht, dass die Opposition wunschlos glücklich wäre: Der FW-Abgeordnete Thorsten Glauber fürchtet, dass die Förderkriterien nicht flexibel genug sind, um mit dem rapiden technischen Fortschritt Schritt zu halten - so dass heute Internetanschlüsse mit 30 MBit/s gefördert werden, die morgen schon wieder zu langsam sein könnten. An vielen Orten gebe es "aufgemotzte alte Leitungen", die aber nicht ausbaufähig seien, monierte die SPD-Abgeordnete Annette Karl. Söder wies diese Kritik zurück. dpa/lby
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