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Steuern: Kommunen fehlen in der Corona-Krise Milliarden an Steuereinnahmen
Steuern
10.09.2020
Kommunen fehlen in der Corona-Krise Milliarden an Steuereinnahmen
Ein offizielles Formular des Finanzamts wird ausgefüllt. Den bayerischen Kommunen drohen auch in den kommenden Jahren als Folge der Corona-Krise Steuerausfälle in Milliardenhöhe.
Exklusiv
Die Corona-Krise führt zu hohen Steuerausfällen. Für das Jahr 2022 rechnet das Finanzministerium sogar mit 1,8 Milliarden kommunalen Steuereinnahmen weniger.
Den bayerischen Kommunen drohen auch in den kommenden Jahren als Folge der Corona-Krise Steuerausfälle in Milliardenhöhe. Wie aus einer unserer Redaktion vorliegenden Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht, müssen Bayerns Städte und Kommunen allein im kommenden Jahr mit eineinhalb Milliarden Euro weniger Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer rechnen. Der Steuerschätzung des bayerischen Finanzministeriums zufolge könnte sich der Fehlbetrag in den Folgejahren sogar weiter verschlechtern: Für 2022 rechnet das Finanzministerium mit 1,8 Milliarden kommunalen Steuereinnahmen weniger.
Grüne fordern mehr Transparenz bei geplanten Krisenhilfen
Bereits in diesem Jahr müssen die bayerischen Kommunen mit 755 Millionen Euro weniger auskommen. So sinken ihre Einnahmen zwar um 3,15 Milliarden Euro, allerdings erhalten sie zum Ausgleich von Bund und Freistaat 2,4 Milliarden Euro. Dabei springt allein der Freistaat mit 1,4 Milliarden ein.
Die Grünen fordern Klarheit über Krisenhilfen für die kommenden Jahre: "Was die Kommunen jetzt dringend brauchen, ist Planungssicherheit", sagt der Grünen-Finanzexperte Tim Pargent. "Die Staatsregierung muss daher so schnell wie möglich einen Krisenplan vorlegen, der über dieses Jahr hinausgeht." Der Gewerbesteuerausgleich für 2020 sei ein guter Anfang. "Doch es fehlt einerseits ein Ausgleich für den Ausfall bei der Einkommensteuer und anderseits die Perspektive für die Folgejahre." Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt fordert eine Vereinfachung der Förderrichtlinien, um trotz Corona-Krise den bundesweiten Investitionsstau von 147 Milliarden Euro bewältigen zu können.
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonWolfgang B.
10.09.2020
Sorry - aber da sind die Kommunen unddie obere Politik größtenteils selbst schuld. Es gibt auch Läner die nicht alles ab- und zugeschlossen haben.-
VonHarald V.
10.09.2020
Schweden 8 % rückgang - am wenigsten in der eu Usa 33 % Großbritannien 20 % Spanien, Italien Frankreich 12 bis fast 16 % Brasilien 6 % Deutschland 10 % So schlecht ist deutschland nicht weggekommen. Und das noch als exportnation.
VonHarald V.
10.09.2020
Russland ca. 6 % Was dort schlimmer ist, dass 1/3 des Staatshaushalt mit Öl und gasexporterlösen finanziert werden sollte. Da zeitweise die preise für Öl und Gas bis über 80 % gefallen ist, dürften die Lücken dort teilweise drastisch sein. Masken sind teilweise in Städten in russland auf der Straße Pflicht. Nicht nur im Bus. ;-)
VonWolfgang B.
11.09.2020
Durch die legalisierte Insolvenzverschleppung dürfte auch bei uns das Ausmass der Steuerausfälle noch nicht bekannt sein. Vermutlich viel höher als momentan geschätzt.
VonHarald V.
11.09.2020
Firmen und Privatpersonen die vor der Insolvenz stehen, sind nicht gerade als Steuerzahler bekannt. Genauso wenig dürfte von deren Arbeitnehmer viel Lohnsteuer kommen. Kurzarbeitergeld ist ja steuerfrei. Somit dürfte dieser Steuerrückgang sich in Grenzen halten. Corona dürfte auch bei dem ein oder anderen als Ausrede für die Insolvenz herhalten müssen.
VonWolfgang B.
11.09.2020
Dann schauen Sie mal nach, was z.B. Arcandor (schon länger her) und z.B. Esprit (aktuell) an Steuern gezahlt haben und wie viele in Kurzarbeit waren... . Sie wären überrascht. Natürlich habe ich 2 Beispiele gewählt, denen es in den letzten Jahre3 nicht mehr so gut ging - aber eine Insolvenz stand nicht im Raum. Und wenn dem so ist ... dann hat das Folgen auch für andere Unternehmen, z.B. Banken die ggfs. Kredit abschreiben müssen usw..
VonHarald V.
11.09.2020
Um die Banken würde ich mir keine Sorgen machen. Die haben sich normal gut abgesichert. Steuerzahlungen betreffen in erster Linie die Vorauszahlungen. Und die haben die sich herabsetzen lassen. Die Coronapandemie ist weltweit. Auch ohne Maßnahmen hier in Deutschland hätte es einen Einbruch gegeben. Oderglauben Sie das die Bevölkerung Erkrankungen und Todesfälle einfach mit einem Schulterzucken abgetan hätte und ganz normal weiter gemacht hätte. Oder wieso hat Schweden einen Einbruch? Und war Johnsons Kurs in UK von Erfolg gekrönt. So zu tun wie wenn ohne die Massnahmen der deutschen Regierungen wirtschaftlich alles normal weiter gegangen wäre. Das ist eine Behauptung ohne Fakten. Weil auch ohne die Massnahmen Corona als Realität da gewesen wäre. Jede Pandemie wirtschaftliche Folgen. Eine weltweite erst recht.
Die Diskussion ist geschlossen.
Sorry - aber da sind die Kommunen unddie obere Politik größtenteils selbst schuld. Es gibt auch Läner die nicht alles ab- und zugeschlossen haben.-
Schweden 8 % rückgang - am wenigsten in der eu
Usa 33 %
Großbritannien 20 %
Spanien, Italien Frankreich 12 bis fast 16 %
Brasilien 6 %
Deutschland 10 %
So schlecht ist deutschland nicht weggekommen. Und das noch als exportnation.
Russland ca. 6 %
Was dort schlimmer ist, dass 1/3 des Staatshaushalt mit Öl und gasexporterlösen finanziert werden sollte. Da zeitweise die preise für Öl und Gas bis über 80 % gefallen ist, dürften die Lücken dort teilweise drastisch sein.
Masken sind teilweise in Städten in russland auf der Straße Pflicht. Nicht nur im Bus. ;-)
Durch die legalisierte Insolvenzverschleppung dürfte auch bei uns das Ausmass der Steuerausfälle noch nicht bekannt sein. Vermutlich viel höher als momentan geschätzt.
Firmen und Privatpersonen die vor der Insolvenz stehen, sind nicht gerade als Steuerzahler bekannt. Genauso wenig dürfte von deren Arbeitnehmer viel Lohnsteuer kommen. Kurzarbeitergeld ist ja steuerfrei. Somit dürfte dieser Steuerrückgang sich in Grenzen halten.
Corona dürfte auch bei dem ein oder anderen als Ausrede für die Insolvenz herhalten müssen.
Dann schauen Sie mal nach, was z.B. Arcandor (schon länger her) und z.B. Esprit (aktuell) an Steuern gezahlt haben und wie viele in Kurzarbeit waren... . Sie wären überrascht. Natürlich habe ich 2 Beispiele gewählt, denen es in den letzten Jahre3 nicht mehr so gut ging - aber eine Insolvenz stand nicht im Raum. Und wenn dem so ist ... dann hat das Folgen auch für andere Unternehmen, z.B. Banken die ggfs. Kredit abschreiben müssen usw..
Um die Banken würde ich mir keine Sorgen machen. Die haben sich normal gut abgesichert.
Steuerzahlungen betreffen in erster Linie die Vorauszahlungen. Und die haben die sich herabsetzen lassen.
Die Coronapandemie ist weltweit. Auch ohne Maßnahmen hier in Deutschland hätte es einen Einbruch gegeben. Oderglauben Sie das die Bevölkerung Erkrankungen und Todesfälle einfach mit einem Schulterzucken abgetan hätte und ganz normal weiter gemacht hätte. Oder wieso hat Schweden einen Einbruch? Und war Johnsons Kurs in UK von Erfolg gekrönt. So zu tun wie wenn ohne die Massnahmen der deutschen Regierungen wirtschaftlich alles normal weiter gegangen wäre. Das ist eine Behauptung ohne Fakten. Weil auch ohne die Massnahmen Corona als Realität da gewesen wäre. Jede Pandemie wirtschaftliche Folgen. Eine weltweite erst recht.