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Abgeordnetenhaus
21.02.2023

SPD führt Sondierungsgespräche mit Grünen und Linken

Franziska Giffey, Berliner Landesvorsitzende der SPD, spricht mit Medienvertretern.
Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild, dpa (Archivbild)

Die drei Parteien der rot-grün-roten Regierungskoalition in Berlin haben sich am Dienstag zum ersten Mal nach der Wiederholungswahl zu Sondierungsgesprächen getroffen.

Das SPD-Sondierungsteam unter der Leitung der Regierenden Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Co-Landeschef Raed Saleh empfing die Vertreter von Grünen und Linken dazu in der Berliner SPD-Zentrale im Berliner Stadtteil Wedding.

"Wir müssen besser werden, den Volksentscheid umsetzen und sozialen Wohnungsbau hinkriegen", sagte die Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert über die Lehren aus der Wahl, bei der alle drei Regierungsparteien an Zustimmung verloren hatten. "Ich bin optimistisch, dass wir übereinander kommen." SPD und Grüne äußerten sich nicht zum Beginn der Sondierungen.

Zunächst hatte der Wahlsieger CDU zu Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen eingeladen, die am Freitag begannen. Am Montag gab es ein zweites Treffen zwischen dem CDU- und dem SPD-Sondierungsteam. Die Beteiligten wollen bei den Gesprächen herausfinden, ob sie eine ausreichende Basis für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sehen. Am Mittwoch steht das zweite Sondierungstreffen zwischen CDU und Grünen an. Am Freitag treffen sich CDU und SPD zum dritten Mal.

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