Corona-"Spaziergänge" durch Augsburg: Stadt verschärft Allgemeinverfügung
Demnächst sollen in Augsburg erneut Corona-"Spaziergänge" stattfinden. Nach Kritik an vorherigen Protestzügen stellt die Stadt nun strengere Regeln auf.
Die Stadt Augsburg hat ihre Allgemeinverfügung zu den unangemeldeten Protestzügen gegen Corona-Maßnahmen verschärft. Wie sie am Freitagnachmittag in einer Pressemitteilung erklärte, gelten bei den sogenannten "Spaziergängen" vom 8. bis zum 10. Januar nicht nur wie bisher ein Mindestabstandsgebot von eineinhalb Meter und, sofern dieses nicht eingehalten werden kann, eine Maskenpflicht. Zusätzlich sollten die Veranstaltungen in diesem Zeitraum "nicht an Engstellen und öffentlichen Durchgangsstraßen stattfinden. Näheres ergeben dann, wie bei Demonstrationen rechtlich geboten, Einzelanweisungen der Polizei vor Ort."
"Spaziergänge": Stadt Augsburg reagiert mit verschärfter Allgemeinverfügung
Wo genau "Engstellen und öffentliche Durchgangsstraßen" im Stadtgebiet liegen, hat die Stadt in der Allgemeinverfügung nicht definiert. Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU) nennt auf Nachfrage als Beispiele das Mettlochgäßchen, den Judenberg, den Eisenberg und "bei größerem Aufkommen" ebenso die zuletzt regelmäßig für "Spaziergänge" genutzte Bahnhofstraße.
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Die Diskussion ist geschlossen.
"Stadtrat Peter Hummel von den Freien Wählern sprach gar von einer "zurückhaltenden und geradezu anbiedernden Taktik der Stadt"."
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Dem Typ ist es wohl lieber wenn es eskaliert und die Stadt brennt!