AfD-Abgeordenter Singer aus dem Donau-Ries-Kreis ist empört
Plus Der AfD-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Donau-Ries, Ulrich Singer, ist über die Beobachtung seiner Partei verärgert. Was er befürchtet.
Der Bundesverfassungsschutz führt die Alternative für Deutschland (AfD) als Verdachtsfall. Damit darf die Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden.
Ulrich Singer, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Landkreis Donau-Ries, reagiert darauf einerseits empört, andererseits sagt er, dieser Schritt des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sei zu erwarten gewesen.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Soll der Geheimdienst Herrn Singer überwachen? Ich halte diesen ganzen Zirkus, den die Altparteien veranstalten, für hochgradig gefährlich. Wenn Demokratie nicht mehr stattfinden soll, was ist dann bitte die nächste Eskalationsstufe? Politiker wie in Russland bis zum Äußersten bekämpfen? Langsam wird es echt gruselig. Da braucht man nicht mehr die fehlende Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, Polen oder Russland kritisieren, wenn Geheimdienste gegen die Opposition eingesetzt werden.
Ist doch alles nur noch eine schlechte Politik die uns von den führenden Parteien vorgegeben wird, hier wird wieder mal demonstriert wie
eine sogenannte Demokratie funktioniert, alles was gefählich sein könnte (natürlich im Sinne der großen Parteien) wird egal auf welche Art, mit allen Mitteln bekämpft. Funktioniert wie man sieht wieder mal bestens. Man muß nicht mit allem einverstanden sein was eine Partei macht, dazu gehören auch die großen Parteien, aber so geht es auch nicht ,zumal es auch in der AFD ganz normale Politiker gibt mit ganz normalen Demokratischem Gedanken. Aber klar, man muß ja im Super Wahljahr alles bekämpfen was gefährlich werden könnte um an der Spitze zu bleiben. Das ganz nennt sich dann ein Gerechter Demokratischer Rechtsstaat?
Dann sollten die ganz normalen Politiker mit ganz normalen demokratischen Gedanken sich von denen mit rechtsextremen Gedankengut trennen, statt diejenigen Parteikollegen, die sich diesen in den Weg gestellt haben, allein zu lassen. Was bisher gang und gebe war. Es gibt beispielsweise zahlreiche Austritte von Abgeordneten genau aus diesem Grund.
Die gemäßigten in der AfD brauchen sich nicht zu beschweren. Sie haben die Rechtsextremen lange geduldet und teilweise gefördert um mehr Stimmen zu kriegen. Es sollte bekannt sein, dass die "von Papen Methode" nicht funktioniert.