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Landkreis Donau-Ries

20.01.2019

Autsch! – Ein Ausrutscher kann  schmerzhaft sein

Anwohner müssen Sorge tragen, dass die Gehwege entlang ihrer Grundstücke sicher sind. 
Bild: Symbolbild: Roland Furthmair

Plus Die Räum- und Streupflicht trifft fast überall die Anwohner. Wer muss wann Gehwege frei machen? Und was ist, wenn man dazu nicht im Stande ist?

Alle Jahre wieder kommen im Winter nicht nur Eis und Schnee, sondern es taucht auch die Frage auf, wer wann und wie dafür Sorge tragen muss, dass die weißen Massen und die gefährlich glatten Flächen auf Straßen und Wegen beseitigt werden. Rutschig können sie sein, mitunter schmierig-matschig und in gepresster Form gar zu tückisch glatten Eisplatten festfrieren. Ein falscher Schritt darauf und schon ist es passiert: Ein Sturz kann für den einen schmerzhaft sein und für den anderen als Verursacher juristische Konsequenzen nach sich ziehen.

Sagt der Wetterbericht zwar momentan eine niederschlagsfreie Auszeit für unsere Region vorher, so ist der Winter in unseren Breiten doch noch lange nicht vorbei. Zudem soll sich die momentane klirrende Kälte auch in den nächsten Tagen stabil im einstelligen Minusbereich halten – und damit besteht zumindest ein theoretisches Glätterisiko. Vielleicht überrascht uns aber ja auch der Schnee wieder einmal über Nacht. Wer dann seine Schaufel griffbereit hat, kann gleich nach dem Aufstehen loslegen, denn die Räum- und Streupflicht trifft fast jeden. Private Wege, aber auch öffentliche, die am Grundstück entlang führen, gilt es so zu präparieren, dass möglichst keine Unfälle passieren.

Je nach Stadt oder Gemeinde gibt es unterschiedliche Regelungen für die Räum- und Streupflicht. Kommunen regeln es meist per Satzung, diese Pflicht auf die Anwohner zu übertragen.

Gehwege auf eigene Kosten sicher halten

Die Stadt Donauwörth informiert in einer Verordnung auf ihrer Homepage darüber, dass die Anlieger dafür zuständig sind, die angrenzenden Gehwege an ihrem Grundstück auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten sind.

Wer Winterdienst hat, muss also nicht nur den eigenen Eingangsbereich zum Haus und vor der Garage freischippen, auch Gehwege müssen auf einer Breite von etwa einem Meter frei gemacht werden. In der Regel sollte dieser Dienst im Stadtgebiet Donauwörth ab 7 Uhr morgens geleistet werden, an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr. Bis 20 Uhr ist man dann mit dem Räumen in der Pflicht, wenn es viel schneit auch mehrmals am Tag.

Bei dauerhaften, nahezu ununterbrochenen Schneefällen – wie jüngst in der Alpenregionen – ist aber niemand dazu verpflichtet, alle paar Minuten eine Schneeschaufel in die Hand zu nehmen. Wichtig ist, dass bei Glätte das Streuen der Wege deutlich mehr Bedeutung hat als das Räumen von Schnee, wie Ulrich Ropertz, Sprecher des Deutschen Mieterbundes (BdV) in Berlin erklärt.

Lesen Sie auch: Beim Gehwegräumen ist auch die Uhrzeit wichtig

Wer zuhause sitzt und nicht seinem Winterdienst nachkommt, muss damit rechnen, Schmerzensgeld zu bezahlen, falls jemand durch sein Versäumnis zu Schaden kommt. Denn in einem solchen Fall handelt der Verursacher vorsätzlich, wie der BdV informiert. Die private Haftpflicht beziehungsweise die Grundbesitzhaftpflicht können helfen, falls Schadensersatz- oder Schmerzensgeldansprüche von verunglückten Passanten folgen sollten, die etwa auf dem glatten, rutschigen Gehweg vor einem Haus gestürzt sind.

Versicherung kannZahlungen verweigern

Ist Vorsatz im Spiel, kann die Versicherung die Zahlung allerdings verzweigen. Übrigens: Selbst dort, wo kein Gehweg vorhanden ist, darf sich ein Anwohner nicht von der Pflicht entbunden fühlen. An solchen Stellen ist in vielen Kommunen ein entsprechender Teil der Straße von etwa eineinhalb Metern Breite für den Fußgängerverkehr freizuhalten.

Für viele stellt sich die Frage, was zu tun ist, wenn man zwar in der Pflicht steht, zu räumen und zu streuen, aber durch Krankheit oder Berufstätigkeit verhindert ist. Wie verhält man sich, wenn man mit Fieber im Bett liegt, oder in der Arbeit ist? Auch dann wird die Verpflichtung, den Weg frei zu machen, nicht außer Kraft gesetzt. In solchen Situationen muss man sich rechtzeitig um Ersatz kümmern, der Schnee und Eis beseitigt. Dasselbe gilt auch im Fall einer Urlaubsreise: Sind die Anwohner selbst nicht zu Hause, sollten Freunde oder Nachbarn für sie einspringen. Lediglich Senioren, die aus gesundheitlichen Gründen dem Winterdienst grundsätzlich nicht nachkommen können, haben die Möglichkeit, per Mietvertrag davon befreit zu werden.

Auch in anderen Städten der Region – etwa in Rain, Wemding und Monheim – verhält es sich ganz ähnlich wie in Donauwörth. Dort sind ebenfalls die Anwohner in der pflicht. Wer wissen möchte, wie es in seiner Heimatkommune im Einzelnen geregelt ist, kann auf die jeweilige Homepage schauen (dort sind die Verordnungen zur Reinhaltung und Reinigung der Straßen veröffentlicht), oder sich im Rathaus informieren. (mit wüb)

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