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Donauwörth

24.05.2015

Nach fetten Jahren braucht Donauwörth jetzt eine Diät

Über 30 Hektar erstreckt sich Donauwörths bald größte Baustelle, das Areal der von der Bundeswehr aufgegebenen Alfred-Delp-Kaserne.
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Über 30 Hektar erstreckt sich Donauwörths bald größte Baustelle, das Areal der von der Bundeswehr aufgegebenen Alfred-Delp-Kaserne.
Bild: dz

Die Stadt Donauwörth muss einen massiven Einnahmerückgang verkraften. Trotzdem stehen einige große Investitionen an.

Donauwörth Der Haushalt der Stadt Donauwörth für 2015 gleicht einem Paukenschlag: Nach fetten Jahren steht nun Diät an – der gewichtige Einnahmeposten der Gewerbesteuer bricht massiv ein. Von 9,5 Millionen im vergangenen Jahr auf nunmehr 6,3 Millionen Euro. Damit setzt sich der Rückgang fort, der bereits 2012 begonnen hatte.

Nach wie vor zahlen von 944 Betrieben im Stadtbereich 500 keine Gewerbesteuer – das sind 53 Prozent der Unternehmen. Den größten Anteil am Aufkommen erbringen derweil zwölf größere Firmen mit fast 57 Prozent des gesamten Steueraufkommens. Oberbürgermeister Armin Neudert ( CSU) sprach davon, dass der Rückgang überraschend gekommen sei: „Die Gewerbesteuer fällt deutlich niedriger aus, wir haben den Haushalt deswegen zuletzt noch einmal komplett überarbeitet.“ Der Einbruch hat nun auch Auswirkungen auf die Rücklagen der Stadt, die man zuletzt ansammeln konnte: 1,5 Millionen Euro müssen die Haushalter aus den Reserven berappen, um die Ausgaben und Investitionen zu decken. Ferner sieht man sich im Rathaus gezwungen, einen Kredit von 1,5 Millionen Euro aufzunehmen. Aufatmen darf Donauwörth allerdings bei einer anderen gewichtigen Einnahmequelle: Aus der Einkommenssteuer ihrer Bürger bekommt die Stadt voraussichtlich gut 10,9 Millionen Euro – das ist etwa eine halbe Million mehr als 2014. Die Bürger verdienen demnach im Durchschnitt in der Großen Kreisstadt weiterhin ordentliche Gehälter. Durch die Einkommensentwicklung und Zuzug hatte sich jener Posten bereits in den vergangenen Jahren stetig nach oben entwickelt. Noch 2010 lag der Einkommenssteuerertrag bei 7,6 Millionen.

Auch an der Umsatzsteuer sind die Kommunen seit 1998 beteiligt – mit immerhin 1,65 Millionen Euro ist auch diese Geldquelle nicht zu verachten.

Auf Schlüsselzuweisungen – Zuwendungen des Landes an die Kommune – darf Donauwörth nicht hoffen. Hier steht wie im Vorjahr die Null. Dafür schlägt die Zahlung von Geldern der Stadt an den Landkreis, die bei den Gemeinden ungeliebte Kreisumlage, mit 9 Millionen Euro zu Buche. Im Vorjahr hatte man erstmals die Zehn-Millionen-Marke überschritten (10,5 Millionen Euro). Auf der Ausgabenseite verlangen auch die staatlicherseits angeordneten Aufwendungen für die Kinderbetreuung (Kita-Förderung) mit knapp 3,5 Millionen Euro viel an kommunaler Finanzkraft.

Trotz aller Vorsicht und des verstärkt notwendigen Blicks ins Stadtsäckel wolle und müsse die Stadt auch investieren, machte OB Neudert deutlich: Gewerbegebiete wie an der Südspange werden ausgebaut, die örtliche Wirtschaft solle somit nachhaltig unterstützt werden. Auch wolle man weiterhin an zusätzlichen Siedlungsgebieten, wie jenem an der Rambergstraße in Riedlingen und auf dem Gelände der Delp-Kaserne, arbeiten. Der Kauf des Bundeswehrareals soll allerdings als Sonderausgabe firmieren, hier erwartet man staatlicherseits hohe Fördergelder. Indes kosten die diesjährigen Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Parkstadt-Mitte 950000 Euro, der Haltestellenausbau an der Westspange verlangt 440000 Euro. Ferner gilt es, ein sogenanntes „Leasingverhältnis“ aufzulösen: Mit dem Kauf der Musikschule für 1,4 Millionen Euro wird die Kommune Gebäudeeigentümer. Und auch die Sanierungsmaßnahmen im Schellenberg-Freibad schlucken 400000 Euro. Neudert betrachtet die Gesamtsituation Donauwörths als überwiegend positiv – auch wenn die Haushaltslage „Kompromissbereitschaft“ verlange. Die Stadt wachse und investiere in die Siedlungs- und Infrastruktur.

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