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Stadtrat

03.08.2017

Bewährt oder überholt?

Cornelia Böhm (FDP) stößt Diskussion über Sitzungszeiten an. Was ihr daran missfällt

Ausschusssitzungen um 16.30 Uhr, Plenumssitzungen um 19 Uhr – solche Zeiten sind nach Ansicht von FDP-Stadträtin Cornelia Böhm nicht mehr realistisch. Zum einen, weil es Teilen der Bevölkerung wegen beruflicher und familiärer Pflichten damit unmöglich gemacht werde, sich um ein politisches Mandat zu bewerben. Zum anderen, weil nach einem langen Arbeitstag die Konzentration und Aufmerksamkeit nachließen. Für die Fraktion von Parteifreien Bürgern, FDP und ÖDP beantragte Böhm darum eine Änderung der Sitzungszeiten. Eine Mehrheit fand sie im Gremium dafür aber nicht.

„Ich wünsche mir, dass der Stadtrat die Breite der Bevölkerung abbildet“, sagte Böhm, die seit Mai 2014 für die FDP einen Sitz innehat. Als junge berufstätige Mutter muss sie selbst oft den Spagat zwischen Politik, Privat- und Arbeitsleben schaffen. „Ehrenamtliches Engagement sollte und darf nicht noch weiter erschwert werden“, findet sie.

Durch einen Sitzungsbeginn um 18 Uhr und eine Begrenzung der Sitzungsdauer auf 21 Uhr könnte nach ihrer Einschätzung eine Erleichterung geschaffen werden. Zumal sie in den drei Jahren ihrer Zugehörigkeit die Erfahrung gemacht hat, dass die Vielzahl der Themen dann auch noch ohne jede Begrenzung der Redezeit diskutiert wird. Auch manche Sachvorträge erschienen deutlich zu lang, da ja jedem Ratsmitglied rechtzeitig die Informationen schriftlich vorliegen, findet sie.

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Offene Türen mit ihrem Vorschlag, die Sitzungen künftig um 18 Uhr beginnen zu lassen, rannte Böhm aber nur bei Johannes Hatzold (Freie Wähler) ein. „Als Selbstständiger ist man da gehandicapt“, sagte er mit Blick auf die Ausschusssitzungen, die um 16.30 Uhr beginnen. Sein ebenfalls selbstständiger Fraktionskollege Jakob Eichele hielt entgegen: „Wenn man früher anfängt, kann man sich besser konzentrieren.“

Claudia Eser-Schuberth (Grüne) konnte sich eine Anfangszeit um 17 Uhr vorstellen, lehnte aber eine Begrenzung der Rededauer ab. Aus eigener Erfahrung als dreifache Mutter sieht sie außerdem einen Vorteil darin, wenn Stadtratssitzungen um 19 Uhr beginnen: „Da habe ich meine Kinder noch gesehen, bevor sie ins Bett gegangen sind.“

CSU-Fraktionschef Thomas Kleist erinnerte daran, dass die Sitzungen mindestens ein halbes Jahr im Voraus terminiert seien, sodass man entsprechend planen könne. Die Verschiebung auf 18 Uhr nehme außerdem die Möglichkeit, im Anschluss an die Ausschüsse noch weitere Verpflichtungen wahrzunehmen. Kleist sprach sich gegen eine Änderung mitten in der Sitzungsperiode aus. Für Peter Feile (SPD) haben die Anfangszeiten, die noch auf Bürgermeister Albert Kling zurückgehen, System. Die Arbeit sei damals in den Ausschüssen erledigt worden, der Stadtrat habe dabei nur eine „Notarfunktion“, so Feile: „Diese Lösung hat sich bewährt.“ Im Übrigen habe jeder, der in den Stadtrat gehe, dies gewusst.

Vergeblich appellierte Wolfgang Rockelmann (Parteifreie Bürger): „Das ist ein so wichtiges Thema, das es schon wert wäre, sich etwas mehr Gedanken zu machen.“ Der Stadtrat entscheide hier nicht nur über einen Antrag, sondern auch über die künftige Zusammensetzung des Gremiums. Am Ende gab es dennoch nur sechs Stimmen von Parteifreien, ÖDP, FDP und FW für geänderte Sitzungszeiten. (Foto: Thomas Goßner) "Kommentar

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