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Haldenwang

16.05.2020

Der Gegenkandidat ist nun Vize-Bürgermeister in Haldenwang

Der neue Gemeinderat von Haldenwang mit Bürgermeisterin Doris Egger (vorne, Mitte) zwischen Zweitem Bürgermeister Michael Straub (rechts) und Drittem Bürgermeister Martin Erber (links).
Bild: Peter Wieser

Bei der Geschäftsordnung gehen in Haldenwang die Meinungen auseinander.

Haldenwang hat weiterhin drei Bürgermeister. Das sei in der Vergangenheit so gewesen, man sollte es dabei belassen. So lautete der Vorschlag von Bürgermeisterin Doris Egger bei der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats. Der folgte nicht nur diesem, sondern auch dem Vorschlag Eggers zur Wahl des Zweiten Bürgermeisters: Michael Straub, gegen den sie sich bei der Stichwahl am 29. März durchsetzen konnte, ist künftig ihr Stellvertreter.

Dritter Bürgermeister bleibt Martin Erber. Zuvor war Doris Egger von Maria Granz, der Ältesten im Gemeinderat, vereidigt worden. Ihr oblag im Anschluss die Vereidigung der neuen Räte: Michael Demeter, Markus Heinrich und Richard Weger (alle Haldenwanger Block), Ute Kanzler (Freier Wählerblock Konzenberg), Jürgen Söll ( Bündnis 90/Die Grünen) und Peter Beyer, Ortssprecher von Eichenhofen.

Neue Referenten bestimmt

Kindergartenreferenten sind Michael Holzinger und Richard Weger, Behindertenreferenten Ute Kanzler und Jürgen Söll. Für die drei Bereiche Senioren, Jugend und Kultur gibt es sowohl in Haldenwang wie auch in Konzenberg und Hafenhofen weiterhin jeweils einen eigenen Referenten. Neu sind die beiden Arbeitsgruppen Umwelt, Natur und Energie (Markus Heinrich, Jürgen Söll) sowie Wald und Gruben (Michael Demeter, Martin Erber): zwei zwar getrennte Bereiche, bei denen jedoch eine enge Zusammenarbeit untereinander erforderlich sei, wie Egger betonte.

Der Gegenkandidat ist nun Vize-Bürgermeister in Haldenwang

Die Besetzung der Referate und Ausschüsse wie auch die Bestellung der Delegierten in die Verbände war zügig vonstatten gegangen, beim Erlass der Geschäftsordnung hingegen gingen die Meinungen teilweise auseinander. Den neuen Empfehlungen des Bayerischen Gemeindetags – diese sieht für Haldenwang einen Betrag von maximal 10000 Euro vor, über den die Erste Bürgermeisterin verfügen kann – konnte Michael Holzinger nicht folgen.

Man habe in der Vergangenheit ab einer Höhe von etwa 1000 Euro alles im Gemeinderat besprochen. Die Verfügungsgewalt von Eggers Vorgänger sei mit seinerzeit 7000 Euro deutlich höher gewesen, er habe es jedoch so gehandhabt, dass er den Gemeinderat stets informiert habe, entgegnete der Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft, Frank Rupprecht. „Wir sind ein Team und wir arbeiten zusammen“, erklärte Bürgermeisterin Egger und versicherte, dass sie dies so fortführen werde.

Künftig zwei Bürgerversammlungen im Jahr

Festgelegt wurde letztlich der Betrag von maximal 6000 Euro. Sitzungen finden in der Regel jeden dritten Mittwoch im Monat, beginnend um 19.30 Uhr, statt. Dem Vorschlag von Jürgen Söll, die Termine mit der Tagesordnung mindestens 14 Tage vorher bekannt zu geben, folgte der Gemeinderat nicht. Peter Finkel entgegnete: Vieles, was zu behandeln sei, würde sich auf die übernächste Sitzung verschieben und man nähme sich Entscheidungskraft für kurzfristige Themen. Dieter Reitenauer sah das genauso: Man kenne mit dem dritten Mittwoch den Termin und könne sich einige Tage vorher über die Tagesordnung informieren.

Ebenfalls hatte Söll vorgeschlagen, jährlich nicht eine, sondern zwei Bürgerversammlungen abzuhalten. Frank Rupprecht erklärte, dass es sich dabei um eine Regelung handle, die den Gesetzestext wiedergebe. Dies sei alleinige Angelegenheit der Bürgermeisterin und das müsse man auch bei ihr belassen. Wenn es zu bestimmten Themen erforderlich sei, werde man die Bürger zu weiteren Versammlungen einladen, fügte Doris Egger hinzu. Im Hinblick auf den neuen Flächennutzungsplan sei dies ohnehin der Fall.

Das Thema Pandemie- und Krisenausschuss war schnell abgehandelt. In einem großen Stadtrat mit 30 oder 40 Leuten mache das sicher Sinn, anders als in Haldenwang mit zwölf Mitgliedern, meinte Dieter Reitenauer. Das sah das Gremium nicht anders und stimmte geschlossen gegen einen solchen Ausschuss.

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