Ein neues Gesicht im Bibertaler Gemeinderat
Hans-Jürgen Dirr wurde vereidigt. Warum die Entscheidung zur Feldwegasphaltierung vertagt wird
Mit Hans-Jürgen Dirr hat Bürgermeister Oliver Preußner ein neues Gesicht am Ratstisch begrüßt. Der 53 Jahre alte Landwirt und stellvertretende CSU-Ortsvorstand aus Kissendorf wurde vereidigt und rückt damit für den wegen Umzug aus dem Gremium ausgeschiedenen Michael Linder nach.
Seine erste Ja-Stimme als Gemeinderat gab Dirr zugunsten der Optionserklärung im Rahmen des neuen Umsatzsteuerrechts ab. Kämmerer Joachim Winkler hatte davor erklärt, dass das neue Steuerrecht die Kommunen stärker zur Umsatzsteuer heranzieht. „Bisher ist die Umsatzsteuerpflicht noch die Ausnahme, zum Beispiel beim Wasserpreis oder den Gewinnen aus Photovoltaikanlagen, doch künftig gilt die Kommune grundsätzlich als Unternehmen“, so Winkler. Da für die praktische Auslegung des Gesetzes noch Unklarheit herrsche, habe auch der Bayerische Gemeindetag empfohlen, noch bis Ende 2020 die Option auf das alte Umsatzsteuerrecht auszusprechen. Bibertal entschied sich einstimmig für eine solche Optionserklärung.
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