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  3. Sitzung: Diskussion um Hebesätze

Sitzung
16.12.2015

Diskussion um Hebesätze

Im Burtenbacher Marktrat ging es auch um einen Stall für 4000 Masthähnchen

Zum Jahresbeginn ändert der Freistaat die Berechnung der Steuerkraftzahl, womit unter anderem die Nivellierungshebesätze von Grundsteuer und Gewerbesteuer angehoben werden. Im Markt Burtenbach sind die geltenden Hebesätze mit 300 Prozent bei Grund- und Gewerbesteuer seit der Gebietsreform die selben. Bürgermeister Roland Kempfle erklärte im Gemeinderat die Folgen: „Wenn wir diese so belassen wie vor 37 Jahren, dann haben wir entsprechend weniger Steuereinnahmen.“ Eine Tatsache, für die der Markt nichts könne. Unter der Annahme, dass andere Hebesätze wie zum Beispiel bei der Kreisumlage gleich blieben, würde dies jährliche Einnahmeausfälle von rund 69000 Euro bei Grundsteuer A und B und rund 20000 Euro bei der Gewerbesteuer bedeuten. Ein Gesamtbetrag von immerhin fast 90000 Euro. Bei einem Anheben der Grundsteuer auf 360 Prozent und der Gewerbesteuer auf 330 Prozent würde sich fast dasselbe Steuereinkommen wie bisher ergeben – jedoch nur annähernd.

Bisher sei der Markt Burtenbach die drittgünstigste Kommune im Landkreis, was die Hebesätze betreffe. „Wenn wir nichts machen, zahlen wir drauf“, betonte Kempfle. Anschließend wurde über verschiedene Prozentzahlen diskutiert. Nicht ganz anfreunden konnte sich Christina Scherer mit dem Vorschlag. Sie fand die Erhöhung zu hoch und schwierig nachvollziehbar. Edwin Schnitzlein brachte den Vorschlag, die Grundsteuer mit 340 und die Gewerbesteuer mit 320 Prozent anzusetzen. Nach ein oder zwei Jahren sehe man das Ergebnis. Zweiter Bürgermeister Hugo Ganser dagegen schlug vor, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 340 zu erhöhen und den für die Grundsteuer mit 360 Prozent festzusetzen. Dies entspräche in etwa den bisherigen Steuereinnahmen. Alfred Biglmaier dagegen sprach sich bei der Grundsteuer für einen Hebesatz von 370 Prozent aus. Wenn man Gewerbe herziehen wolle, müsse man moderat bleiben, bemerkte Sebastian Rommel.

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