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Memmingen

12.01.2019

Arzt vor Gericht: Hat er einer Patientin die Hilfe verweigert?

Vor dem Amtsgericht in Memmingen musste sich ein Hausarzt verantworten. Er hatte einer Patienten einen Hausbesuch verweigert.
Bild: Bernhard Weizenegger (Symbol)

Obwohl eine Frau unter starken Schmerzen litt, wollte ein Mediziner nicht zum Hausbesuch kommen. Der sieht bis zum Schluss keine Schuld bei sich.

„Sie sind krank und die Arztpraxen sind zu? Sie können nicht bis zur nächsten Sprechstunde warten? Dann helfen Haus- und Fachärzte im Bereitschaftsdienst. Entweder direkt in einer Bereitschaftsdienstpraxis oder unter der Rufnummer 116-117. Sie erhalten schnell und unkompliziert die ärztliche Hilfe, die Sie brauchen.“ Mit diesen Aussagen wirbt die Kassenärztliche Bundesvereinigung für einen höheren Bekanntheitsgrad der bundesweit einheitlichen Rufnummer für den ärztlichen Bereitschaftsdienst.

Dass Anspruch und Wirklichkeit auseinanderliegen können, beweist eine Verhandlung beim Amtsgericht Memmingen, bei der ein Hausarzt auf der Anklagebank saß. Er hatte sich zunächst geweigert, einen Strafbefehl des Amtsgerichts zu akzeptieren.

Die Staatsanwaltschaft trug eingangs die wesentlichen Vorwürfe gegen den 65-jährigen Mediziner vor: Eine 37-jährige Memmingerin hatte sich hilfesuchend an die Vermittlungsstelle des Bereitschaftsdienstes gewandt. Sie klagte über massive Schmerzen im Lendenwirbelbereich und darüber, dass sie nahezu bewegungsunfähig sei. Ein bereits eingenommenes Schmerzmittel zeige keine Wirkung. Die Vermittlungsstelle teilte dies dem diensthabenden Bereitschaftsarzt mit. Dieser habe sich zwar mit der Patientin telefonisch in Verbindung gesetzt, aber einen Hausbesuch unterlassen. Aus diesem Grund musste die Frau die Schmerzen lange aushalten. Das Verhalten des Arztes ist nach Auffassung der Staatsanwalt strafbar als fahrlässige Körperverletzung durch pflichtwidriges Unterlassen sowie als unterlassene Hilfeleistung.

Im Zeugenstand berichtete die Frau detailgenau über das Telefonat mit dem Bereitschaftsarzt. Sie habe auf ihre seit Stunden andauernden starken Rückenschmerzen und einen früheren Bandscheibenvorfall hingewiesen. Ebenso darauf, dass sie fast bewegungsunfähig sei. Der Mediziner habe lapidar gesagt, sie solle zu ihm in die Praxis kommen und dann einfach aufgelegt. Hilfesuchend rief die Frau jetzt bei der Integrierten Leitstelle in Krumbach an, die einen Krankenwagen mit dem Transport ins Klinikum beauftragte.

Richterin Kathrin Krempel rief anschließend die beiden Sanitäter in den Zeugenstand. Beide bestätigten die offenkundig vorliegenden starken Schmerzen und die Unmöglichkeit, in diesem Zustand eine Praxis aufzusuchen. Vor Gericht war der angeklagte Mediziner zwar erschienen, ließ sich aber anwaltlich vertreten. Rechtsanwalt Alexander Chasklowicz verwies auf die Angaben, die der Beschuldigte bereits bei der Polizei gemacht hatte. Demzufolge habe der Arzt am Telefon angeboten, einen Krankenwagen zu organisieren, was die Patientin aber abgelehnt habe.

Laut des vom Gericht mit einem Gutachten beauftragten Rechtsmediziners Dr. Horst Bock ist der Bereitschaftsarzt quasi der Hausarzt außerhalb der Praxisöffnungszeiten. Der Bereitschaftsarzt müsse eingehende Meldungen bewerten und nach Dringlichkeit priorisieren. Folge man den Angaben der Patientin, sei die Verweigerung eines Hausbesuchs als grober Fehler einzustufen. Letztlich sei es Aufgabe des Gerichts, die Glaubwürdigkeit der unterschiedlichen Aussagen zu bewerten.

Nachdem der von der Patientin gerufene Krankenwagen sehr schnell vor Ort war und der Bereitschaftsarzt wohl deutlich länger gebraucht hätte, sah Richterin Katrin Krempel den Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung als nicht gegeben an. Allerdings bleibe der Vorwurf der unterlassenen Hilfeleistung.

Staatsanwaltschaft und der Angeklagte erklärten sich schließlich mit dem Vorschlag des Gerichts einverstanden, das Verfahren unter Auflagen einzustellen. So muss der Arzt nun zwar 1500 Euro an „Ärzte ohne Grenzen“ überweisen, gilt jedoch als nicht vorbestraft. Der Rechtsanwalt wies ausdrücklich darauf hin, dass sein Mandant aus rein verfahrensökonomischen Gründen zugestimmt habe. Den von der Patientin erhobenen Schmerzensgeldanspruch sah das Strafgericht als unbegründet an.

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