Illertissen / Dietenheim: Iller-Kraftwerk: Der Baubeginn verzögert sich

Plus Im Frühjahr hatte der Bund Naturschutz im Rechtsstreit um das Schachtkraftwerk einen Antrag auf Berufung gestellt. Aber der Verwaltungsgerichtshof lässt sich Zeit.

VonJens Carsten

Bis die Bauarbeiter am Iller-Wehr bei Dietenheim anrücken, kann es noch dauern: Die noch in diesem Jahr geplante Errichtung eines Schachtkraftwerks verzögert sich offenbar. Denn noch steht eine abschließende Entscheidung im Rechtsstreit aus. Die Sache liegt weiter beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Dort hatte der Bund Naturschutz, wie berichtet, im April einen Antrag auf Berufung gestellt. Zuvor waren die Kläger in erster Instanz mit ihrem Einwand gegen den Bau gescheitert. Ob die Berufung zugelassen wird, ist unklar. Kürzlich hat der Verwaltungsgerichtshof den Streitparteien mitgeteilt, dass eine Entscheidung derzeit nicht zu erwarten sei. Man habe viele andere Fälle zu bearbeiten. Das stimmt den Bauherrn Mathias Fontin nicht gerade froh.

Bauherr tut "Beschleunigungsinteresse" kund

Man sei von Herbst oder Winter dieses Jahres für den Baubeginn ausgegangen, teilt er auf Anfrage unserer Redaktion mit. Der vom Bund Naturschutz eingebrachte Antrag auf Zulassung der Revision sollte schon längst verhandelt sein. Jedoch sei die zuständige Kammer am Verwaltungsgerichtshof Fontins Informationen nach nicht vollständig besetzt und mit vielen anderen Fällen überlastet. Der Bauherr weist darauf hin, dass die Revision vom Verwaltungsgericht Sigmaringen ausgeschlossen worden sei. Sowohl das zuständige Landratsamt des Alb-Donau-Kreises als auch seine Firma hätten „zwischenzeitlich unser Beschleunigungsinteresse bei Gericht kundgetan“. Jedoch sei noch kein konkreter Termin für eine Entscheidung genannt worden. Der Beginn des Einbaus des Schachtkraftwerks verzögere sich entsprechend, so Fontin. Ob der anvisierte Zeitpunkt zum Ende dieses Jahres zu halten ist, ließ er offen. Der Bau der Anlage ist bereits seit Ende 2016 genehmigt, die Firma dürfte also loslegen. Allerdings sei das unter anderem aus Umweltschutzgründen nicht jederzeit möglich.

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