Diskussionsveranstaltung: Die SPD sucht nach Wegen aus dem Tief

VonEmil Neuhäusler

Welche Ansätze der SPD-Landtagsabgeordnete von Brunn für sinnvoll hält

Florian von Brunn ist seit 2013 Mitglied des bayerischen Landtags für die Münchner SPD. Angesichts der desaströsen Ergebnisse der SPD bei den vergangenen Wahlen in Bund und Land hat der Vorstand des Krumbacher Ortsvereins Achim Fißl den Parteigenossen ins Gasthaus Falk eingeladen, um Antwort auf die Frage „Sozialdemokratischer Aufbruch – was ist zu tun?“ zu bekommen. Von Bruns Ansätze sind: Es muss eine Politik sein, die sozial und gerecht ist, sich den großen Fragen der Gegenwart stellt, die Visionen und Konzepte entwickelt, welche über den Tag hinaus reichen und sich von den anderen Parteien abheben. Optimismus und Skepsis hielten sich bei der abschließend sehr engagierten Diskussion die Waage.

Bezugnehmend auf einen Bericht im Magazin Spiegel rechnete von Brunn vor, wie viel Prozent die SPD in den Wahlen nach jeder Großen Koalition (Groko) verloren hat, obwohl sie doch jeweils in den Koalitionen viel erreicht und durchgesetzt hat. Aktuell „dümpelt“ die SPD in den Umfragen bei 15 bis 17 Prozent, obwohl sie wichtige Ministerien besetzt, der Koalitionsvertrag eine sozialdemokratische Handschrift trägt und schon eine stattliche Zahl an Zielen erreicht worden sei: Die Musterfeststellungsklage, die verschärfte Mietpreisbremse, das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, das „Gute-Kita-Gesetz“, die Festschreibung des Rentenniveaus bis 2025 und die Wiedereinführung der hälftigen Finanzierung der Krankenkassenbeiträge. Das zeigt, hält von Brunn vor Augen, dass es nicht ausreiche, solide sozialpolitische Reformpolitik ausgedrückt in Gesetzen zu machen.

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