Krumbach: Kann sich Krumbach den Straßenausbau nicht mehr leisten?

VonPeter Bauer

Die Neuregelungen sorgen für anhaltende Diskussionen. Warum die Stadt ihre Handlungsmöglichkeiten massiv eingeschränkt sieht.

Ausbau von Straßen: Wie kaum ein anderes Thema beschäftigt dies derzeit die Kommunalpolitiker. Zuletzt sorgte der geplante Ausbau der Dorfstraße in Egenhofen für heftige Diskussionen (wir berichteten). Auch in Krumbach ist das Thema ein Dauerbrenner. Dabei taucht immer wieder das seltsam klingende Wort „Herstellungsfiktion“ auf. Dabei geht es um Straßen, deren Ausbau zwar begonnen wurde, der aber nicht dem heutigen Stand entspricht und die noch nicht abgerechnet sind. Muss dies bis 2021 über die Bühne gehen? Und werden dann gar die Anlieger mit 90 Prozent der Kosten zur Kasse gebeten? In Krumbach sind von dieser Regelung die Bereiche Am Hochfeld, ein Teil der Augsburger Straße westlich des AWO-Heims, Im Winkel, Klosterweg und Lurchenweg betroffen. Die Straßen werden seit Jahrzehnten genutzt, mitunter fehlt aber beispielsweise eine funktionstüchtige Straßenentwässerung. „Es ist was da. Aber hier ist noch nie etwas abgerechnet worden“, umschrieb dies Bürgermeister Hubert Fischer gegenüber unserer Redaktion mit plastischen Worten.

Aber sind all diese Straßen bis 2021 überhaupt zu schaffen? Muss eine Auswahl getroffen werden? Das jüngste Schreiben aus dem Innenministerium setze nun, so Fischer, einen anderen Akzent als die Schreiben des Landratsamtes aus den Jahren 2016 und 2018. Die Entscheidung der Kommune müsse laut Innenministerium „abgewogen und nachvollziehbar“ sein, berichtete Fischer. Doch was sei „abgewogen und nachvollziehbar“, fragte er in der Sitzung. Die Verwaltung schlug vor, die Planungskosten für den Straßenausbau im Haushalt 2019 zu berücksichtigen, dann müsse man sehen, wie sich die Rechtslage weiter entwickle. „Wir müssen abwarten, was von der Politik kommt“, sagte Kämmerer Hubert Bühler. Gegebenenfalls müsse man das Vorgehen mit der Rechtsaufsicht des Landratsamtes abklären. Alle fünf Straßen seien bis 2021 nicht zu schaffen. „Wir brauchen eine rechtssichere Abwägung“, so Bühler.

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